Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2017, 833
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 45/2017
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2017, 833 - 840 (Ausgabe 45 v. 06.11.2017)

Inhalt Ausgabe Nr. 45/2017

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 2.10.17, Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der VV Nr. 18.2 zu § 44 BHO sowie des Buchstabens E der „Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen” zu VV Nr. 2.3 zu § 7 BHO 834
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 28.8.17, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 835
Bek. v. 5.9.17, Verlängerung, Änderung und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid oder Natriumflorid 835
Bek. v. 5.9.17, Ausnahmegenehmigung gem. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Kinderquarks unter Anreicherung mit Vitamin D in Form von Cholecalciferol 835
Bek. v. 7.9.17, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gem. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid 836
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Erl. v. 8.9.17, Neufassung der VV zu § 55 BHO; Einführung der UVgO 837
Erl. v. 14.9.17, Statistische Erhebungen; Vergabestatistik Finanzbauverwaltung 838
gedruckt von am 21.11.2017