Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2015
Thema: B. Sachregister
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 2015 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

B. Sachregister

  Seite
A
Abordnung
  Abordnungen im Rahmen von vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Zahlung einer Aufwandsentschädigung sowie Stellenzulagen 1329
  Abordnungen von Tarifbeschäftigten im Rahmen der vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnungen 1330
Abrufrichtlinie
  Richtlinie zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Neufassung der Abrufrichtlinie 47
Abschlussprüfung
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kaufmann für Büromanagement/Kauffrau für Büromanagement 154
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Geomatiker/Geomatikerin 160
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kaufmann für Büromanagement/Kauffrau für Büromanagement 1194
  Prüfungsordnung zur Durchführung von Abschlussprüfungen zum Kaufmann/zur Kauffrau für Büromanagement vom 31.8.2015 1177
AER
  Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag 894
Altergeldgesetz (AltGG)
  Gesetz zur Gewährung eines Altersgeldes für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten (AltGG) 902
Arbeits- und Ausbildungsvertrag
  Arbeits- und Ausbildungsvertragsmuster des Bundes; Aktualisierung 366
  Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte des Bundes; Aktualisierung 408
Arbeitszeitrecht
  Dienst an gesetzlichen Feiertagen; Arbeitszeitrechtliche und besoldungsrechtliche Ansprüche bei nicht bundeseinheitlichen Feiertagen 1194
Asylbewerber
  Abordnungen im Rahmen von vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Zahlung einer Aufwandsentschädigung sowie Stellenzulagen 1329
  Abordnungen von Tarifbeschäftigten im Rahmen der vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnungen 1330
ATGV
  Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag 894
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 3.11.2015 (ARVVwV) 1322
Aufwandsentschädigung
  Abordnungen im Rahmen von vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Zahlung einer Aufwandsentschädigung sowie Stellenzulagen 1329
  Abordnungen von Tarifbeschäftigten im Rahmen der vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnungen 1330
Ausbildung
  Teilzeitberufsausbildung nach § 8 Abs. 1 Satz 2 BBiG; Bemessung des tariflichen Ausbildungsentgelts nach dem TVAöD 301
Ausland
  Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag 894
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder vom 3.11.2015 (ARVVwV) 1322
Ausnahmegenehmigungen nach § 37 Abs. 12 gem. dem vorläufigen Tabakgesetz (VTabakG)
  Druckfarbe 1045
  Mundstückbelegpapier 1045
  Polyethylenwachs 1045
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebens- und
Futtermittelgesetz
  Pfifferlinge 99, 1046, 1335
  Cholecalciferol 144, 460
  DEET 99, 100, 295, 434, 1045, 1046, 1047, 1063, 1084, 1136, 1335
  Erzeugnis, aus Molke gewonnen 904, 905, 1203, 1290
  Frischkäsezubereitung 144, 460
  Getränk, koffeinhaltig 904, 905, 1203, 1290
  Kamille, getrocknet 295
  Glucuronolacton 1203, 1290
  Grundstoff 904, 905, 1203, 1290
  Heidelbeeren, gefriergetrocknet 1335
  Heidelbeeren, tiefgekühlt 1335
  Holunderblüten, getrocknet 1045
  Inosit 904, 1203, 1290
  Kakaobutter 1084
  Kakaomasse 1063
  Kakaonibs 1084
  Kakaopulver 1063
  Kaliumflorid 1291
  Koffein 904, 905, 1203, 1290
  L-Alanin 1140
  L-Glutamin 1192
  L-Histidin 186, 1139
  L-Histidinhydrochlorid-Monohydrat 595
  L-Isoleucin 144, 1140, 1347
  L-Leucin 144, 1140, 1347
  L-Lysinhydrochlorid 144
  L-Methionin 144
  L-Phenylalanin 144
  L-Serin 1192
  L-Threonin 144
  L-Trytophan 144, 596
  L-Valin 144, 1140, 1347
  Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 1357
  Malvenblüten, getrocknet 1045
  Margarine 295, 1347
  Muskatblüte 1046
  Muskatblüte, gemahlen 1047, 1136
  Muskatnussöl 434
  Nahrungsergänzungsmittel 144, 186, 595, 596, 1139, 1140, 1192, 1347
  Pflanzenfettzubereitung, angereichert flüssig 1191
  Pinienkerne 100, 1046
  Rosenblüten 1063
  Rosenblütenblätter 1045, 1063
  Sauerstoff 1063
  Speisesalz, jodiert 1291
  Stein- und Silberlindenblüten 1045
  Streichfett 295, 1347
  Tafelwasser 1063
  Taurin 904, 1203, 1290
  Vitamine A 1191
  Vitamin B12 1192
  Vitamin D 144, 295, 460, 1191, 1347
Ausschreibung
  Bundesjugendspiele 2015/2016, Ausschreibung der Bundesjugendspiele 435
B
BAMF
  Abordnungen im Rahmen von vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Zahlung einer Aufwandsentschädigung sowie Stellenzulagen 1329
  Abordnungen von Tarifbeschäftigten im Rahmen der vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnungen 1330
Baukostenindex
  Baukostenindex gem. § 85 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gemäß den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger 175
Bauwesen
