Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1990, 97
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 7/1990
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1990, 97 - 112 (Ausgabe 7 v. 16.03.1990)

Inhalt Ausgabe Nr. 7/1990

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
RdErl. v. 1. 2. 90, Verzeichnis der Konsularbezirke, in denen Konsularbeamte n. § 8 Abs. 1 des Konsulargesetzes befugt sind, Eheschließungen vorzunehmen und zu beurkunden; Neufassung 98
Der Bundesminister des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 13. 2. 90, Durchführung des § 29 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BBesG; Verzeichnis der nicht-öffentlich-rechtlichen Forschungseinrichtungen (Stand: 1. November 1989) 99
Bek. v. 2. 2. 90, Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes; 19. ÄTV zum Versorungs-TV 102
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Bek. v. 6., 7., 9. u. 15. 2. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertarmen Erfrischungsgetränken unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 102
  Seite
Bek. v. 6., 7. u. 9. 2. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertarmen Erfrischungsgetränken unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam, Acesulfam-K Saccharin und Cyclamat 108
Bek. v. 7. 2. 90, Verlängerung und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. mit § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen einer Brause unter Mitverwendung des Süßstoffes Aspartam 110
Bek. v. 13. 2. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von – Eis mit Pflanzenfett und – Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 111
Personalnachrichten
Bundesrat 111
Auswärtiges Amt 111
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit 112
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 112
gedruckt von am 21.11.2017