Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2004
Thema: A. Zeitliche Übersicht
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2004 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

A. Zeitliche Übersicht

  Seite
Auswärtiges Amt
2003
Dezember
12.  
RdSchr. VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v. 16. 7. 2002; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege 18
2004
Februar
25.  
RdSchr. AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten (§ 7 AUV) 634
RdSchr. AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung (§ 11 AUV) 636
März
15.  
RdSchr. Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anlage 8 zum Bezugsrundschreiben v. 3. 4. 2000 542
Mai
24.  
RdSchr. Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000 714
Juli
5.  
Bek. Satzung des Deutschen Archäologischen Instituts 970
September
29.  
RdSchr. Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anlage 8 zum BezugsRdSchr. v. 3. 4. 2000 1018
Bundesministerium des Innern
2003
November
14.  
RdSchr. RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen 2
19.  
Bek. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2004 2
Dezember
2.  
Bek. d. BPersA Beschl. Nr. 265/2003 698
  Seite
18.  
RdSchr. AVwV zur Änd. der Beihilfevorschriften 227
23.  
RdSchr. Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 271
2004
Januar
22.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen (§ 44 SGB XI) 378
28.  
RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL–gehDAIV) 243
RdSchr. idF d. RdSchr. v. 29. 1. 2004, Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn (§ 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung 379
29.  
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) 380
30.  
RdSchr. Änd. der Beihilfevorschriften 379
Februar
6.  
RdSchr. Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.) 380
März
10.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV) 545
RdSchr. Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland 548
17.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Durchführungshinweise 551
22.  
RdSchr. Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte 551
RdSchr. Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht 558
24.  
Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI 644
April
8.  
Bek. Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) 640
  Seite
13.  
RdSchr. Beihilferecht 641
21.  
RdSchr. BundessonderzahlungsG; Durchführungshinweise 642
Mai
7.  
RdSchr. Kündigung der Urlaubstarifverträge; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre 2004 644
11.  
Bek. Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) 640
12.  
RdSchr. Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung 704
17.  
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI 698
27.  
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 699
Juni
3.  
Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA 719
8.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes; Hinweisänd 699
RdSchr. Änd. des BundeserziehungsgeldG; Hinweise zu den ab dem 1. 1. 2004 arbeitsrechtlich wichtigen Neuregelungen 703
14.  
RdSchr. Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG 720
17.  
RdSchr. Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag 782
18.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes; Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen 720
Juli
1.  
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell 782
12.  
RdSchr. Bindungswirkung einer Kindergeldentscheidung für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach § 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach § 41 MT Arb/MT Arb-O 974
14.  
Bek. Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) 973
15.  
RdSchr. Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften 975
  Seite
19.  
Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes 973
20.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln) 974
August
3.  
Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter 972
31.  
RdSchr. 1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) 1014
September
6.  
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln 1002
Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) – ab 1. 1. 2005 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – 1015
15.  
Erl. über das Beschaffungsamt des BMI 1002
Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen 1013
21.  
Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung 1026
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs 1028
Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs 1029
24.  
RdSchr. BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu § 4 BSZG 1012
Oktober
12.  
Bek. Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 – Auszug – 1021
18.  
RdSchr. VersorgungrücklageG (VersRücklG); Ergänzung RdSchr 1078
21.  
RdSchr. Ortszuschlag nach § 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v. 29. 4. 2004 – 6 AZR 101/03 1077
  Seite
22.  
RdSchr. BundessonderzahlungsG (BSTG); Durchführungshinweise zu § 4 a BSZG 1079
29.  
RdSchr. AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 29. 10. 2004 1003
November
8.  
RdSchr. Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung 1074
9.  
RdSchr. § 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab 1. 1. 2005 1076
19.  
AVwV zum BundesvertriebenenG (BVFG-VwV) 1059
25.  
RdSchr. Sechste VwV zur Änd. der AVwV zum BundesumzugskostenG (BUKGVwV) 1076
Bundesministerium der Finanzen
2003
Dezember
2.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. über die Anpassung der Beiträge der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) in der Grundversicherung im Rahmen des § 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v. 24. 11. 2003 – 47. Satzungsänd 3
11.  
RdSchr. Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/ Titelverwalter (VerfRiB – MV/TV – HKR) 34
15.  
RdSchr. Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung 704
16.  