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB Bau und STLB BauZ; Übersicht STLB-Bau – Leistungsbereiche 101
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – StLBBau 906
Beamte
  Gesetz zur Gewährung eines Altersgeldes für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten (AltGG) 902
  Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014; Auswirkungen auf Beamtinnen und Beamte des Bundes 1053
Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)
  Zuschläge nach den §§50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte 129
  Zusammentreffen von Mindestversorgung mit Zuschlägen nach §§ 50a bis 50e des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG); Zahlungstechnische Umsetzung 462
  Durchführung des Verfahrens nach § 49 Absatz 2 Satz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) 902
  Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung; Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages (VersLastStV) vom 16.12.2009 und 26.1.2010 sowie nach §107c des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) 1055
Beirat für Umwelt und Sport
  Änderung des Erlasses über die Errichtung eines „Beirates für Umwelt und Sport“ 547
Beitragszuschüsse
  Durchführung des § 257 SGB V 87
Berufskrankheiten-Verordnung
  Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Stellungnahme zu Berufskrankheiten 1199
Beschluss
  Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 1038
Besoldung
  Neufassung der Anlage 2 zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2014 86
  Neufassung der Anlagen 1 und 2 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.2011 1354
  Leistungsbesoldung beim Bund 179
  Gesetz zur Gewährung eines Altersgeldes für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten (AltGG) 902
  Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes gem. § 46 BBesG; Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 1138
  Dienst an gesetzlichen Feiertagen; Arbeitszeitrechtliche und besoldungsrechtliche Ansprüche bei nicht bundeseinheitlichen Feiertagen 1194
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 69 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes 542
Betrieblicher Arbeitsschutz
  Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz 2
BMVg
  Zentrale Dienstvorschrift A-2170/24; Übertragung der Vertretungsbefugnis der Bundesrepublik Deutschland auf ressorteigene Behörden in gerichtlichen Prozessen und anderen Verfahren (Vertretungsanordnung BMVg) 1335
  Zentrale Dienstvorschrift A-2170/1; Vertretung des Bundes als Drittschuldner; Mitteilung über Abtretungserklärungen, Pfändungs- und Überweisungs- sowie Insolvenzbeschlüsse an die personalbearbeitenden Dienststellen 1348
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Inkraftsetzung des Mindeststandards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik gemäß § 8 Abs. 1 S. 2 BSIG 173
Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Rentenbeiträge für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen 106
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Kapitel 3 – Aufwendungen in Pflegefällen 127
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähige Beträge im Rahmen von Organtransplantationen 136
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga 298
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga 538
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für Insulinanaloga 1060
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
  Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80) der Bundeshaushaltsordnung (BHO); Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD) 2
  Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderung der VV Nr. 4.1 zu § 34 BHO 541
  Entlastungsverfahren 2013, Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2013 1198
  Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BHO); Allgemein erteilte Kassenanordnung 1172
Bundesjugendspiele
  Bundesjugendspiele 2015/2016 434
  Bundesjugendspiele 2015/2016, Ausschreibung der Bundesjugendspiele 435
Bundespersonalausschuss
  Bekanntmachung des Bundespersonalausschusses; Geschäftsordnung des Bundespersonalausschusses 582
D
Deutsches Lebensmittelbuch
  Bekanntmachung von Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 113
Dienstkraftfahrzeuge
  Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Verwendung der Erlöse 443
Dienstherrenwechsel
  Durchführungsrundschreiben zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; weitere ergänzende Durchführungshinweise 538
  Anordnung zur Übertragung von Aufgaben der Postnachfolgeunternehmen auf dem Gebiet der Berechnung von Abfindungsbeträgen nach dem Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag) für Beamtinnen und Beamte 1334
Dienstjubiläum
  Ausführungsanordnung zur Verordnung über die Gewährung von Dienstjubiläumszuwendungen 1050
Dienstsiegel
  Ungültigkeitserklärung Dienstsiegel 1341
  Ungültigkeitserklärung Dienstsiegel 1356
