Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1990, 257
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 14/1990
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1990, 257 - 288 (Ausgabe 14 v. 17.05.1990)

Inhalt Ausgabe Nr. 14/1990

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 3. 4. 90, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland 259
Bek. v. 5. 4. 90, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 259
Bek. v. 26. 3. 90, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 259
Bek. v. 27., 28. u. 30. 3. 90, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 259
Der Bundesminister des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 10. 4. 90, Festsetzung von Zussätzen zu den Grundamtsbezeichnungen, Zusammenstellung der im Bundesbereich geltenden Amtsbezeichnungen 260
Bek. v. 30. 3. 90, Unterlagen zur Festsetzung der tarifgerechten Einreihung von Arbeitern 260
O. Verwaltungsorganisation, Kommunalwesen, Statistik
Bek. v. 30. 3. 90, Vorschlagwesen in der Bundesverwaltung 266
KN. Katastrophen-/Zivilschutz, Notfallvorsorge, Zivile Verteidigung
RdSchr. v 30. 3. 90, Erfassung der Wehrpflichtigen und anderen männlichen Personen des Geburtsjahrgangs 1972 267
Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bek. v. 9. 4. 90, Ausschreibung Bundeswettbewerb 1991 „Unser Dorf soll schöner werden“ 268
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Bek. v. 14. 3. 90, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Fruchtjoghurts sowie darin verwendeter Fruchtzubereitungen mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam 272
Bek. v. 16. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Diät-Sahneerzeugnisses und eines Diät-Sahnepuddings mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 272
  Seite
Bek. v. 14. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderter Fruchtdickmilch und brennwertverminderten Fruchtjoghurts unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 272
Bek v. 14. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Buttermilchdesserts unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 273
Bek v. 15. 3. 90, Änderung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertarmen Erfrischungsgetränken mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 274
Bek. v. 15. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Molkenmischerzeugnissen unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 274
Bek. v. 15. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Fruchtjoghurts unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 275
Bek. v. 16. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartkaramellen mit einem Zusatz der Zuckeraustauschstoffe PalatinitR (Isomalt) bzw. PalatinitR (Isomalt) und LycasinR (Maltitsirup) 275
Bek. v. 16. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Kaubonbons mit einem Zusatz der Zuckeraustauschstoffe LycasinR und Mannit 276
Bek. v. 16. 3. 90, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 7 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Dragees mit dem Zuckeraustauschstoff Xylit 276
Bek. v. 16. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis unter Verwendung von gepreßtem Saft aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr in konzentrierter und/oder getrockneter Form 276
Bek. v. 20. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Getränkepulvers mit einem Zusatz der Süßstoffe Saccharin und Cyclamat zur Herstellung eines brennwertarmen Erfrischungsgetränks 277
Bek. v. 21. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartkaramellen mit einem Zusatz der Zuckeraustauschstoffe LycasinR und Mannit 277
Bek. v. 21. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartkaramellen mit einem Zusatz der Zuckeraustauschstoffe LycasinR und Mannit sowie des Süßstoffes Aspartam 278
  Seite
Bek. v. 21. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. m. § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von brennwertverminderter Roter Grütze mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 278
Bek. v. 21. 3. 90, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. m. § 47 LMBG für den Import, das Herstellen und das Inverkehrbringen von Süßstofftabletten und einer Streusüße mit einem Zusatz des Süßstoffes Aspartam 279
Bek. v. 21. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Roter Grütze zur Herstellung brennwertverminderter Puddinge und Desserts und von Getränkepulvern zur Herstellung brennwertarmer Erfrischungsgetränke, jeweils mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 279
Bek. v. 21. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Cremepulvern mit einem Zusatz des Süßstoffes Aspartam zur Herstellung von brennwertverminderten Cremespeisen „pro 80“ in verschiedenen Geschmacksrichtungen 279
Bek v. 22. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertarmen Erfrischungsgetränken mit einem Zusatz der Süßstoffe Cyclamat und Saccharin 280
Bek v. 22. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Getränkepulvern mit einem Zusatz der Süßstoffe Cyclamat und Saccharin zur Herstellung von brennwertarmen Erfrischungsgetränken 280
Bek. v. 23. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Getränkepulvern mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K zur Herstellung brennwertarmer Erfrischungsgetränke 281
Bek. v. 23. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Fruchtjoghurts unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz des Süßstoffes Aspartam 281
Bek. v. 26. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Sauerkonserven mit einem Zusatz des Süßstoffes Acesulfam-K 282
Bek. v. 26. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Milchmischgetränken unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 282
Nichtamtlicher Teil Seite
Bek. v. 26. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Cremepulvers mit einem Zusatz des Süßstoffes Aspartam zur Herstellung der brennwertverminderten Cremespeise „PEP 85“ 283
Bek. v. 26. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines brennwertarmen Erfrischungsgetränks unter Mitverwendung eines Grundstoffes mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam, Acesulfam-K, Saccharin und Cyclamat 283
Bek. v. 30. 3. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von verschiedenen diätetischen Erzeugnissen mit Zusatz des Süßstoffes Acesulfam-K 284
Bek. v. 9. 4. 90, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels mit Zusatz von Mineralstoff- und Spurenelementverbindungen zur Ernährung von Frühgeborenen und untergewichtigen Säuglingen 284
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 285
Der Bundesminister des Innern 285
Der Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen 286
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit 286
Buchbesprechung
Festschrift für Rudolf Lukes zum 65. Geburtstag 287
Kommentar zum Bundesangestelltentarifvertrag 287
gedruckt von am 21.11.2017