Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2004
Thema: B. Sachregister
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2004 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

B. Sachregister

  Seite
A
Ärzte
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
    350
Ärztliche Gutachtertätigkeit
  Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
    792
Ärztliche und zahnärztliche Stellen
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“
    258
Altersteilzeit (ATZ)
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2004
    271
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998
    699
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell
    782
Amtliche Schilder und Drucksachen
  Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen
    1013
Amtliche Überwachung
  AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb)
    1169
Anhaltspunkte
  Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
    792
Arbeitsmedizinische Vorsorge
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
    350
  Seite
Arbeitsschutz
  Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI
    644
Arzneimittel
  Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.)
    380
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln)
    974
  Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln
    1002
Aufbewahrungsbestimmungen
  Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR)
    334
Aufrechenbarkeit
  Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit (§ 770 Abs. 2 BGB)
    238
Aufwandsentschädigung
  Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
    714
Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO)
  Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO)
  640, 973
Ausbildungsaufstieg
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs
    1029
Auskünfte
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    1014
  Seite
Ausland
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
    18
  Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben v. 3. 4. 2000
  542, 1018
  Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland
    548
  Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
    558
  AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV)
    634
  AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV)
    636
  Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
    714
  AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 29. 10. 2004
    1003
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    1014
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz
  Barbecue Sauce
    706
  Benzoesäure
    1082
  Cucurbitaceen
  237, 789
  Cyprodinil
  8, 789, 791
  Diätetische Lebensmittel
    705
  Diäthalbfettmargarine
  790, 1175
  Diät-Halsbonbons
  553, 1032, 1083
  Diät-Hustenbonbons
    552
  Difenoconazol
  237, 789, 790, 791
  Eier
    1083
  Eiermalfarben
  255, 1083
  Eisen-III-diphosphat
    789
  Eka-Tropfen
    1082
  Famoxadone
    647
  Fisch und Fischereierzeugnisse
  8, 555, 980, 1086, 1087
  Fleisch und Fleischerzeugnisse
  254, 553, 554, 706, 786, 787, 977, 979, 980, 1085, 1087, 1175
  Fludioxonil
  789, 791
  Flüssigrauch
    706
  Frühstückscerealien
    789
  Galacto-Oligosacchariden
    384
  Seite
  Gemeinschaftsverpflegung
    1032
  Getränke auf Milchbasis
    1084
  Glucuronolacton
  236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
  Grundstoffe für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
  236, 705, 790, 977, 981, 982
  Guarana
    1084
  Gurken
  8, 237, 789, 790, 791
  Halspastillen
    552
  Histidin
    1082
  Inosit
  236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
  Kaliumfluorid
  1032, 1082, 1083
  Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
  236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
  Koffeinhaltige Limonaden
    977
  Kopal
  255, 1083
  Kürbis
    1082
  Nahrungsergänzungsmittel
  791, 1082, 1086
  Natriumfluorid
  1032, 1082, 1083
  Obst
    1082
  Omega-3-Fettsäureethylester
  791, 1086
  Pflanzenöle
  790, 1175
  Raucharomen
  8, 254, 553, 554, 555, 706, 786, 787, 977, 979, 980, 1085, 1086, 1087, 1175
  Rhabarber
    1082
  Ruprecht-Karl-Universität
    1032
  Säuglingsfolgenahrungen
    384
  Sauerstoff
    978
  Speisesalz, jodiertes
  1032, 1082, 1083
  Stanolestern
  790, 1175
  Streichfett, diätetisches
    705
  Sucralose
  552, 553, 1032, 1083, 1084
  Tafelwasser
    978
  Taurin
  236, 705, 790, 977, 981, 982, 1084
  Tomaten
    647
  Vitamine
  552, 553, 705, 1032, 1083
  Western Sauce
    706
  Western Sauce extra scharf
    706
  Zinkgluconat
    1082
Austausch
  Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter
    972
Auswärtiger Dienst
  Seite
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
    18
Auswahlverfahren
  RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL – gehDAIV)
    243
  Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes
    973
B
Bauwesen
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
  29, 793
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB)
    239
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach – 359.1, EFB-Nach – 359.2 –
    435
Beamte
  Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
    551
  AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI
    698
Befähigung
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
    1026
Beförderung
  Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung
    238
Beihilfe
  AVwV zur Änd. der Beihilfevorschriften
    227
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    378
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV)
  379, 545, 551, 641, 699
  Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.)
