Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2015
Thema: A. Zeitliche Übersicht
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2015 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

A. Zeitliche Übersicht

  Seite
Auswärtiges Amt
2014
Dezember
22.  
Erl. Neufassung der Anlage 2 zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2014 86
2015
Juni
22.  
RdSchr. Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag 894
September
15.  
RdSchr. Zur Behandlung von Diplomaten und anderen bevorrechtigten Personen in der Bundesrepublik Deutschland 1206
Dezember
11.  
Erl. Neufassung der Anlagen 1 und 2 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.2011 1354
Bundesministerium des Innern
2014
November
24.  
RdSchr. Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften auf dem Gebiet der Informationstechnik; IT-Fachkräftezulage und Vorweggewährung von Stufen 46
Dezember
9.  
Bek. Vertrag über die länderübergreifende Bereitstellung von digitalen geotopographischen Geobasisdaten (V ZSGT) 107
11.  
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V 87
12.  
RdSchr. Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht 97
12.  
AVwV zur Inkraftsetzung des Mindeststandards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik gemäß § 8 Abs. 1 S. 2 BSIG 173
19.  
RdSchr. Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Hinweise zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 6.5.2014 – 9 AZR 678/12 87
19.  
RdSchr. Richtlinie des Bundes zur Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten (Praktikantenrichtlinie Bund) 89
22.  
RdSchr. Krankengeldzuschuss nach § 22 Absatz 2 TVöD; Anspruch und Berechnung des Krankgeldzuschusses bei privat krankenversicherten Beschäftigten 96
23.  
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Rentenbeiträge für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen 106
23.  
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Kapitel 3 – Aufwendungen in Pflegefällen 127
2015
Januar
18.  
RdSchr. Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte 129
28.  
RdSchr. Auswirkungen des Mindestlohngesetzes 131
28.  
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen 136
Februar
2.  
RdSchr. Tarifverträge Waldarbeiter Bund; Änderungstarifvertrag Nr. 2 zum TV-Wald-Bund vom 5.11.2014, Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum TVÜ-Wald-Bund vom 5.11.2014; Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum TVA-Wald-Bund vom 5.11.2014 142
20.  
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kaufmann für Büromanagement/Kauffrau für Büromanagement 154
20.  
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Geomatiker/Geomatikerin 160
März
2.  
RdSchr. Zusatzversorgungsrechtliche Behandlung der Jahressonderzahlung bei Unterbrechungen durch Mutterschutzzeiten 160
5.  
RdSchr. Richtlinie des Bundes zur Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten (Praktikantenrichtlinie Bund) vom 1.1.2015; Durchführungshinweise 161
9.  
RdSchr. Leistungsbesoldung beim Bund 179
10.  
RdSchr. TV EntgO Bund; Bekanntgabe Änderungstarifvertrag Nr. 2 vom 18.12. 2014 180
19.  
RdSchr. Änderung der Förderrichtlinien Verbände und der Förderrichtlinien Stützpunktsystem; Anhebung der Höchstbeträge für die Förderung von Trainerinnen und Trainern 302
19.  
RdSchr. Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1.3.2014 und 19.3.2015 1051
20.  
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga 298
24.  
RdSchr. Tarifverhandlungen über die Entgeltordnung zum TVöD; Durchführungshinweise zu den neuen Eingruppierungsvorschriften vom 24.8.2014 in der Fassung der vierten Ergänzung vom 31.3.2015 598
27.  
RdSchr. Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruches in das Folgejahr 301
April
2.  
RdSchr. Arbeits- und Ausbildungsvertragsmuster des Bundes; Aktualisierung 366
10.  
RdSchr. Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte des Bundes; Aktualisierung 408
13.  
RdSchr. Teilzeitberufsausbildung nach § 8 Abs. 1 Satz 2 BBiG; Bemessung des tariflichen Ausbildungsentgelts nach dem TVAöD 301
21.  
