Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2018, 1
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 01/2018
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2018, 1 - 12 (Ausgabe 01 v. 29.01.2018)

Inhalt Ausgabe Nr. 01/2018

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Erl. v. 18.12.17, Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffer für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.2011 2
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 18.12.17, § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2018 3
RdSchr. v. 19.12.17, Durchführung des § 257 SGB V 3
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
Bek. v. 7.12.17, Vorläufige Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018 3
RdSchr. v. 21.12.17, Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Abrufrichtlinie mit Anlagen und der Besonderen Nebenbestimmungen für den Abruf von Zuwendungen (BNBest-Abruf) 4
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 12.12.17, Berichtigung von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte”; TRGS 903 „Biologische Grenzwerte” 9
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 24.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Inosit („Russian Bear”) 10
Bek. v. 24.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin und Inosit („Liberator”) 10
Bek. v. 24.11.17, Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 300 mg/l Koffein und mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton („Bad Dog”) 11
gedruckt von am 18.07.2018