Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1990, 249
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 13/1990
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1990, 249 - 256 (Ausgabe 13 v. 04.05.1990)

Inhalt Ausgabe Nr. 13/1990

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 5., 8., 9. u. 15. 3. 90, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 250
Bek. v. 1., 8., 14., 15. u. 21. 3. 90, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 250
Bek. v. 8. 3. 90, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 250
Bek. v. 7., 8. u. 22. 3. 90, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 250
Der Bundesminister des Innern
Z. Zentralabteilung
Erl. v. 20. 3. 90, Regelung von Anwärterbezügen; Rückforderung des auf dem Anwärtersonderzuschlag beruhenden Anteils der Sonderzuwendung 251
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 5. 3. 90, Tarifverträge über Zulagen an Angestellte bzw. Arbeiter bei den Sicherheitsdiensten des Bundes v. 21. 6. 1977; Änderungstarifverträge v. 14. 2. 1990 251
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Bek. v. 27. 2. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartkaramellen mit einem Zusatz der Zuckeraustauschstoffe LycasinR, Isomalt und Mannit und der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 252
Bek. v. 28. 2. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. m. § 47 LMBG für den Import eines Pepsi-Light-Konzentrates mit einem Zusatz von Aspartam und für des Herstellen und Inverkehrbringen des mit diesem Konzentrat hergestellten Getränkes „Pepsi-Light“ 253
  Seite
Bek. v. 28. 2. 90, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. m. § 37 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen eines Tablettenpresslings mit dem Trennmittel Magnesiumstearat 253
Bek. v. 1. 3. 90, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Lutschern mit dem Zuckeraustauschstoff Palatinit (Isomalt) 253
Bek v. 1. 3. 90, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von gefüllten Hartkaramellen mit einem Zusatz der Zuckeraustauschstoffe PalatinitR, LycasinR und Xylit 253
Bek v. 1. 3. 90, Übertragung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. m. § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen eines Kaugummis mit einem Zusatz von Aspartam 254
Bek. v. 5. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. m. § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Hartkaramellen mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes PalatinitR (Isomalt) 254
Bek. v. 6. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Müeslis auf Joghurtbasis unter Mitverwendung von Fruchtzubereitungen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 254
Bek. v. 9. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Milchschokoladeprodukten mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam, Acesulfam-K und mit Isomalt 255
Bek. v. 12. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Lakritz- und Fruchtgummiprodukten mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes LycasinR 255
Bek. v. 12. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Puddingen verschiedener Geschmacksrichtungen unter Mitverwendung von Süßungsmischungen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 256
Bek. v. 12. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Cola-Getränks unter Mitverwendung des Süßstoffes Aspartam 256
gedruckt von am 21.11.2017