Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 5-6/2011

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62. Jahrgang

ISSN 0939-4729

Berlin, den 15. Februar 2011

Nr. 5-6

INHALT

Amtlicher Teil

Seite

Auswärtiges Amt

AVwV v. 4.1.11, Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz

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Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Bek. v. 12.1.11, Änderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk

.......................................................................... 103

Bundesministerium für Gesundheit

RdSchr. v. 7.1.11, Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistik