Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2002
Thema: A. Zeitliche Übersicht
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2002 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

A. Zeitliche Übersicht

  Seite
Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien
2001
November
23.  
Bek. Änd. der Satzung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung 130
2002
April
10.  
FilmförderungsRL 354
Juli
19.  
Bek. Satzung der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas 812
Die Beauftrage der Bundesregierung für Kultur und Medien
2002
November
10.  
FilmförderungsRL der BKM 840
Auswärtiges Amt
2001
Dezember
6.  
RdSchr. 1. AuslandstrennungsgeldV, 2. Erläuterungen und Hinweise des AA zur Durchführung der AuslandstrennungsgeldV, 3. RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland; Euroumstellung 130
20.  
Bek. Außerkrafttreten von VwV über die Auswahl, Ausbildung und Prüfung sowie über den Aufstieg für die Laufbahn des mittleren, gehobenen und höheren Auswärtigen Dienstes 131
2002
Januar
1.  
RL des AA für die Erstattung der Transportversicherungskosten bei Auslandsumzügen (RLTV) 2
  Seite
März
5.  
Bek. Verz. der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland 338
Juli
16.  
VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) 608
September
24.  
AVwV zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem BBesG 757
Bundesministerium des Innern
2001
Dezember
4.  
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 2002 90
10.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Hinweisänd. und Aktualisierung von bekannt zu gebenden Beträgen 131
11.  
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2002 27
12.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Hinweise 146
Bek. der Geschäftsstelle des BPersA 294
14.  
RdSchr. Abschluss von ÄndTV; Tarifverhandlungen am 29. 10. 2001 zur Reparatur der MantelTV 218
17.  
RdSchr. RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen 250
18.  
VwV zur Änd. der AVwV zu § 35 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – DA für den Oberbundesanwalt beim BVerwG – 90
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI) 131
RdSchr. RL für Kranzspenden und Nachrufe beim Ableben von Bundesbediensteten; Umstellung auf den Euro 250
  Seite
20.  
Bek. über die Herausgabe der 4. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld) 90
2002
Januar
8.  
Bek. Karte der Wahlkreise für die Wahl zum 15. Deutschen Bundestag; Berichtigung 134
9.  
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Umsatzsteuerpflicht für Gutachten gem. Anl. 1 zu § 6 Abs. 1 Nr. 1 BhV 250
10.  
Bek. ÄndTV Nr. 2 v. 31. 8. 2001 zum TV zur Anpassung des Tarifrechts für die Waldarbeiter des Bundes an den TV-WaB (TV-WaB O) 250
Bek. ÄndTV Nr. 9 v. 31. 8. 2001 zum TV für die Waldarbeiter des Bundes (TV-WaB) 252
15.  
Bek. Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) 294
21.  
RdSchr. Kosten der Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen i. S. des § 46 Abs. 6 BPersVG; Umstellung der Beträge auf den Euro 250
30.  
Bek. 75. TV zur Änd. des Bundes-AngestelltenTV 253
Bek. 76. TV zur Änd. des Bundes-AngestelltenTV 254
Bek. IT-Fortbildungskonzept des Bundes 339
31.  
Bek. Neufassung der AVwV zu § 35 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – DA für den Vertreter des Bundesinteresses beim BVerwG 132
Februar
26.  
Bek. der Geschäftsstelle des BPersA 294
RdSchr. Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten nicht entsandten Arbeitnehmer; TV v. 30. 11. 2001 338
März
5.  
Bek. RL zur Förderung von Veranstaltungen der politischen Erwachsenenbildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) 279
7.  
Bek. TV über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TV Altersversorgung – ATV) v. 1. 3. 2002 371
April
9.  
RdSchr. Beihilferecht des Bundes und der Länder; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen 478
  Seite
26.  
RdSchr. Durchführung des § 3 a BundesbesoldungsG (BBesG); Urt. des BVerwG v. 21. 12. 2000 – 2 C 40.99 390
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) 393
Mai
6.  
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998: Anwendungsbereich der Protokollerklärung zu § 9 Abs. 2 Buchst. a TV ATZ; Auswirkung des Tarifergebnisses zur Reform der Zusatzversorgung 391
16.  
Bek. Empfehlungen zur Inanspruchnahme von externen Unterstützungsleistungen durch Bundesbehörden im IT-Bereich 392
Juni
11.  
RdSchr. TV über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TV Altersversorgung – ATV) v. 1. 3. 2002; Durchführungshinweise 491
18.  
RdSchr. Durchführung der Pflegeversicherung 610
Juli
8.  
RdSchr. Zwanzigste Bek. von Änd. der AVwV zum PersonenstandsG (Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA –) v. 10. 6. 2002 640
9.  
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der ErholungsurlaubsV 478
11.  
RL für den Einsatz der Informationstechnik in der Bundesverwaltung; Materialien der KBSt 624
August
1.  
RdSchr. VersorgungsrücklageG (VersRücklG) 656
8.  
Bek. Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) 724
12.  
RdSchr. Änd. des § 49 a VerwaltungsverfahrensG 668 27. Bek. d. BPersA, Geschäftsordnung des BPersA 814
28.  
RdSchr. V zur Umstellung dienstrechtlicher Vschr. auf Euro 724
September
3.  
RdSchr. VersorgungsänderungsG 2001 v. 20. 12. 2001 (VersorgÄndG 2001, BGBl. I S. 3926) 689
RdSchr. Auswirkungen des SchuldrechtsmodernisierungsG v. 9. 11. 2001 (BGBl. I S. 3138) auf das Besoldungs- und Versorgungsrecht 725
18.  
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) 740
  Seite
25.  
RdSchr. Erste VwV zur Änd. der AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 4. 12. 2000 –1. ÄndARVVwV 740
30.  
Bek. Jahresprogramm der Bundesakademie für öffentilche Verwaltung für das Jahr 2003 796
Oktober
1.  
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Aufhebung einer Verfügung 758
16.  
RdSchr. Schul- und Kinderreisebeihilfen an Bundesbedienstete im Ausland; AVwV 757
25.  
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der ErhloungsurlaubsV 815
November
5.  
RdSchr. Einrichtung von Verbindungsstellen für Beamte mit Beschäftigungszeiten in EG-Mitgliedstaaten 818
14.  
RdSchr. Auslandstagegeld bei Inanspruchnahme einer Kantine 816
18.  
RdSchr. TrennungsgeldV in der seit 1. 6. 1999 geltenden Fassung; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2003 816
19.  
RdSchr. TV über die Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; ÄndTV Nr. 3 zum UmzugsTV v. 30. 10. 2002 848
20.  
RdSchr. Durchführung des MutterschutzG für die Arbeitnehmerinnen des öffentlichen Dienstes; Neufassung der Hinweise zur Durchführung des MutterschutzG 856
21.  
Bek. Änd. der Geschäftsordnung der Bundesregierung v. 11. 5. 1951 aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung v. 22. 10. 2002 848
29.  
RdSchr. Fahrkostenerstattung; Verfahrenshinweise unter Berücksichtigung des neuen Tarifsystems der Deutschen Bahn AG 816
Bundesministerium der Finanzen
2001
Oktober
31.  
Bek. Neufassung, RL für die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen im Bereich des Bundes 92
November
14.  
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Überarbeitung der VSF H 43 00 406
  Seite
15.  
Bek. d. BAnstPT, Erholungswerk Post Postbank Telekom e. V.; Satzung des Erholungswerks Post Postbank Telekom e.V. 93
Bek. d. BAnstPT, Erholungswerk Post Postbank Telekom e. V.; Übersicht über die Besetzung der Mitgliederversammlung und des Vorstands des Erholungswerks Post Postbank Telekom e. V. (9. Amtsperiode, Stand: Juli 2001) 93
30.  
RdSchr. RL für die Führung von Bestandsverz. über bewegliche Sachen n. § 28 VBRO (MinBlFin 1955, S. 179); 1. Wertgrenze für geringfügige Gebrauchsgüter und für Handausgaben von geringem Wert; 2. Nachweis der Bestände 91
Dezember
5.  
Bek. Änd. der AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung und des Versorgungsausgleichs sowie der Entscheidung über Widersprüche auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung und der Vertretung bei Klagen aus den vorgenannten Bereichen (BMF-Zuständigkeitsanordnung – Versorgung – ZustAO Vers.) v. 27. 1. 2000 (BGBl. I S. 1213) 134
Bek. Änd. der AnO über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Festsetzung von Beihilfen sowie für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis für Versorgungsempfänger des Bundes (BMF-Zuständigkeitsanordnung – Beihilfe – ZustAO Beih) 135
10.  