Dienstwohnungsvorschrift
  Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. § 26 Abs. 13 Satz 2 DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2013/2014 144
  Dienstwohnungsvorschriften Ausland – DWVA; Neufassung 462
Diplomaten
  Zur Behandlung von Diplomaten und anderen bevorrechtigten Personen in der Bundesrepublik Deutschland 1206
Dosimeter
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Zustimmung zur Verwendung des Albedodosimeters AWST-TL-GD4 des Helmholtz Zentrums München als amtliches Personendosimeter für Neutronenstrahlung 546
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „BE-TLD-TDPHOTONEN 02“ als amtliches Personendosimeter 84
  Teilkörperdosimetrie in der Nuklearmedizin 437
  Vollzug der Strahlenschutz- und Röntgenverordnung; Zustimmung zur Verwendung des Albedodosimeters AWSTTL-GD04 des Helmholtz Zentrums München als amtliches Personendosimeter für Photonenstrahlung 546
Durchschnittsheuer
  Bek. der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und G) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGV VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII 467
  Bekanntmachung der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G – Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 14 SGB VII 903
  Bekanntmachung der vom 1. April 2015 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefischerei (Abschnitt I.1 und I.2 der Beitragsübersicht) 1289
  Bekanntmachung der vom 1. April 2015 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt L der Beitragsübersicht Kauffahrtei) 1289
E
Eingruppierung
  Tarifverhandlungen über die Entgeltordnung zum TVöD; Durchführungshinweise zu den neuen Eingruppierungsvorschriften vom 24.8.2014 in der Fassung der vierten Ergänzung vom 31.3.2015 598
Elektronische Schnittstelle
  Aufbewahrung von SEPA-Lastschriftmandaten bei Übermittlung der Mandatsdaten über die elektronische Schnittstelle F15z; Nachbildung von Mandaten aus der „Zentralen Mandatsverwaltung“ (ZMV) ab dem 1.1.2016 1038
Elternzeit
  Durchführungshinweise zur Elternzeit für die Tarifbeschäftigten des Bundes bei Geburten ab dem 1. Juli 2015 1150
Erholungsurlaub
  Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Hinweise zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 6.5.2014 – 9 AZR 678/12 87
  Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruches in das Folgejahr 301
Ersatzbeschaffung
  Ersatzbeschaffung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Verwendung der Erlöse 443
Erwerbsminderung
  Weiterbeschäftigung nach §33 Abs. 13 TVöD bei teilweiser Erwerbsminderung; Folgerungen für Beginn und Berechnung der Zweiwochenfrist 442
Fachkräftegewinnung
  Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften auf dem Gebiet der Informationstechnik; IT-Fachkräftezulage und Vorweggewährung von Stufen 46
Fernstudium
  Fernstudiengang Verwaltungsmanagement an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung; Teilnahme von Tarifbeschäftigten 1087
Finanzbericht 2016
  Finanzbericht 2016 1066
Fischerei
  Bekanntmachung der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G – Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 14 SGB VII 903
Förderrichtlinien
  Änderung der Förderrichtlinien Verbände und der Förderrichtlinien Stützpunktsystem; Anhebung der Höchstbeträge für die Förderung von Trainerinnen und Trainern 302
G
GAEB
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB Bau und STLB BauZ; Übersicht STLB-Bau – Leistungsbereiche 101
Geomatiker/Geomatikerin
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Geomatiker/Geomatikerin 160
Gewährleistungserstreckung
  Rahmenentscheidung betreffend die Gewährleistungserstreckung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch im Anwendungsbereich des § 4 Absatz 2 Postpersonalrechtsgesetz 583
GoBD
  Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§70 bis 72 und 74 bis 80) der Bundeshaushaltsordnung (BHO); Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD) 2
H
Haushalt
  Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80) der Bundeshaushaltsordnung (BHO); Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD) 2
  Haushaltsführungsrundschreiben 2015 110
  Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Aktualisierung des Verfahrensrichtlinie für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR) 443
  Verfahrensrichtlinien für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBesHKR); Neufassung 1088
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 1195
  Rechnungslegungsrundschreiben für das Haushaltsjahr 2015 1246
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR)
  Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Aktualisierung des Verfahrensrichtlinie für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR) 443
  Verfahrensrichtlinien für die Nutzung der elektronischen Schnittstellen zum automatisierten Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiBesHKR); Neufassung 1088
