Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2004, 781
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 39/2004
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2004, 781 - 796 (Ausgabe 39 v. 26.08.2004)

Inhalt Ausgabe Nr. 39/2004

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 17. 6. 04, Durchführung des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag 782
RdSchr. v. 1. 7. 04, Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) vom 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell 782
Bundesministerium der Finanzen
Bek. d. BAnst PT v. 1. 7. 04, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK 783
Bek. d. BAnst PT v. 30. 7. 04, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung 785
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. d. BVL v. 14. 5. 04, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 786
Bek. d. BVL v. 14. 5. u. 24. 6. 04, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 786
Bek. d. BVL v. 19. 5. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 787
Bek. d. BVL v. 26. 5. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol, von bis zu 0,5 mg/kg Cyprodinil oder von bis zu 0,5 mg/kg Fludioxonil enthalten 789
  Seite
Bek. d. BVL v. 26. 5. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 789
Bek. d. BVL v. 4. 6. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen-III-diphosphat als angereichertes Lebensmittel 789
Bek. d. BVL v. 17. 6. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 790
Bek. d. BVL v. 17. 6. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränks mit mehr als 250 mg/l Koffein sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton aus einem Grundstoff der Symrise GmbH & Co. KG, 86720 Nördlingen 790
Bek. d. BVL v. 17. 6. 04, Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Diäthalbfettmargarine mit pflanzlichen Stanolestern aus Pflanzenölen 790
Bek. d. BVL v. 17. 6. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Bearbeiten und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 791
Bek. d. BVL v. 29. 6. 04, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die Rückstände von bis zu 0,5 mg/kg Cyprodinil, von bis zu 0,5 mg/kg Fludioxonil, von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 791
Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung
RdSchr. v. 1. 6. 04, Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „ Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“ 792
Bek. v. 15. 6. 04, Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag 792
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Erl. v. 25. 5. 04, Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 793
gedruckt von am 21.02.2019