RdSchr. Weiterbeschäftigung nach § 33 Abs. 3 TVöD bei teilweiser Erwerbsminderung; Folgerungen für Beginn und Berechnung der Zweiwochenfrist 442
Mai
6.  
RdSchr. Zusammentreffen von Mindestversorgung mit Zuschlägen nach §§ 50a bis 50e des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG); Zahlungstechnische Umsetzung 462
26.  
RdSchr. d. BMI u. BMF Durchführungsrundschreiben zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; weitere ergänzende Durchführungshinweise 538
28.  
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga 538
Juni
1.  
Bek. Bekanntmachung des Bundespersonalausschusses; Geschäftsordnung des Bundespersonalausschusses 582
25.  
RdSchr. Gesetz zur Gewährung eines Altersgeldes für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten (AltGG) 902
26.  
RdSchr. Durchführung des Verfahrens nach § 49 Absatz 2 Satz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) 902
Juli
10.  
RdSchr. Gesetz auf bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014; Auswirkungen auf Beamtinnen und Beamte des Bundes 1053
22.  
RdSchr. Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung; Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages (StV) vom 16.12.2009 und 26.1.2010 sowie nach § 107c des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) 1055
28.  
RdSchr. Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes gem. § 46 BBesG; Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 1138
August
3.  
RdSchr. Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga 1060
19.  
RdSchr. Rückforderung von überbezahltem Krankengeldzuschuss; kein tarifvertraglicher Forderungsübergang nach § 22 Abs. 4 Satz 4 TVöD bei gesetzlichen Rentenansprüchen 1086
21.  
RdSchr. Fernstudiengang Verwaltungsmanagement an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung; Teilnahme von Tarifbeschäftigten 1087
31.  
RdSchr. Durchführungshinweise zur Elternzeit für die Tarifbeschäftigten des Bundes bei Geburten ab dem 1. Juli 2015 1150
September
12.  
AnO zur Verordnung über die Gewährung von Dienstjubiläumszuwendungen 1050
21.  
RdSchr. Besitzstandszulagen für kinderbezogene Entgeltbestandteile (§ 11 TVÜ Bund); Berücksichtigung von volljährigen Kindern währen des freiwilligen Wehrdienstes oder in einem geregelten Freiwilligendienst 1170
23.  
RdSchr. Dienst an gesetzlichen Feiertagen; Arbeitszeitrechtliche und besoldungsrechtliche Ansprüche bei nicht bundeseinheitlichen Feiertagen 1194
November
6.  
RdSchr. Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 3.11.2015 (ARVVwV) 1322
10.  
RdSchr. Abordnungen im Rahmen von vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Zahlung einer Aufwandsentschädigung sowie Stellenzulagen 1329
10.  
RdSchr. Abordnungen von Tarifbeschäftigten im Rahmen der vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnungen 1330
11.  
Bek. Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kaufmann für Büromanagement/Kauffrau für Büromanagement 1194
Dezember
2.  
RdSchr. § 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2016 1356
Bundesministerium der Finanzen
2014
November
26.  
RdSchr. Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80) der Bundeshaushaltsordnung (BHO); Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD) 2
Dezember
2.  
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 88. Änderung der Satzung PBeaKK 25
2.  
Bek. 5./V. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenhasse (PBeaKK) 42
2.  
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur Bestellung des Vorstandssitzenden 44
17.  
RdSchr. Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Neufassung der Abrufrichtlinie 47
19.  
Bek. Haushaltsführungsrundschreiben 2015 110
30.  
RdSchr. Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 3 Satz 2 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2013/2014 Bundesministerium für Ernährung und Verbraucherschutz 144
2015
Januar
15.  
RdSchr. Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der VV Nr. 3.4.6 zu § 44 BHO 110
April
9.  
Bek. Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Verwendung der Erlöse 443
13.  
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBEaKK gefassten Beschluss zur Bestellung des Mitglieds des Vorstands 303
13.  