Haushaltsrecht
  Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der VV Nr. 3.4.6 zu § 44 BHO 110
  Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderung der VV Nr. 4.1 zu § 34 BHO 541
Heimarbeit
  In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende 2014 1044
J
Jahresabschluss
  Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 1195
K
Kantine
  Bestimmungen über die Buchführung und Abrechnung behördeneigener Kantinen (Kantinen-Abrechnungs-Bestimmungen) 1246
Kassenanordnung
  Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BHO); Allgemein erteilte Kassenanordnung 1172
Kauffahrtei
  Bek. der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und G) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach §2 Abs.1 Nr. 7 SGV VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII 467
  Bekanntmachung der vom 1. April 2015 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt L der Beitragsübersicht Kauffahrtei) 1289
Kaufkraftausgleich
  Neufassung der Anlage 2 zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2014 86
  Neufassung der Anlagen 1 und 2 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4.1.2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4.1.2011 1354
Kaufmann/Kauffrau für Büromanagement
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kaufmann für Büromanagement/Kauffrau für Büromanagement 154
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kaufmann für Büromanagement/Kauffrau für Büromanagement 1194
  Prüfungsordnung zur Durchführung von Abschlussprüfungen zum Kaufmann/zur Kauffrau für Büromanagement vom 31.8.2015 1177
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
  Festlegung von Zuständigkeiten für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und Nr. 9887/2009 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 136
Krankengeldzuschuss
  Krankengeldzuschuss nach § 22 Absatz 2 TVöD; Anspruch und Berechnung des Krankgeldzuschusses bei privat krankenversicherten Beschäftigten 96
  Rückforderung von überbezahltem Krankengeldzuschuss; kein tarifvertraglicher Forderungsübergang nach § 22 Abs. 4 Satz 4 TVöD bei gesetzlichen Rentenansprüchen 1086
Krankenversicherung
  Rechnungswesen und Statistik der GKV, Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 115
  Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 1141
Kriegsopfer
  Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; Orthopädisch Versorgte; Tätigkeit der Orthopädischen Aufgabengebiete 550
Küstenfischer
  Bekanntmachung der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G – Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 14 SGB VII 903
Küstenschiffer
  Bek. der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und G) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach §2 Abs. 1 Nr. 7 SGV VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs.4 SGB VII 467
L
Leistungen
  Anordnung zur Übertragung von Aufgaben der Deutschen Post AG und der Deutschen Telekom AG auf dem Gebiet der Berechnung und Auszahlung von versorgungsgleichen Leistungen für Postbetriebsärzte 1333
  Anordnung zur Übertragung von Aufgaben der Postnachfolgeunternehmen auf dem Gebiet der Berechnung von Abfindungsbeträgen nach dem Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag) für Beamtinnen und Beamte 1334
  Anordnung zur Übertragung von Aufgaben der Deutschen Telekom AG auf dem Gebiet der Berechnung und Auszahlung von versorgungsgleichen Leistungen für ehemalige Führungskräfte 1334
Leitsätze
  Bekanntmachung von Änderungen bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 113
M
Maschinenverordnung
  Produktsicherheitsgesetz/9. ProdSV (Maschinenverordnung); Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ 183
Mindestlohngesetz
  Auswirkungen des Mindestlohngesetzes 131
Mindeststandards
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Inkraftsetzung des Mindeststandards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik gemäß § 8 Abs. 1 S. 2 BSIG 173
Mindestversorgung
  Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1.3.2014 und 19.3.2015 1051
Monitoring 2016–2020
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Monitorings von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen für die Jahre 2016–2020 (AVV Monitoring 2016–2020) 1341
Muster
  Arbeits- und Ausbildungsvertragsmuster des Bundes; Aktualisierung 366
  Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte des Bundes; Aktualisierung 408
Mutterschutzzeiten
  Zusatzversorgungsrechtliche Behandlung der Jahressonderzahlung bei Unterbrechungen durch Mutterschutzzeiten 160
N
Namensrecht
  Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht 97
Nuklearmedizin
  Teilkörperdosimetrie in der Nuklearmedizin 437
P
Pflege
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Zahlung der Rentenbeiträge für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen 106
  Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Kapitel 3 – Aufwendungen in Pflegefällen 127
  Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014; Auswirkungen auf Beamtinnen und Beamte des Bundes 1053
Pflegeversicherung
  Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung 100
  Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke und der Ausfüllanleitungen der sozialen Pflegeversicherung 1147
Postbeamtenkrankenkasse
  5./V. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) 42
  5./V. Amtsperiode des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) 303
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 88. Änderung der Satzung PBeaKK 25
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur Bestellung des Vorstandssitzenden 44
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBEaKK gefassten Beschluss zur Bestellung des Mitglieds des Vorstands 303
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 89. Änderung der Satzung PBeaKK 1239
Postnachfolgeunternehmen
  Anordnung zur Übertragung von Aufgaben der Deutschen Post AG und der Deutschen Telekom AG auf dem Gebiet der Berechnung und Auszahlung von versorgungsgleichen Leistungen für Postbetriebsärzte 1333
  Anordnung zur Übertragung von Aufgaben der Postnachfolgeunternehmen auf dem Gebiet der Berechnung von Abfindungsbeträgen nach dem Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag) für Beamtinnen und Beamte 1334
  Anordnung zur Übertragung von Aufgaben der Deutschen Telekom AG auf dem Gebiet der Berechnung und Auszahlung von versorgungsgleichen Leistungen für ehemalige Führungskräfte 1334
Postpersonalrechtsgesetz
  Rahmenentscheidung betreffend die Gewährleistungserstreckung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch im Anwendungsbereich des § 4 Absatz 2 Postpersonalrechtsgesetz 583
Praktikanten
  Richtlinie des Bundes zur Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten (Praktikantenrichtlinie Bund) 89
  Richtlinie des Bundes zur Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten (Praktikantenrichtlinie Bund) vom 1.1.2015; Durchführungshinweise 161
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
  Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen 479
  Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz – ProdSG; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich – Teil 1: Nationale Normen 1334
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 98
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 15 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 305
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 15 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 903
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 1186
  Produktsicherheitsgesetz/9. ProdSV (Maschinenverordnung); Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ 183
Prüfungsordnung
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kaufmann für Büromanagement/Kauffrau für Büromanagement 154
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Geomatiker/Geomatikerin 160
  Prüfungsordnung für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kaufmann für Büromanagement/Kauffrau für Büromanagement 1194
  Prüfungsordnung zur Durchführung von Abschlussprüfungen zum Kaufmann/zur Kauffrau für Büromanagement vom 31.8.2015 1177
Q
Qualitätssicherung
  Vollzug der Röntgenverordnung und der Strahlenschutzverordnung; Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen 1026
R
Rechnungslegung
  Rechnungslegungsrundschreiben für das Haushaltsjahr 2015 1246
Rechnungswesen
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Anleitung und des Meldebogens UJ 1 7
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderung des Meldebogens UG 1 583
  Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung, Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen 584
  Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung 100
  Rechnungswesen und Statistik der GKV, Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 115
  Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 1141
  Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke und der Ausfüllanleitungen der sozialen Pflegeversicherung 1147
Rentenversicherung
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 2016 1340
  Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung, Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen 584
Richter
  Gesetz zur Gewährung eines Altersgeldes für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten (AltGG) 902
Röntgenverordnung
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „BE-TLD-TDPHOTONEN 02“ als amtliches Personendosimeter 84
  Durchführung der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Berichterstattung über besondere Vorkommnisse 306
  Vollzug der Strahlenschutz- und Röntgenverordnung; Zustimmung zur Verwendung des Albedodosimeters AWSTTL-GD04 des Helmholtz Zentrums München als amtliches Personendosimeter für Photonenstrahlung 546