RdSchr. Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen 135
20.  
RdSchr. Haushaltsführung 2002 106
21.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. der BKK POST, 5. Nachtrag zur Satzung der BKK POST v. 1. 1. 2000 der BKK POST Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 94
Bek. d. BAnstPT, Bek. der BKK POST, 6. Nachtrag zur Satzung der BKK POST v. 1. 1. 2000 der BKK POST Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 99
2002
Januar
2.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung 254
März
11.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 41. Änd. der Satzung der PBeaKK 295
  Seite
Mai
2.  
RdSchr. Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Änd. der VSF H 43 00 und H 43 20 406
Juni
11.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. der BKK POST, 7. Nachtrag zur Satzung der BKK POST v. 1. 1. 2000 der BKK POST Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 479
25.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat d. PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 42. Änd. der Satzung PBeaKK 618
Juli
4.  
AnO zur Änd. d. BMF-Zuständigkeitsanordnung – Versorgung v. 4. 7. 2002 in der berichtigten Fassung v. 5. 8. 2002 741
19.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. d. Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 642
August
5.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. d. BKK Post, 8. Nachtrag zur Satzung der BKK Post v. 1. 1. 2000 der BKK Post Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 669
12.  
Bek. Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2003“ 669
20.  
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2000 gemäß Art. 114 GG iVm § 114 BHO 669
30.  
RdSchr. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2002 777
Oktober
9.  
Erl. DienstwohnungsVschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) 742
21.  
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2002 773
November
14.  
Bek. RL für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung (DkfzR); Festsetzung der Entgelte für die Nutzung von Dienstfahrzeugen außerhalb der dienstlichen Verwendung 849
  Seite
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
2001
Oktober
30.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 259
31.  
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg Koffein/l sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 260
November
5.  
Bek. Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen des natürlichen Mineralwassers „Pfälzer Silberbrunnen“ mit erhöhtem Gehalt an Barium 260
7.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 260
8.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die 2 mg/kg Difenoconazol enthält 99
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitamin D als Kautabletten 261
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen als Kau-/Lutschtablette 261
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Spurenelement Zink 262
13.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 259
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg Koffein/l sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 260
14.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen in Pulverform 262
  Seite
Erl. über die Errichtung eines „Wissenschaftlichen Beirats Verbraucher- und Ernährungspolitik“ beim BMVEL 743
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 259
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Mineralstoffen, Spurenelementen, Vitaminen und Eisen in Pulverform 296
19.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 259
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 260
20.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungen für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) – Humana 0 und Humana 0-VLB (z. Z. nur als Flüssignahrung, verzehrsfertig, vertrieben, ausschließlich für den klinischen Einsatz) 296
22.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 259
23.  
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Vitamin C und Zink in Form von Schlucktabletten 297
30.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Vitaminen und Zinkgluconat in Kapselform 297
Dezember
3.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Zink, Eisen, Kupfer, Jod, Molybdän, Chrom und Selen 297
6.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen in Tablettenform 298
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Vitamin- und Mineralbrausetablette mit Zusätzen von Vitamin D3, Vitamin K1, Eisengluconat, Zinksulfat und Kaliumjodid als Nahrungsergänzungsmittel 298
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Vitamin- und Mineralbrausetablette mit Zusätzen von Vitamin D3, Eisengluconat, Zinksulfat, Kaliumjodid und Kupfersulfat als Nahrungsergänzungsmittel 299
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Vitamin- und Mineralbrausetablette mit Zusätzen von Vitamin D3, Eisengluconat und Zinksulfat als Nahrungsergänzungsmittel 299
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Vitamin- und Mineralbrausetablette mit Zusätzen von Vitamin D3, Eisensulfat, Zinksulfat, Kaliumjodat und Natriumselenit als Nahrungsergänzungsmittel 341
11.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die 0,2 mg/kg Difenoconazol oder 0,2 mg/kg Azoxystrobin enthalten 101
18.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen 341
19.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Verwendung von Magnesiumchlorid oder Magnesiumchloridhydrat anstelle von Magnesiumcarbonat 342
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 342
2002
Januar
7.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 342
10.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 342
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln mit einem Zusatz von Vitaminen, Spurenelementen und Mineralstoffen 343
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 für das Herstellen und Inverkehrbringen einer diätetische Nahrungsergänzung für Schwangerschaft und Stillzeit mit einem Zusatz von 5 3g Vitamin D und 200 3g Jod 344
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 344
18.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 342
21.  
