Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2001, 393
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 20/2001
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2001, 393 - 408 (Ausgabe 20 v. 20.07.2001)

Inhalt Ausgabe Nr. 20/2001

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 1. 6. 01, Durchführung des Artikels 36 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes 394
Bek. v. 11. 6. 01, Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO) 395
RdSchr. v. 14. 5. 01, Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Aktualisierung von bekannt zu gebenden Beträgen 395
RdSchr. v. 15. 5. 01, Beihilfevorschriften des Bundes (BhV) und Währungsumstellung zum 1. 1. 2002; Umstellung von DM auf Euro 395
RdSchr. v. 3. 5. 01, Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen; Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2000 400
Bundesministerium der Finanzen
Bek. d. BAnst PT v. 5. 6. 01, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 404
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bek. v. 29. 1. 01, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Klebstoffen für die Zigarettenherstellung unter Mitverwendung von Borsäure; Änderung 404
  Seite
Bek. v. 1., 12. u. 19. 2., 15. u. 16. 3. u. 2., 5., 6., 11. u. 20. 4. 01, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 405
Bek. v. 5. 2. 01, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für den Import aus den USA und das Inverkehrbringen von Tafelsüßen in Form von Tabletten und Streusüßen, die den Süßstoff Trichlorogalactosucrose („Sucralose‘‘) enthalten. 406
Bek. v. 5. 2. 01, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg Koffein/l sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 406
Bek. v. 20. 2. 01, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Schlucktabletten als Nahrungsergänzung mit einem Zusatz von Zink 406
Bek. v. 28. 2. 01, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Eierschalenlacken, die unter Verwendung von Schellack (E 904) hergestellt worden sind 407
Bek. v. 14. 3. 01, Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen als Filmtabletten v. 20. 4. 2000 407
Bek. v. 16. 3. 01, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Multivitamin-Mineral-Brausetablette, Filmtablette und Kapsel mit einem Zusatz von Chrom, Eisen, Mangan, Zink, Kupfer, Molybdän, Jod, Selen und Vitamin K 407
Bek. v. 6. 4. 01, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines mit einem erhöhten Zusatz von Vitamin D angereicherten Streichfettes. 408
gedruckt von am 21.02.2019