  Vollzug der Röntgenverordnung und der Strahlenschutzverordnung; Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen 1026
S
Satzung
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 88. Änderung der Satzung PBeaKK 25
  Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 89. Änderung der Satzung PBeaKK 1239
  Satzung Betreuungswerke Post Postbank Telekom 1269
  Satzung des Julius Kühnen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen, v. 12.12.2007 zuletzt geändert am 10.12.2013; Änderung der Satzung 479
Seefahrt
  Bek. der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und G) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGV VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII 467
Seefischerei
  Bekanntmachung der vom 1. April 2015 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefischerei (Abschnitt I.1 und I.2 der Beitragsübersicht) 1289
Seeleute
  Bek. der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und G) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 SGV VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 4 SGB VII 467
  Bekanntmachung der vom 1.1.2015 geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G – Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab 1.1.2015 geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab 1.1.2015 geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach § 2 Abs. 11 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab 1.1.2015 geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. § 92 Abs. 14 SGB VII 903
  Bekanntmachung der vom 1. April 2015 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefischerei (Abschnitt I.1 und I.2 der Beitragsübersicht) 1289
  Bekanntmachung der vom 1. April 2015 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt L der Beitragsübersicht Kauffahrtei) 1289
SEPA-Lastschriftmandat
  Aufbewahrung von SEPA-Lastschriftmandaten bei Übermittlung der Mandatsdaten über die elektronische Schnittstelle F15z; Nachbildung von Mandaten aus der „Zentralen Mandatsverwaltung“ (ZMV) ab dem 1.1.2016 1038
Soldaten
  Gesetz zur Gewährung eines Altersgeldes für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten (AltGG) 902
Sport
  Änderung der Förderrichtlinien Verbände und der Förderrichtlinien Stützpunktsystem; Anhebung der Höchstbeträge für die Förderung von Trainerinnen und Trainern 302
Statistik
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Anleitung und des Meldebogens UJ 1 7
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderung des Meldebogens UG 1 583
  Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke der sozialen Pflegeversicherung 100
  Rechnungswesen und Statistik der GKV, Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 115
  Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistik 1141
  Rechnungswesen und Statistik der SPV; Änderungen des Kontenrahmens und der Statistikvordrucke und der Ausfüllanleitungen der sozialen Pflegeversicherung 1147
Stellungnahme
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Strahlenschutzmaßnahmen bei der Anwendung von Xofigo; Stellungnahme des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) 145
Stellenzulage
  Abordnungen im Rahmen von vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Zahlung einer Aufwandsentschädigung sowie Stellenzulagen 1329
  Abordnungen von Tarifbeschäftigten im Rahmen der vorübergehenden personellen Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung des Anstiegs von Asylbewerberzahlen; Maßnahmen zur Umsetzung der Abordnungen 1330
Strahlenschutzverordnung
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Zustimmung zur Verwendung des Albedodosimeters AWST-TL-GD4 des Helmholtz Zentrums München als amtliches Personendosimeter für Neutronenstrahlung 546
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters „BE-TLD-TDPHOTONEN 02“ als amtliches Personendosimeter 84
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Strahlenschutzmaßnahmen bei der Anwendung von Xofigo; Stellungnahme des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) 145
  Durchführung der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Berichterstattung über besondere Vorkommnisse 306
  Vollzug der Strahlenschutz- und Röntgenverordnung; Zustimmung zur Verwendung des Albedodosimeters AWSTTL-GD04 des Helmholtz Zentrums München als amtliches Personendosimeter für Photonenstrahlung 546
  Vollzug der Röntgenverordnung und der Strahlenschutzverordnung; Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen 1026
T
Tarifbeschäftigte
  Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Hinweise zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 6.5.2014– 9 AZR 678/12 87
  Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruches in das Folgejahr 301
  Fernstudiengang Verwaltungsmanagement an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung; Teilnahme von Tarifbeschäftigten 1087