Bek. 5./V. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) 303
24.  
RdSchr. Dienstwohnungsvorschriften Ausland – DWVA; Neufassung 462
30.  
RdSchr. Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Aktualisierung des Verfahrensrichtlinie für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR) 443
Mai
28.  
RdSchr. Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderung der VV Nr. 4.1 zu § 34 BHO 541
Juni
30.  
Bek. Rahmenentscheidung betreffend die Gewährleistungserstreckung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch im Anwendungsbereich des § 4 Absatz 2 Postpersonalrechtsgesetz 583
Juli
10.  
RdSchr. Aufbewahrung von SEPA-Lastschriftmandaten bei Übermittlung der Mandatsdaten über die elektronische Schnittstelle F15z; Nachbildung von Mandaten aus der „Zentralen Mandatsverwaltung“ (ZMV) ab dem 1.1.2016 1038
10.  
Bek. d. BAnst PT Satzung Betreuungswerke Post Postbank Telekom 1269
15.  
Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 1038
August
14.  
Bek. Finanzbericht 2016 1066
25.  
RdSchr. Verfahrensrichtlinien für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBesHKR); Neufassung 1088
September
10.  
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 1195
23.  
RdSchr. Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BJHO); Allgemein erteilte Kassenanordnung 1172
30.  
RdSchr. Entlastungsverfahren 2013, Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2013 1198
Oktober
1.  
RdSchr. Bestimmungen über die Buchführung und Abrechnung behördeneigener Kantinen (Kantinen-Abrechnungs-Bestimmungen) 1246
5.  
Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 89. Änderung der Satzung PBeaKK 1239
8.  
RdSchr. Rechnungslegungsrundschreiben für das Haushaltsjahr 2015 1246
15.  
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV) 1238
November
11.  
AnO zur Übertragung von Aufgaben auf dem Gebiet der Berechnung und Auszahlung von beihilfegleichen Leistungen für Beschäftigte des früheren Sondervermögens Deutsche Bundespost 1333
11.  
AnO zur Übertragung von Aufgaben der Deutschen Post AG und der Deutschen Telekom AG auf dem Gebiet der Berechnung und Auszahlung von versorgungsgleichen Leistungen für Postbetriebsärzte 1333
11.  
AnO zur Übertragung von Aufgaben der Postnachfolgeunternehmen auf dem Gebiet der Berechnung von Abfindungsbeträgen nach dem Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (VersLastTeilStV) für Beamtinnen und Beamte 1334
11.  
AnO zur Übertragung von Aufgaben der Deutschen Telekom AG auf dem Gebiet der Berechnung und Auszahlung von versorgungsgleichen Leistungen für ehemalige Führungskräfte 1334
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
2014
November
24.  
Bek. Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz 2
3.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Anleitung und des Meldebogens UJ 1 7
2015
Januar
5.  
Bek. von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 98
22.  
Bek. von Technischen Regeln; ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ 111
22.  
Bek. von Technischen Regeln; ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ 112
22.  
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 519 „Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“ 136
28.  
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Gemischen und Erzeugnissen“ 137
Februar
2.  
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“ 139
10.  
Bek. Festlegung von Zuständigkeiten für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und Nr. 9887/2009 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 136
10.  
Bek. von Technischen Regeln, TRGS 529 „Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas“ 190
20.  
Bek. Baukostenindex gem. § 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger 175
März
6.  
Bek. zur Betriebssicherheit; BekBS 1113 „Beschaffung von Arbeitsmitteln“ 311
6.  
Bek. zur Betriebssicherheit; BekBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ 331
6.  
Bek. von Technischen Regeln gem. § 21 Abs. 4 der am 1.6. 2015 in Kraft tretenden Betriebssicherheitsverordnung (BGBl. I S. 49); TRBS 1151 „Gefährdung an der Schnittstelle Mensch - Arbeitsmittel – Ergonomische und menschliche Faktoren, Arbeitssystem –“ 340
25.  
Bek. von Technischen Regeln; TRLV Vibrationen Teil „Allgemeines“ 482
25.  
Bek. von Technischen Regeln; TRLV Vibrationen Teil 1 „Beurteilung der Gefährdung durch Vibrationen“ 485
25.  
Bek. von Technischen Regeln; TRLV Vibrationen Teil 2 „Messung von Vibrationen“ 522
25.  
Bek. von Technischen Regeln; TRLV Vibrationen Teil 3 „Vibrationsschutzmaßnahmen“ 524
April
1.  
Bek. von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 5 S. 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 305
9.  
Bek. Produktsicherheitsgesetz/9. ProdSV (Maschinenverordnung); Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ 183
15.  
Bek. von Technischen Regeln gemäß § 21 Abs. 4 der am 1.6.2015 in Kraft getretenen Betriebssicherheitsverordnung (BGBl. I S. 49); TRBS 2111, Teil 1 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden von mobilen Arbeitsmitteln“ 468
23.  
Bek. von Technischen Regeln; TROS Laserstrahlung Teil „Allgemeines“ 211
23.  
Bek. von Technischen Regeln; TROS Laserstrahlung Teil 1 „Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung“ 231
23.  
Bek. von Technischen Regeln; TROS Laserstrahlung Teil 2 „Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung“ 249
23.  
Bek. von Technischen Regeln; TROS Laserstrahlung Teil 3 „Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Laserstrahlung“ 281
Mai
8.  
Bek. Berichtigung von Technischen Regeln; TRGS 527 „Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas“ 459
8.  
Bek. der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen 479
18.  
Bek. der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und G) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGV VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII 467
27.  
Bek. Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; Orthopädisch Versorgte; Tätigkeit der Orthopädischen Aufgabengebiete 550
28.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderung des Meldebogens UG 1 583
Juni
3.  
Bek. Aufhebung und Berichtigung von Technischen Regeln; BekGS 220 „Sicherheitsdatenblatt“; TRGS 525 „Gefahrstoffe in Einrichtungen der medizinischen Versorgung“ 542
9.  
Bek. zur Betriebssicherheit gem. § 21 Abs. 4 der Betriebssicherheitsverordnung; BekBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“; Korrektur 542
18.  
Bek. der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G – Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII 903
30.  
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 410 „Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B“ 587
Juli
1.  
Bek. von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 903
6.  
Erl. Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung, Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen 584
21.  
Bek. von Neufassungen und Änderungen von Technischen Regeln; TRBA 240 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut“ 566
21.  
Bek. von Neufassungen und Änderungen von Technischen Regeln; TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“ 577
21.  
Bek. von Neufassungen und Änderungen von Technischen Regeln; TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen“ 577
21.  
Bek. von Neufassungen und Änderungen von Technischen Regeln; TRBA 468 „Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen“ 578
30.  
Bek. In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2014 1044
August
20.  
Bek. von Technischen Regeln, TRGS 551 „Teer und andere Pyrolyseprodukte aus organischem Material“ 1068
25.  
Bek. von Neufassungen und Änderungen von Technischen Regeln; TRBA 466 „Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen“ 910
31.  
Erl. Prüfungsordnung zur Durchführung von Abschlussprüfungen zum Kaufmann/zur Kauffrau für Büromanagement vom 31.8.2015 1177
September
7.  
Bek. von Technischen Regeln, TRGS 903 „Biologische Grenzwerte (BGW)“ 1189
7.  
Bek. von Technischen Regeln, TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“ 1191
10.  
Bek. von Technischen Regeln; TRBS 3151/TRGS 751 „Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen“ 1294
28.  
Bek. von Technischen Regeln, TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“ 1186
Oktober
1.  
Bek. von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 1186
5.  
Bek. Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zu Berufskrankheiten 1199
19.  
Bek. der vom 1. April 2015 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefischerei (Abschnitt I.1 und I.2 der Beitragsübersicht) 1289
19.  
Bek. der vom 1. April 2015 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt L der Beitragsübersicht Kauffahrtei) 1289
22.  
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 509 „Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter“ 1319
22.  
Bek. von Technischen Regeln; TRGS 510 „Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern“ 1320
November
18.  
Bek. der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen 1334
23.  
Bek. Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2014 1338
Dezember
11.  
Bek. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2016 1340
11.  
Bek. Ungültigkeitserklärung Dienstsiegel 1356
21.  
Bek. Ungültigkeitserklärung Dienstsiegel 1341
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
2014
Dezember
22.  
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 99
30.  
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von frischen und tiefgekühlten Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 99
30.  
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von weiterverarbeiteten Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten, ausgenommen getrocknete Pfifferlinge 99
2015
Januar
7.  
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Absatz 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pinienkernen, die Rückstände bis zu 0,5 mg DEET/kg enthalten 100
7.  
Bek. Bekanntmachung von Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 113
19.  
Bek. Änderung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Frischkäsezubereitung unter Anreicherung mit Vitamin D in Form von Cholecalciferol 144
Februar
6.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Lysinhydrochlorid, L-Leucin, L-Valin, L-Phenylalanin, L-Isoleucin, L-Methionin, L-Threonin und L-Trytophan 144
März
4.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gem. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Histidin 186
13.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Histidinhydrochlorid-Monohydrat 595
25.  
Bek. Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Margarinen und Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D 295
26.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneter Kamille, die Rückstände bis zu 0,004 g/g DEET enthält 295
April
16.  
Bek. Satzung des Julius Kühn-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen, v. 17.12.2007 zuletzt geändert am 10.12.2013; Änderung der Satzung 479
22.  
Bek. Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatnussöl, das Rückstände bis zu 15 mg/kg DEET enthält 434
22.  
Bek. Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Frischkäsezubereitung unter Anreicherung mit Vitamin D in Form von Cholecalciferol 460
Juni
2.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Tryptophan 596
16.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Getränken, die ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthalten, mit 320 mg/l Koffein und Zusatz von Taurin und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen für diese Getränke 904
16.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränks mit 320 mg/l Koffein, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen von Grundstoffen für dieses Getränk 905
Juli
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Holunderblüten und getrockneten Malvenblüten, die Rückstände bis zu 0,05 mg DEET/kg enthalten 1045
15.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Stein- und Silberlindenblüten und Rosenblütenblättern von bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten 1045
15.  
Bek. Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 VTabakG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Druckfarben zum Bedrucken von Mundstückbelegpapier mit einem Gehalt von max. 2,5 % Polyethylenwachs (CAS. 9002-88-4) 1045
15.  
Bek. Änderung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pinienkernen, die Rückstände bis zu 0,5 mg DEET/kg enthalten 1046
20.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 1046
27.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Muskatblüte, die Rückstände bis zu 0,2 mg DEET/kg enthält 1046
August
12.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von gemahlener Muskatblüte, die Rückstände bis zu 0,9 mg DEET/kg enthält 1047
13.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 des LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von getrockneten Rosenblüten und Rosenblütenblättern, die Rückstände bis zu 0,07 mg/kg DEET enthalten 1063
13.  
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff in entsprechenden Geräten und das Inverkehrbringen durch lose Abgabe des so zubereiteten Tafelwassers 1063
19.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Kakaobutter und Kakaonibs, die Rückstände bis zu 0, 1mg/kg DEET enthalten 1084
19.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 des LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Kakaopulver und Kakaomasse, die Rückstände bis zu 0,05 mg/kg DEET enthalten 1063
20.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von gemahlener Muskatblüte, die Rückstände bis zu 0,5mg DEET/kg enthält 1136
27.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Histidin 1139
28.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Leucin, L-Alanin und L-Valin 1140
28.  
Bek. Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Leucin, L-Isoleucin und L-Valin 1140
September
25.  
Bek. Verlängerung, Änderung und Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen einer mit den Vitaminen A und D angereicherten flüssigen Pflanzenfettzubereitung 1191
29.  
Bek. Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Glutamin, L-Serin und hochdosiertem Zusatz von Vitamin B12 1192
Oktober
5.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 320 mg/l Koffein und Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Getränk 1290
6.  
Bek. Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumflorid 1291
19.  
Bek. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Getränkes, das ein aus Molke gewonnenes Erzeugnis enthält, mit 320 mg/l Koffein und Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Getränk 1203
26.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach §68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für die Einfuhr von tiefgekühlten Heidelbeeren und das Inverkehrbringen von gefriergetrockneten Heidelbeeren, die Rückstände bis zu 0,4 mg DEET/kg enthalten 1335
26.  
Bek. Ausnahmegenehmigung nach §68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 0,1 mg/kg DEET enthalten 1335
November
10.  
Bek. Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Leucin, L-Isoleucin und L-Valin 1347
20.  
Bek. Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 2 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Margarinen und Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D 1347
25.  
Bek. Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 1357
Dezember
14.  
AVV zur Durchführung des Monitorings von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen für die Jahre 2016–2020 (AVV Monitoring 2016–2020) 1341
Bundesministerium der Verteidigung
2015
Mai
23.  
AVwV zu § 69 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes 542
22.  
ZDV A-2170/24; Übertragung der Vertretungsbefugnis der Bundesrepublik Deutschland auf ressorteigene Behörden in gerichtlichen Prozessen und anderen Verfahren (Vertretungsanordnung BMVg) 1335
18.  
ZDV A-2170/1; Vertretung des Bundes als Drittschuldner; Mitteilung über Abtretungserklärungen, Pfändungs- und Überweisungs- sowie Insolvenzbeschlüsse an die personalbearbeitenden Dienststellen 1348
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2015
März
23.  
Aufruf Bundesjugendspiele 2015/2016 434
23.  
Bek. Bundesjugendspiele 2015/2016, Ausschreibung der Bundesjugendspiele 435
Bundesministerium für Gesundheit
2014
Dezember
22.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung 100
2015
Januar
14.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV, Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 115
September
2.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 1141
9.  
Erl. Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke und der Ausfüllanleitungen der sozialen Pflegeversicherung 1147
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
2013
November
28.  
RdSchr. Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Zustimmung zur Verwendung des Albedodosimeters AWST-TL-GD4 des Helmholtz Zentrums München als amtliches Personendosimeter für Neutronenstrahlung 546
2014
November
5.  
RdSchr. Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „BE-TLD-TDPHOTONEN 02“ als amtliches Personendosimeter 84
Dezember
9.  
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB Bau und STLB BauZ; Übersicht STLB-Bau – Leistungsbereiche 101
2015
Januar
14.  
RdSchr. Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Strahlenschutzmaßnahmen bei der Anwendung von Xofigo; Stellungnahme des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) 145
März
4.  
RdSchr. Teilkörperdosimetrie in der Nuklearmedizin 437
30.  
RdSchr. Durchführung der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Berichterstattung über besondere Vorkommnisse 306
Mai
19.  
RdSchr. Vollzug der Strahlenschutz- und Röntgenverordnung; Zustimmung zur Verwendung des Albedodosimeters AWSTTL-GD04 des Helmholtz Zentrums München als amtliches Personendosimeter für Photonenstrahlung 546
25.  
Bek. Änderung des Erlasses über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ 547
Juni
23.  
RdSchr. Vollzug der Röntgenverordnung und der Strahlenschutzverordnung; Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen 1026
29.  
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – StLBBau 906
September
15.  
Erl. VOB 2012 Ergänzungsband 2015; Veröffentlichung 1350
gedruckt von am 19.02.2019