Bek. Erl. über die Errichtung der Bundesanstalt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 255
Bek. Erl. über die Errichtung des Bundesinstituts für Risikobewertung 256
23.  
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen 758
25.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Zink und Vitamin C 344
29.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 342
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat und Endivie, die bis zu 15 mg/kg Propamocarb enthalten 345
30.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 342
Februar
5.  
Bek. Änd. und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels „Schwanger und Fit“ 348
6.  
Bek. Ausschreibung, 21. Bundeswettbewerb 2004 „Unser Dorf soll schöner werden – Unser Dorf hat Zukunft“ 257
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von verschiedenen Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen als Kautabletten 348
22.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Filmtablette mit Zusatz von Vitamin D3 als Nahrungsergänzungsmittel 349
25.  
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartgelatine-Kapseln mit 225 mg Vitamin C und 5 mg Zink als Nahrungsergänzungsmittel 362
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiern mit kopalhaltigen Eierlackfarben der Fa. Wallburg 363
26.  
Bek. Änd. und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels „Junior Fit“ 363
27.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 363
März
7.  
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiwol (Spezial-Wasserglas), das zum Konservieren von frischen Eiern bestimmt ist 364
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat und Endivie, die bis zu 15 mg/kg Propamocarb enthalten 364
19.  
Bek. Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg bestimmt sind 367
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkgluconat 367
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Mineral-Brausetablette mit einem Zusatz von Vitamin D3 und Calcium als Nahrungsergänzungsmittel 367
20.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 363
Bek. Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe an Verpflegungsteilnehmer in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung und der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe in Münster bestimmt sind 368
Bek. Änd. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid 368
  Seite
25.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Rosenkohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 481
27.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Tablettenform mit Zusatz von Vitamin C und Zink in Form von Zinkcitrat 394
28.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels als Hartgelatinekapsel mit Vitaminen und einem Zusatz von Zinksulfat 394
April
2.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 395
3.  
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2002 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2002 –AVV-LMP 2002) 311
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiern mit schelllack- und kopalhaltigen Eierlackfarben der Fa. Haering 395
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat (ausgenommen Kopfsalat) und Endivie, die bis zu 15 mg/kg Propamocarb enthalten 481
10.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 395
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen der Fleischerzeugnisse „BiFi-Roll“, „BiFi-Roll-XXL“, „Peperami in a Roll“ und „Weizengebäck mit Minisalami“ unter der Verwendung von Raucharomen 397
17.  
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Salzlakritzerzeugnissen mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % bis zu 7,99 % 397
18.  
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zuckerlutschern mit Lakritzgeschmack mit einem Zusatz von bis zu 2 % Ammoniumchlorid 398
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen der diätetischen Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diäten) Intestamin Supplement 1, Intestamin Supplement 2 und Intestamin Complete mit einem Zusatz von Tributyrin, L-Alanyl-L-Glutamin und Glycyl-L-Glutamin 481
23.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Magnesiumcitrat in Drageeform 398
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Tablettenform mit einem Zusatz von Zinkcitrat 398
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Druckfarben zum Bedrucken von Mundstücksbelagpapier mit einem Gehalt von bis zu 5 % an Di-2-ethylhexyladipat (Adipinsäure-di-2-ethylhexylester; CAS-Nr. 103-23-1) 482
24.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Vitaminen und Zinkgluconat als Lutschtabletten 399
25.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthält 482
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, die bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 482
29.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Zinkcitrat und B-Vitaminen 399
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 483
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthält 483
30.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Druckfarben zum Bedrucken von Mundstücksbelagpapier mit einem Gehalt von bis zu 6 % an epoxidiertem Sojaöl 483
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Chinakohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 484
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Azoxystrobin enthalten 618
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,1 mg/kg Azoxystrobin enthält 618
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat und Endivie, die bis zu 15 mg/kg Propamocarb enthalten 619
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthalten 631
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Endivien und Salat, die bis zu 8 mg/kg Fosetyl enthalten 631
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kleinfrüchten und Beeren, Brombeeren, Himbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 631
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Süßkirschen, die bis zu 0,05 mg/kg Tebufenozid enthalten 632