Bek. der für die Anmeldung nach § 27 Abs. 1 Nr. 1 des G zur allgemeinen Regelung durch den Krieg und den Zusammenbruch des Deutschen Reiches entstandener Schäden (Allgemeines KriegsfolgenG – AKG) sowie der nach § 17 des G zur Regelung der Verbindlichkeiten nationalsozialistischer Einrichtungen und der Rechtsverhältnisse an deren Vermögen zuständigen Behörden 235
19.  
RdSchr. Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2004 245
2004
Januar
30.  
RdSchr. Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR) 334
Februar
4.  
Bek. d. BAnstPT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK 391
24.  
RdSchr. Haushaltsführung 2004 503
  Seite
März
24.  
RdSchr. Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (Best-MaVB-HKR) – ehemals Merkblatt – 607
31.  
Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens „Entschädigungsfonds“ 645
Mai
7.  
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK 645
Juni
17.  
RdSchr. Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung; Tankkarten 1015
RdSchr. Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren) 1016
Juli
1.  
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK 783
30.  
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschl. der Vertreterversammlung 785
August
5.  
RdSchr. Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; VerfahrensRL für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das HKR des Bundes (VerfRiBeS – HKR) 842
6.  
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK 975
13.  
Bek. Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2005“ 975
24.  
RdSchr. Feststellungsvermerk der rechnerischen oder sachlichen Richtigkeit; Verbindung mit der AnO 1031
30.  
Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG iVm § 114 BHO 1016
September
15.  
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung 987
  Seite
Oktober
4.  
RdSchr. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2004 1039
12.  
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2004 1034
18.  
Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) 1081
November
2.  
RdSchr. Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation 1081
25.  
Bek. d. BAnst PT, Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) Beschlüsse des Stiftungsrates 1162
29.  
RdSchr. Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren) 1162
Bek. d. BAnst PT, Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK 1163
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
2003
November
21.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 8
26.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken der Firma Mitteldeutsche Erfrischungsgetränke GmbH & Co. KG, 06667 Leißling unter Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen der Firma Rudolf Wild GmbH & Co. KG, 69052 Heidelberg für diese Erfrischungsgetränke 236
27.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die Rückstände von Cyprodinil bis zu einer Höchstmenge von 0,5 mg/kg enthalten 8
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 237
  Seite
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von Difenoconazol bis zu einer Höchstmenge von 0,1 mg/kg enthalten 237
Dezember
16.  
Bek. d. BVL, Erweiterung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 254
17.  
Bek. d. BVL, Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 254
22.  
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG – AZ: 312–6205–0/125 – für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal hergestellt werden – Bek. d. BMG v. 15. 1. 2001 – 414–6205–0/125 – 255
2004
Januar
8.  
Bek. d. BVL, Änd. und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Säuglingsfolgenahrungen mit Galacto-Oligosacchariden 384
27.  
Bek. Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel 382
Februar
11.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Halspastillen mit Zusatz von Sucralose 552
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Hustenbonbons mit Vitaminen und Zusatz von Sucralose 552
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Halsbonbons mit Vitamin C und Zusatz von Sucralose in verschiedenen Geschmacksrichtungen 553
März
5.  
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 553
  Seite
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 554
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 554
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 555
16.  
AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 –AVV-LMP 2004) 462
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Tomaten, die Rückstände von Famoxadone bis zu einer Höchstmenge von 1,0 mg/kg enthalten 647
26.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von angereicherten diätetischen Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D 705
April
15.  
Bek. d. BVL, Änd. zweier Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken der Firma Mitteldeutsche Erfrischungsgetränke GmbH & Co. KG, 06667 Leißling unter Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen der Firma Rudolf Wild GmbH & Co. KG, 69052 Heidelberg für diese Erfrischungsgetränke 705
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Barbecue Sauce, Western Sauce und Western Sauce extra scharf unter Zusatz von Flüssigrauch 706
Mai
14.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 706
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 786
  Seite
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 786
19.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 787
26.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol, von bis zu 0,5 mg/kg Cyprodinil oder von bis zu 0,5 mg/kg Fludioxonil enthalten 789
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken (Cucurbitaceen mit genießbarer Schale), die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 789
Juni
4.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen-III-diphosphat als angereichertes Lebensmittel 789
17.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die Rückstände von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 790
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränks mit mehr als 250 mg/l Koffein sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton aus einem Grundstoff der Symrise GmbH & Co. KG, 86720 Nördlingen 790
Bek. d. BVL, Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Diäthalbfettmargarine mit pflanzlichen Stanolestern aus Pflanzenölen 790
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Bearbeiten und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 791
21.  
