Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1990, 309
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 16/1990
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1990, 309 - 320 (Ausgabe 16 v. 07.06.1990)

Inhalt Ausgabe Nr. 16/1990

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 17. u. 23. 4. 90, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 310
Bek. v. 17. 4. 90, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 310
Bek. v. 11. 4. 90, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 310
Bek. v. 18. 4. 90, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 310
Bek. v. 26. 4. 90, Verzeichnis der ausländischen Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland 311
Der Bundesminister des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 5. 4. 90, Änderung der Mietbeitragsrichtlinie 317
IS. Innere Sicherheit
Bek. v. 25. 4. 90, Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen gem. § 5 der V über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Veranstaltung anderer Spiele i.S.d. § 33 d, Abs. 1 GewO 317
  Seite
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Bek. v. 20. 4. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Weichkaramellen mit einem Zusatz der Zuckeraustauschstoffe LycasinR (Maltisirup) und Mannit 318
Bek. v. 23. 4. 90, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen verschiedener Säuglingsnahrungen auf Milch- bzw. Sojaproteinbasis 318
Bek. v. 23. 4. 90, Ausnahmegnehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Fruchtjoghurts unter Mitverwendung von Grundstoffen mit einem Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 318
Bek. v. 30. 4. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von – Eis mit Pflanzenfett und – Eis mit Pflanzenfett und Molke und Molkenerzeugnissen 319
Bek. v. 30. 4. 90, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von – Eis mit Pflanzenfett und – Eis mit Pflanzeneiweiß – Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 320
gedruckt von am 16.01.2019