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Buschbohnen, die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 632
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Frischen Kräutern, die bis zu 2mg/kg Pirimicarb enthalten 632
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 633
Mai
2.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 395
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Buschbohnen, die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 632
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Vitamin C und Zinkcitrat in Form von Schlucktabletten 634
3.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Vitamin D3 und Calciumcarbonat als Mineral-Brausetablette 619
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Eisen 634
7.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 633
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Pflaumen, die bis zu 0,5 mg/kg Myclobutanil enthalten 634
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Stangen- und Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 634
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 635
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 635
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohl, der bis zu 1 mg/kg Tebuconazol enthält 642
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Bundzwiebeln, die bis zu 1 mg/kg Cyprodinil bzw. 0,3 mg/kg Fludioxonil enthalten 642
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis 15 mg/kg Propamocarb enthält 643
8.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 635
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Erbsen (Hülsengemüse frisch), die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifpo enthalten 643
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Bohnen (Hülsengemüse), die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 643
10.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 395
13.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Stangensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 647
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die bis zu 1 mg/kg Dimethomorph enthalten 647
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Echter Kamille, Pfefferminze, Spitzwegerich und von Zitronenmelisse, die bis zu 2 mg/kg Prosulfocarb enthalten 670
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Feldsalat, der bis zu 0,3 mg/kg Cycloxydim enthält 728
14.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Chinakohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 484
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 635
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollen- und Stangensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 649
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kohl- und Speiserüben, die bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 649
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat, der bis zu 1 mg/kg Imidacloprid enthält 650
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Echter Kamille, Echter Goldrute, Johanniskraut, Minzen, Ringelblume und Zitronenmelisse, die bis zu 1,0 mg/kg Lambda-Cyhalothrin enthalten 650
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Frühlingszwiebeln, die bis zu 1 mg/kg Cyprodinil und bis zu 0,3 mg/kg Fludioxonil enthalten 728
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 635
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkoxyd zu ernährungsphysiologischen Zwecken 650
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer d. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Eisen und Zink 651
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkgluconat 670
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Multivitamin-Mineral-Brausetablette, Filmtablette und Kapsel mit Zusatz von Chrom, Eisen, Zink, Kupfer, Molybdän, Jod, Selen und Vitamin K 672
Bek. Verlängerung und Änd. der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Pulverform mit einem Zusatz von Zinksulfat 672
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 728
  Seite
16.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit einem Zusatz von Vitamin C und Zinksulfat 673
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitaminen und Zinkcitrat sowie eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitaminen und L-Cystein jeweils in Kapselform 673
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 674
23.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 633
24.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitamin C und Zink in Form eines Getränkepulvers 674
27.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kohl- und Speiserüben, die bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 649
29.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
31.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit einem Zusatz von Zinkgluconat und Vitamin C 675
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Tablettenform mit Vitaminen, Mineralstoffen und Inosit 676
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Spurenelement Zink 676
Juni
4.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit einem Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 677
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Rote Beete, die bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 677
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,2 mg/kg Metamitron enthalten 677
  Seite
5.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthält 679
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Meerrettich, der bis zu 0,2 mg/kg Pendimethalin enthält 680
6.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,2 mg/kg Metamitron enthalten 677
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Eisen und Zink 680
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 681
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von frischen Kräutern, die bis zu 2 mg/kg Pirimicarb enthalten 682
7.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 674
12.  
