Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2001, 917
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 46/2001
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2001, 917 - 948 (Ausgabe 46 v. 13.12.2001)

Inhalt Ausgabe Nr. 46/2001

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 1. 11. 01, Änderung der Trennungsgeldverordnung (TGV) 918
RdSchr. v. 2. 11. 01, Neufassung der Beihilfevorschriften vom 1. November 2001 918
RdSchr. v. 15. 2. 01, Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1914); Neuregelung § 18 BetrAVG 942
SH. Sport; Spätaussiedler; Hilfen für deutsche Minderheiten
RL v. 24. 12. 01 des Bundesministerium des Innern für die Zahlung eines pauschalierten Betreuungsgeldes für Spätaussiedler und deren Familienangehörige bei ihrer Erstaufnahme durch den Bund – Betreuungsgeld-RL – 945
Bundesministerium der Finanzen
RSchr. v. 4. 9. 01, Transfer von beamtenrechtlichen Versorgungsbezügen 945
  Seite
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bek. v. 30. 7. 01, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 946
Bek. v. 20. 9. 01, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Vitaminen, Mineral- und Ballaststoffen 946
Bek. v. 20. 9. 01, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Nahrungsergänzung in Kapselform mit Zusatz von Zink und B-Vitaminen 947
Bek. v. 25. u. 26. 9. 01, Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 947
gedruckt von am 21.02.2019