    380
  Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland
    548
  Seite
  Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
    720
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln)
    974
  Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln
    1002
Beitragssatz
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 7. und zum 1. 9. 2004
    1088
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 10. 2004
    1176
Belohnungen
  Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
    1074
Bemessungswerte
  Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
    551
Beschaffungsamt
  Erl. über das Beschaffungsamt des BMI
    1002
Bestrahlungsvorrichtungen
  Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002
    1091
Betreuungswerk Post Postbank Telekom (BeW)
  Beschl. des Stiftungsrates
    1162
Beweise
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    1014
Bindungswirkung
  Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
    782
  Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
    974
  Seite
Bodenschutz
  Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates „Bodenschutz“ beim BMU v. 22. 7. 1998
    556
Bundesadler
  Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen
    1013
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV)
  Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter
    972
  Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 – Auszug –
    1021
Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl)
  Erl. über das BAFl
    380
  Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) – ab 1. 1. 2005 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) –
    1015
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
  Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) – ab 1. 1. 2005 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) –
    1015
Bundesanstalt für Post und Telekommunikation (BAnstPT)
  Bek. über die Anpassung der Beiträge der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) in der Grundversicherung im Rahmen des § 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v. 24. 11. 2003 – 47. Satzungsänd
    3
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK
    391
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK
    645
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK
    783
  Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) Beschl. der Vertreterversammlung
    785
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK
    975
  Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) Beschl. des Stiftungsrates
    1162
  Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK
    1163
  Seite
Bundesarbeitsgericht
  Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03
    1077
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
  AVwV zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des BundesausbildungsförderungsG (BAföG-FormblattVwV 2004)
    671
Bundesbedienstete
  Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
    1074
Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)
  Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
    782
Bundeserziehungsgeld
  Änd. des BundeserziehungsgeldG; Hinweise zu den ab dem 1. 1. 2004 arbeitsrechtlich wichtigen Neuregelungen
    703
Bundesforschungsanstalt
  Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel
    382
Bundesjugendspiele
  Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2004/2005
    385
  Bundesjugendspiele 2004/2005 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele
    386
Bundeskriminalamt (BKA)
  Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA
    719
Bundespersonalausschuss (BPersA)
  Bek. der Geschäftsstelle des BPersA
    698
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
    1026
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs
    1028
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs
    1029
  Seite
Bundesregierung
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO
    1016
Bundessonderzahlungsgesetz (BSZG)
  BundessonderzahlungsG; Durchführungshinweise
    642
  Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG
    720
  BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu § 4 BSZG
    1012
  BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu § 4 a BSZG
    1079
Bundesumzugskostengesetz (BUKG)
  Sechste VwV zur Änd. der AVwV zum BundesumzugskostenG (BUKGVwV)
    1076
Bundesvertriebenengesetz (BVFG)
  AVwV zum BundesvertriebenenG (BVFG-VwV)
    1059
Bundesverwaltung
  RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen
    2
  RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL – gehDAIV)
    243
  Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2004
    245
  Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung
    704
  Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung
  704, 1015
  Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes
    973
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
    1026
  Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
    1074
D
Deutsches Archäologisches Institut
  Satzung des Deutschen Archäologischen Instituts
    970
Dichtheitsprüfung
  Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen
    530
  Seite
Dienstkleidung
  Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA
    719
Dienstreisen
  Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn (§ 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung
    379
Dienstsiegel
  Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen
    1013
Dienstwohnungsvorschriften (DWV)
  Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
    1081
Dynamisierungsfaktor
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004
    2
E
Eigenanteil
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
    18
Eingetragene Lebenspartnerschaft
  Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften
    975
  Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03
    1077
Einzugsermächtigung
  Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren)
    1016
  Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren)
    1162
Entlassung/ Ernennung
  AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI
    698
Entlastung
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO
    1016
  Seite
Entschädigung
  Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens „Entschädigungsfonds“
    645
  Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
    792
Ernährung
  Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel
    382
Europäisches Übereinkommen
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    1014
F
Fachkunde
  Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrahlenschutzV)
    799
Fahrkosten
  Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn (§ 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung
    379
Familienkassen
  AnO zur Übertragung der Aufgaben der Familienkassen im Geschäftsbereich des BMU
    648
Familienzuschlag
  Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
    782
Feststellungsvermerk
  Feststellungsvermerk der rechnerischen oder sachlichen Richtigkeit; Verbindung mit der AnO
    1031
Finanzbauverwaltungen
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB)
    239
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach –359.1, EFB-Nach – 359.2 –
    435
  Seite
Finanzbericht
  Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2005“
    975
Flugkostenpauschalen
  Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
    720
Förderung
  RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen
    2
Fundstellenliste
  Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl.2)
    651
G
Gemeinsamer Ausschuss Elektronik (GAEB)
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
  29, 793
Geschenke
  Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung
    1074
Girokonten des Bundes
  Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren)
    1016
  Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren)
    1162
Gleitende Arbeitszeit
  Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung
    704
H
Haushalt
  Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2004
    245
  Haushaltsführung 2004
    503
  Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO
    1016
  Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2004
    1039
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2004
    1034
  Seite
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR)
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR)
    34
  Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR)
    334
  Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (BestMaVB-HKR) – ehemals Merkblatt –
    607
  Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; VerfahrensRL für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das HKR des Bundes (VerfRiBeS – HKR)
    842
Haussicherungsdienst
  Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA
    719
Heizung
  Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
    1081
I
Ionisierende Strahlen
  Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach § 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV
    9
J
Jahresabschluss
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2004
    1034
Jahresprogramm
  Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 – Auszug –
    1021
K
Kartenzahlungen
  Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung
  704, 1015
Kassenwesen
  Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
    1081
Kindergeldentscheidung
  Seite
  Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag
    782
  Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
    974
Klimabedingte Bekleidung
  AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV)
    636
Krankenversicherung
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
    792
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 7. und zum 1. 9. 2004
    1088
  Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 10. 2004
    1176
Kriegsfolgengesetz (AKG)
  Bek. der für die Anmeldung nach § 27 Abs. 1 Nr. 1 des G zur allgemeinen Regelung durch den Krieg und den Zusammenbruch des Deutschen Reiches entstandener Schäden (Allgemeines KriegsfolgenG – AKG) sowie der nach § 17 des G zur Regelung der Verbindlichkeiten nationalsozialistischer Einrichtungen und der Rechtsverhältnisse an deren Vermögen zuständigen Behörden
    235
Kündigung
  Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004
    644
L
Lastschrifteinzugsverfahren
  Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren)
    1016
  Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren)
    1162
Laufbahn
  RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL – gehDAIV)
    243
  Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes
    973
  Seite
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung
    1026
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs
    1028
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs
    1029
Lebensmittel
  Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel
    382
  AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 – AVV-LMP 2004)
    462
  Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl. 2)
    651
  AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb)
    1169
Lehrgang
  Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO)
  640, 973
Leistungsbezahlung
  Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG
    720
M
Mindestanforderung
  Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (BestMaVB-HKR) – ehemals Merkblatt –
    607
Mindestnettobetragstabelle
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2004
    271
Mittelverteiler
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR)
    34
Monitoringplan
  AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 – AVV-LMP 2004)
    462
  Seite
N
Nachversicherung
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004
    2
Nachzahlung
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell
    782
Namensführung
  Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
    558
Neuorganisation
  Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation
    1081
O
Österreich
  Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter
    972
Organisationspauschalen/ Organtransplantationen
  Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen
    720
Ortszuschlag
  Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
    974
  Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgericht zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03
    1077
P
Personalakten
  Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften
    975
Personenstandswesen
  Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht
    558
  Seite
Pflegepersonen
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    378
Pflegeversicherung
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
    792
Physikalische Strahlenschutzkontrolle
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV)
    410
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
  Bek. über die Anpassung der Beiträge der PBeaKK in der Grundversicherung im Rahmen des § 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v. 24. 11. 2003 – 47. Satzungsänd
    3
  Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK
    391
  Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK
    645
  Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK
    783
  Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK
    975
  Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK
    1163
Praxisaufstieg
  Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs
    1028
Q
Qualitätssicherung
  RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL – QS-RL)
    731
R
Radioaktive Stoffe
  Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung
    238
  Seite
  Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen
    530
Rahmenrichtlinie
  Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002
    1091
Rechnungslegung
  Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2004
    1039
Reisebeihilfen
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege
    18
Renten
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004
    2
  Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
    551
Röntgenverordnung (RöV)
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“
    258
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
    350
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition“ (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV)
    410
  RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung
    726
  RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL – QS-RL)
    731
Ruhegehalt
  Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte
    551
  Seite
S
Sachbezugswerte
  § 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2005
    1076
Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL
  RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung
    726
Sondervermögen
  Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens „Entschädigungsfonds“
    645
Soziales Entschädigungsrecht
  Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“
    792
Soziale Sicherung
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    378
Sozialgesetzbuch (SGB)
  Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)
    378
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
    792
Sozialwerke
  RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen
    2
Sozialzuschlag
  Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O
    974
St
Stahl
  Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
    707
Standardleistungsbuch für das Bauwesen
  Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
  29, 793
Störmaßnahmen
  Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung
    238
  Seite
Störstrahler
  RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung
    726
Stoffpreisgleitklausel
  Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt
    707
Strahlenschutz
  Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach § 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV
    9
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“
    258
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“
    350
  Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition“ (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV)
    410
  Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV
    418
  Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen
    530
  Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrahlenschutzV)
    799
  Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002
    1091
T
Tankkarten
  Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung; Tankkarten
    1015
Tarifvertrag (TV)
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2004
    271
  Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004
    644
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998
    699
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell
    782
  Seite
Technische Geräte
  AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV)
    634
Titelverwalter
  Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR)
    34
Trennungsgeld
  Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000
    714
  Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anlage 8 zum Bezugsrundschreiben v. 3. 4. 2000
  542, 1018
  § 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2005
    1076
U
Überwachung
  Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV
    418
Umzug
  AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV)
    634
  AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV)
    636
Urlaubsgeld
  Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004
    644
V
Vergabe
  Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit (§ 770 Abs. 2 BGB)
    238
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB)
    239
  Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach – 359.1, EFB-Nach – 359.2 -
    435
Versehrtenleibesübungen
  Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2003
    724
Versorgung
  AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung
    987
  Seite
  VersorgungrücklageG (VersRücklG); Ergänzung RdSchr
    1078
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
  Bek. d. VAP; Beschl. der Vertreterversammlung
    785
Versorgungsleitungen
  Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV)
    1081
W
Weinrechtliche Vorschriften
  AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb)
    1169
Wissenschaftlicher Beirat
  Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates „Bodenschutz“ beim BMU v. 22. 7. 1998
    556
Z
Zentrale Anlaufstellen
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    1014
Zentralstelle
  Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI
    644
Zuschlag
  Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag
    792
Zuständigkeit
  AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung
    987
Zustellung von Schriftstücken
  1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533);
2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)
    1014
gedruckt von am 21.02.2019