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkoxyd zu ernährungsphysiologischen Zwecken 650
14.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton, Inosit und Guaranaextrakt 683
17.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Johannisbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 684
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Lauchzwiebeln, die bis zu 1 mg/kg Cyprodinil und bis zu 0,3 mg/kg Fludioxinil enthalten 684
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Chinakohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 685
18.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthält 679
19.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 674
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Zinkgluconat 729
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungen für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) (z. Z. nur als Flüssignahrung, verzehrfertig vertrieben, ausschließlich für den klinischen Einsatz) 729
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Vitamin- und Mineralbrausetablette mit Zusätzen von Vitamin D3, Eisengluconat und Zinksulfat als Nahrungsergänzungsmittel 730
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Tablettenform mit Zusatz von Kaliumiodid 730
20.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,2 mg/kg Metamitron enthalten 677
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 728
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisemöhren, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 730
24.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 731
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Brombeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 733
25.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Stangensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 647
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit 733
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Erbsen, die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 734
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Himbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 734
  Seite
28.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Stangensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 647
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kohl- und Speiserüben, die bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 649
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Zucchini, die bis zu 2 mg/kg Tolylfluanid enthalten 735
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthalten 735
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 735
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Wurzelpetersilie, die bis zu 0,2 mg/kg Pendimethalin enthält 736
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Pastinaken, die bis zu 0,2 mg/kg Pendimethalin enthalten 736
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthält 737
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohle, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 737
Juli
1.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von frischen Kräutern, die bis zu 2 mg/kg Pirimicarb enthalten 682
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,1 mg/kg Azoxystrobin enthält 737
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Azoxystrobin enthalten 744
2.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die bis zu 1 mg/kg Dimethomorph enthalten 647
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Johannisbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 684
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Chinakohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 685
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 731
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Himbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 734
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Endivie und Salat, die bis zu 1,0 mg/kg Imidacloprid enthalten 745
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Stachelbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 745
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von schwarzen Johannisbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 746
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Buschbohnen, die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 746
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die bis zu 1,0 mg/kg Dimethomorph enthalten 801
3.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 674
4.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die bis zu 1 mg/kg Dimethomorph enthalten 647
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit 747
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Bundzwiebeln (Frühlingszwiebeln), die bis zu 1,0 mg/kg Cyprodinil bzw. bis zu 0,3 mg/kg Fludioxonil enthalten 749
5.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,2 mg/kg Metamitron enthalten 677
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthält 679
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 681
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Chinakohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 685
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 731
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohle, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 737
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,1 mg/kg Azoxystrobin enthält 737
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Buschbohnen, die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 746
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Frühlingszwiebeln, die bis zu 0,3 mg/kg Fludioxonil und 1 mg/kg Cyprodinil enthalten 747
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohle, die bis zu 1 mg/kg Tebuconazol enthalten 749
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von frischen Kräutern, die bis zu 15 mg/kg Propamocarb enthalten 750
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Halbfettmargarine mit Zusatz von Lycopin und Lutein zu ernährungsphysiologischen Zwecken 751
8.  
Bek. Änd. und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Omega-3-Fettsäureethylester als Lebensmittelzusatzstoff zu ernährungsphysiologischen Zwecken 751
9.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,2 mg/kg Metamitron enthalten 677
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 731
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Brombeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 733
10.  
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1. u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 759
11.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,2 mg/kg Metamitron enthalten 677
12.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Stachelbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 745
  Seite
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 681
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Azoxystrobin enthalten 744
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Endivie und Salat, die bis zu 1,0 mg/kg Imidacloprid enthalten 745
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von frischen Kräutern, die bis zu 15 mg/kg Propamocarb enthalten 750
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 752
16.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die bis zu 1 mg/kg Dimethomorph enthalten 647
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthält 679
Bek. Ausnahmegenehmigung für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 681
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von frischen Kräutern, die bis zu 2 mg/kg Pirimicarb enthalten 682
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Chinakohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 685
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthalten 735
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 735
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Azoxystrobin enthalten 744
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von frischen Kräutern, die bis zu 15 mg/kg Propamocarb enthalten 750
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Erdbeeren, die bis zu 2,0 mg/kg Azoxystrobin enthalten 759
17.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 644
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Vitamin C und Zinksulfat Monohydrat 759
  Seite
18.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Chinakohl, der bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthält 760
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Eisen-(II)-gluconat 760
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Knollensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 760
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Zucchini, die bis zu 2,0 mg/kg Tolylfluanid enthalten 761
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die bis zu 1 mg/kg Dimethomorph enthalten 761
19.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 681
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohle, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 761
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Endivie und Salat, die bis zu 1 mg/kg Imidacloprid enthalten 762
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Stangensellerie, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 763
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat und Endivie, die bis zu 8 mg/kg Fosetyl enthalten 763
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthält 766
22.  
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Salzlakritzerzeugnissen mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % bis zu 7,99 % 763
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,1 mg/kg Azoxystrobin enthält 764
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 764
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthält 765
23.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,2 mg/kg Azoxystrobin enthalten 744
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohle, die bis zu 0,2 mg/kg Difenoconazol enthalten 761
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 764
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthält 765
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthält 766
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Möhren, die bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthalten 766
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Feldsalat, der bis zu 0,3 mg/kg Cycloxydim enthält 767
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Roten Rüben, die bis zu 0,2 mg/kg Metamitron enthalten 767
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 767
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Spinat, der bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthält 768
24.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,1 mg/kg Azoxystrobin enthält 764
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Porree, der bis zu 0,5 mg/kg Difenoconazol enthält 764
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat (ausgenommen Kopfsalat) und Endivie, die bis zu 15 mg/kg Propamocab enthalten 768
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Jostabeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 769
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Heidelbeeren, die bis zu 0,5 mg/kg Pirimicarb enthalten 769
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Wurzelpetersilie, die bis zu 0,2 mg/kg Pendimethalin enthält 770
30.  
Bek. Änd der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Aminosäuren und Zinkoxid zu ernährungsphysiologischen Zwecken 802
31.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 802
  Seite
August
1.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 803
2.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 802
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines mit einem erhöhten Zusatz von Vitamin D angereicherten Streichfettes 804
7.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Endivie und Salat, die bis zu 1 mg/kg Imidacloprid enthalten 762
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat (ausgenommen Kopfsalat) und Endivie, die bis zu 15 mg/kg Propamocab enthalten 768
Bek. Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Multivitamin-Mineral-Brausetablette, Filmtablette und Kapsel mit Zusatz von Chrom, Eisen, Zink, Kupfer, Molybdän, Jod, Selen und Vitamin K 804
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Kopfkohlen, die bis zu 1 mg/kg Tebuconazol enthalten und Rosenkohl, der bis zu 0,5 mg/kg Tebuconazol enthält 805
8.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln mit Zusatz von Zinkoxid und Vitamin C in Form von Lutsch-/Kau-Tabletten 805
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von verschiednen Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen-III-diphosphat als angereicherte Lebensmittel 806
12.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Nahrungsergänzungsmittels für Schwangere und Stillende mit einem Zusatz von Folsäure und Jodid 806
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 802
19.  
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Zinkgluconat 806
  Seite
23.  
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Salzlakritzerzeugnissen mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % bis zu 7,99 % 763
Bek. Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg/l Koffein sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 807
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit 807
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit 808
Bek. Änd., Erweiterung und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines mit Vitamin A und D angereicherten Speiseöls als vitaminisiertes Lebensmittel 809
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit einem Zusatz von Zinkgluconat 809
26.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Frischen Kräutern, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthalten 809
27.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von frischen Kräutern, die bis zu 15 mg/kg Propamocarb enthalten 750
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Feldsalat, der bis zu 0,3 mg/kg Cycloxydim enthält 767
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Spinat, der bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthält 768
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Salat (ausgenommen Kopfsalat) und Endivie, die bis zu 15 mg/kg Propamocab enthalten 768
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Zinkcitrat in den Geschmacksvarianten Orange und Himbeere 810
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Bohnen (frisch), die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 819
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Erbsen (frisch), die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 819
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Endivie und Salat (ausgenommen Kopfsalat), die bis zu 8,0 mg/kg Fosetyl enthalten 819
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie und Blattsellerie, die bis zu 2,0 mg/kg Difenoconazol enthalten 820
29.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit einem Zusatz von Vitamin C und Zinksulfatmonohydrat 820
30.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff 820
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 849
September
4.  
Bek. Erweiterung und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartgelatine-Kapseln mit 225 mg Vitamin C und 5 mg Zink als Nahrungsergänzungsmittel 821
6.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Buschbohnen, die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop-P enthalten 850
9.  
Bek. Erweiterung und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartgelatine-Kapseln mit 225 mg Vitamin C und 5 mg Zink als Nahrungsergänzungsmittel 821
10.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zink-Brausetabletten plus Vitamin C, Vitamin E + Biotin als Nahrungsergänzungsmittel 822
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapsel- und Tablettenform mit Vitaminen, Eiweißen und Mineralstoffen zu ernährungsphysiologischen Zwecken 822
17.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen 823
  Seite
24.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit 807
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit 808
25.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisezwiebeln, die bis zu 0,2 mg/kg Fluazifop enthalten 850
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Pflaumen, die bis zu 0,5 mg/kg Myclobutanil enthalten 850
26.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Verwendung von Magnesiumchlorid anstelle von Magnesiumcarbonat 823
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Frühlingszwiebeln (Bundzwiebeln), die bis zu 0,2 mg/kg Imidacloprid enthalten 851
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die bis zu 1 mg/kg Dimethomorph enthalten 851
Oktober
1.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Verwendung von Magnesiumchlorid anstelle von Magnesiumcarbonat 823
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Buschbohnen, die bis zu 0,5 mg/kg Fluazifop enthalten 851
4.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 803
9.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff 820
10.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitamin A und anderen Vitaminen in Kapselform 824
16.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfuorid 824
  Seite
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Petersilie, die bis zu 2 mg/kg Difenoconazol enthält 851
17.  
Bek. Änd. der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Nahrung für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) – Humana 0-HA – als Pulver- und Flüssignahrung (Flüssignahrung ausschließlich für den klinischen Einsatz) mit verschiedenen Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen 852
Bek. Änd. und Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels „Stress-Fit“ 852
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen in Kapselform 853
18.  
Bek. Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 853
21.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 849
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 Satz 2 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 853
24.  
Bek. Änd. und Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit verschiedenen Vitaminen und Mineralstoffen 854
30.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 849
November
4.  
Bek. Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 849
  Seite
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2002
Februar
21.  
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2002/2003 485
Bek. Bundesjugendspiele 2002/2003 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele - 486
Juli
16.  
RdSchr. Mutterschutzgesetz (Frühgeburt bei Mehrlingsgeburten n. § 6 Abs. 1 MuSchG); Änd. des Bescheides des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung v. 5. 5. 1962 636
Bundesministerium für Gesundheit
2002
April
16.  
Erl. über die Errichtung des Expertengremiums Arzneimittel für Kinder und Jugendliche 400
Juli
23.  
Allg. AnO zur Übertragung von Befugnissen und zur Regelung von Zuständigkeiten auf den Gebieten des Beamtenrechts einschl. beamtenrechtlicher Versorgung, des Besoldungs- und des Haushaltsrechts im Geschäftsbereich des BMG 651
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
2001
Dezember
3.  
Bek. Aufhebung von Bekanntmachungen 136
10.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) und der RöntgenV (RöV); RL über Anforderungen an Personendosismessstellen nach Strahlenschutz- und RöntgenV 136
13.  
AVwV zur Änd. der AVwV zur Durchführung der V (EWG) Nr. 793/93 des Rates v. 23. 3. 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe 263
2002
Januar
16.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfung einer Bestrahlungsvorrichtung für die endovaskuläre Brachytherapie bis zu einer maximalen beladbaren Aktivität von 50 GBq auf sicherheitstechnische Funktion, Sicherheit und Strahlenschutz 266
  Seite
April
25.  
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 401
Juni
11.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); RahmenRL zu Überprüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV 620
Juli
15.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) u. RöntgenV (RöV); Berichterstattung über besondere Vorkommnisse 637
24.  
Erste AVwV zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft) 511
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
2001
Oktober
1.  
Erl. Wirtschafts- und Währungsunion der Europäischen Union – Einführung des Euro als alleiniges Zahlungsmittel 349
2.  
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2001 300
November
22.  
Erl. Hinweise zum Steuerabzugsverfahren nach dem Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe v. 30. 8. 2001 301
  Seite
2002
Januar
7.  
Hinweiserl. zum G zur Modernisierung des Schuldrechts – In-Kraft-Treten des G zum 1. 1. 2002 303
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 304
Juli
31.  
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 752
August
20.  
Erl. Vergabe öffentlicher Aufträge im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in den Ländern Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Hamburg 653
Dezember
11.  
Erl. Baufachliche Bestimmungen für die Anwendung zur Förderung von Wohnungen im Rahmen der Wohnungsfürsorge des Bundes für seine Bediensteten 828
Bundesministerium für Bildung und Forschung
2002
Januar
11.  
Erl. über die Auflösung des Kunsthistorischen Institutes Florenz (KHI) 264
gedruckt von am 19.02.2019