Bek. Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl. 2) 651
  Seite
24.  
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 786
29.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Gurken, die Rückstände von bis zu 0,5 mg/kg Cyprodinil, von bis zu 0,5 mg/kg Fludioxonil, von bis zu 0,1 mg/kg Difenoconazol enthalten 791
Juli
9.  
Bek. d. BVL, Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 977
19.  
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg Koffein/l sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 977
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk 977
26.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen Tafelwasser mit einem Zusatz von Sauerstoff 978
29.  
Bek. d. BVL, Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 979
30.  
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 980
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 980
August
10.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin 981
  Seite
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes zur Herstellung dieses Erfrischungsgetränkes 981
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen für diese Erfrischungsgetränke 982
Bek. d. BVL, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Halsbonbons mit Vitamin C und Zusatz von Sucralose in verschiedenen Geschmacksrichtungen 1032
Bek. d. BVL, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen von Speisen unter Verwendung von jodiertem Speisesalz mit einem Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid, die zur Abgabe in der Einrichtung zur Gemeinschaftsverpflegung der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg bestimmt sind 1032
Bek. d. BVL, Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid und Natriumfluorid 1082
30.  
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eka-Tropfen (in Alkohol gelöste Benzoesäure) zum Konservieren von in offenen Behältnissen gekochtem Obst aller Art sowie Rhabarber und Kürbis 1082
September
10.  
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Zinkgluconat und Histidin 1082
Oktober
11.  
Bek. d. BVL, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG –AZ: 312–6205–0/125 – für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiern mit Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal hergestellt werden 1083
21.  
Bek. d. BVL, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Halsbonbons mit Vitamin C und Zusatz von Sucralose in verschiedenen Geschmacksrichtungen 1083
  Seite
Bek. d. BVL, Erweiterung und Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid und Natriumfluorid 1083
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Getränkes auf Milchbasis mit Zusatz von Sucralose 1084
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Guarana, Taurin, Glucuronolacton und Inosit 1084
Bek. d. BVL, Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1085
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1086
Bek. d. BVL, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester 1086
26.  
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1087
31.  
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1175
November
2.  
Bek. d. BVL, Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1087
Bek. d. BVL, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 1087
11.  
Bek. d. BVL, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Diäthalbfettmargarine mit pflanzlichen Stanolestern aus Pflanzenölen 1175
  Seite
Dezember
21.  
AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung – AVV RÜb) 1169
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2004
Februar
4.  
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2004/2005 385
Bek. Bundesjugendspiele 2004/2005 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele 386
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
2004
Juni
1.  
RdSchr. Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“ 792
4.  
Bek. Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2003 724
15.  
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag 792
November
3.  
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 7. und zum 1. 9. 2004 1088
4.  
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. 10. 2004 1176
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
2003
November
12.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach § 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV 9
Dezember
  Seite
3.  
RdSchr. RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL – QS-RL) 731
4.  
Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung 238
8.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: „Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition (§§ 40, 41, 42 StrlSchV; § 36 RöV) 410
15.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV 418
18.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Ärztliche und zahnärztliche Stellen“ 258
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL nach StrSchV und RöV „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“ 350
2004
Januar
20.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen 530
Februar
4.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen 530
9.  
RdSchr. RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung 726
März
25.  
Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates „Bodenschutz“ beim BMU v. 22. 7. 1998 556
April
28.  
  RdSchr. RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL) v. 27. 8. 2003, berichtigt durch RdSchr. v. 9. 2. 2004 und RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den §§ 16 und 17 der RöntgenV (QS-RL) v. 20. 11. 2003
726, 731
Mai
3.  
AnO zur Übertragung der Aufgaben der Familienkassen im Geschäftsbereich des BMU 648
  Seite
Juni
21.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RL Technik nach StrahlenschutzV) 799
Oktober
13.  
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach § 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach § 66 Abs. 2 StrlSchV v. 11. 6. 2002 1091
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
2003
Oktober
30.  
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 29
Dezember
8.  
Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit (§ 770 Abs. 2 BGB) 238
12.  
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) 239
2004
Januar
6.  
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – RLn zu §§ 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach – 204, EFB-Nach –359.1, EFB-Nach – 359.2 – 435
Mai
10.  
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt 707
25.  
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 793
Bundesministerium für Bildung und Forschung
2004
Juni
25.  
AVwV zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Abs. 3 des BundesausbildungsförderungsG (BAföG-FormblattVwV 2004) 671
gedruckt von am 21.02.2019