Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

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Inhalt Ausgabe Nr. 81-83/2010

61. Jahrgang ISSN 0939-4729 Berlin, den 13. Dezember 2010
Nr. 81-83

INHALT

Amtlicher Teil
Seite

Bundesministerium des Innern

D. Öffentlicher Dienst

RdSchr. v. 31.8.10, Neuregelung der Altersteilzeit und des FALTER-Arbeitszeitmodells des Bundes ab dem 1. Januar 2010; Ergänzung der Durchführungshinweise

.......................................................................... 1670

RdSchr. v. 7.10.10, Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Gesamtberechnungsfaktor für Versorgungsempfänger für das Jahr 2010

.......................................................................... 1688

V. Staatsrecht; Verfassungsrecht; Verwaltungsrecht

RdSchr. v. 11.11.10, Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht

.......................................................................... 1688

Bundesakademie für öffentliche Verwaltung

Bek. v. 11.11.10, Jahresprogramm 2011 der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung

.......................................................................... 1690

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Bek. v. 22.10.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 510 „Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern”; TRGS 514 „Lagern sehr giftiger und giftiger Stoffe in Verpackungen und ortsbeweglichen Behältern”; TRGS 515 „Lagern brandfördernder Stoffe in Verpackungen und ortsbeweglichen Behältern”

.......................................................................... 1693

Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Bundesamt für Verbraucherschutzund Lebensmittelsicherheit

Bek. v. 15.11.10, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit 300mg/l Koffein und mit zusatz von Taurin sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk

.......................................................................... 1726

Bek. v. 18.11.10, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid und Folsäure

.......................................................................... 1727

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