Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2004, 697
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 35/2004
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2004, 697 - 712 (Ausgabe 35 v. 21.07.2004)

Inhalt Ausgabe Nr. 35/2004

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
AnO v. 17. 5. 04 über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI 698
D. Öffentlicher Dienst
Bek. d. BPersA v. 2. 12. 03, Beschl. Nr. 265/2003 698
RdSchr. v. 8. 6. 04, Beihilfevorschriften des Bundes; Hinweisänd 699
RdSchr. v. 27. 5. 04, Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 699
RdSchr. v. 8. 6. 04, Änd. des Bundeserziehungsgeldgesetzes; Hinweise zu den ab dem 1. 1. 2004 arbeitsrechtlich wichtigen Neuregelungen 703
O. Verwaltungsmodernisierung; Verwaltungsorganisation
RdSchr. v. 12. 5. 04, Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung 704
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 15. 12. 03, Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung 704
  Seite
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. d. BVL v. 26. 3. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von angereicherten diätetischen Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D 705
Bek. d. BVL v. 15. 4. 04, Änd. zweier Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken der Firma Mitteldeutsche Erfrischungsgetränke GmbH & Co. KG, 06667 Leißling unter Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Gundstoffen der Firma Rudolf Wild GmbH & Co. KG, 69052 Heidelberg für diese Erfrischungsgetränke 705
Bek. d. BVL v. 15. 4. 04, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Barbecue Sauce, Western Sauce und Western Sauce extra scharf unter Zusatz von Flüssigrauch 706
Bek. d. BVL v. 14. 5. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 706
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Erl. v. 10. 5. 04, Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt 707
gedruckt von am 21.02.2019