  Durchführungshinweise zur Elternzeit für die Tarifbeschäftigten des Bundes bei Geburten ab dem 1. Juli 2015 1150
Tarifvertrag
  Krankengeldzuschuss nach § 22 Absatz 2 TVöD; Anspruch und Berechnung des Krankgeldzuschusses bei privat krankenversicherten Beschäftigten 96
  Tarifverträge Waldarbeiter Bund; Änderungstarifvertrag Nr. 2 zum TV-Wald-Bund vom 5.11.2014, Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum TVÜ-Wald-Bund vom 5.11.2014; Änderungstarifvertrag Nr. 1 zum TVA-Wald-Bund vom 5.11.2014 142
  TV EntgO Bund; Bekanntgabe Änderungstarifvertrag Nr. 2 vom 18.12. 2014 180
  Teilzeitberufsausbildung nach § 8 Abs. 11 Satz 2 BBiG; Bemessung des tariflichen Ausbildungsentgelts nach dem TVAöD 301
  Weiterbeschäftigung nach § 33 Abs. 13 TVöD bei teilweiser Erwerbsminderung; Folgerungen für Beginn und Berechnung der Zweiwochenfrist 442
  Tarifverhandlungen über die Entgeltordnung zum TVöD; Durchführungshinweise zu den neuen Eingruppierungsvorschriften vom 24.8.2014 in der Fassung der vierten Ergänzung vom 31.3.2015 598
  Rückforderung von überbezahltem Krankengeldzuschuss; kein tarifvertraglicher Forderungsübergang nach § 22 Abs. 4 Satz 4 TVöD bei gesetzlichen Rentenansprüchen 1086
  Besitzstandszulagen für kinderbezogene Entgeltbestandteile (§ 11 TVÜ Bund); Berücksichtigung von volljährigen Kindern währen des freiwilligen Wehrdienstes oder in einem geregelten Freiwilligendienst 1170
Technische Regeln
  ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ 111
  ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ 112
  BekBS 1113 „Beschaffung von Arbeitsmitteln“ 311
  BekBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ 331
  BekBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ 542
  BekGS 220 „Sicherheitsdatenblatt“ 542
  TRBA 240 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut“ 566
  TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“ 577
  TRBA 462 „Einstufung von Viren in Risikogruppen“ 577
  TRBA 466 „Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen“ 910
  TRBA 468 „Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen“ 578
  TRBS 1151 „Gefährdung an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel – Ergonomische und menschliche Faktoren, Arbeitssystem –“ 340
  TRBS 2111, Teil 1 „Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden von mobilen Arbeitsmitteln“ 468
  TRBS 3151/TRGS 751 „Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Gasfüllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen“ 1294
  TRGS 410 „Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B“ 587
  TRGS 509 „Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter“ 1319
  TRGS 510 „Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern“ 1320
  TRGS 517 „Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Gemischen und Erzeugnissen“ 137
  TRGS 519 „Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“ 136
  TRGS 525 „Gefahrstoffe in Einrichtungen der medizinischen Versorgung“ 542
  TRGS 527 „Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas“ 459
  TRGS 529 „Tätigkeiten bei der Herstellung von Biogas“ 190
  TRGS 551 „Teer und andere Pyrolyseprodukte aus organischem Material“ 1068
  TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“ 139
  TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte“ 1186
  TRGS 903 „Biologische Grenzwerte (BGW)“ 1189
  TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen“ 1191
  TRLV Vibrationen Teil „Allgemeines“ 482
  TRLV Vibrationen Teil 1 „Beurteilung der Gefährdung durch Vibrationen“ 485
  TRLV Vibrationen Teil 2 „Messung von Vibrationen“ 522
  TRLV Vibrationen Teil 3 „Vibrationsschutzmaßnahmen“ 524
  TROS Laserstrahlung Teil „Allgemeines“ 211
  TROS Laserstrahlung Teil 1 „Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung“ 231
  TROS Laserstrahlung Teil 2 „Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung“ 249
  TROS Laserstrahlung Teil 3 „Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Laserstrahlung“ 281
Teilzeit
  Teilzeitberufsausbildung nach § 8 Abs. 11 Satz 2 BBiG; Bemessung des tariflichen Ausbildungsentgelts nach dem TVAöD 301
Trennungsgeldverordnung
  § 3 Abs. 13 Trennungsgeldverordnung; Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2016 1356
U
Überwachungsstelle
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 98
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Abs. 15 S. 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 305
  Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 1186
Unfallversicherung
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen der Anleitung und des Meldebogens UJ 1 7
  Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderung des Meldebogens UG 1 583
V
V ZSGT
  Vertrag über die länderübergreifende Bereitstellung von digitalen geotopographischen Geobasisdaten (V ZSGT) 107
Verbände
  Änderung der Förderrichtlinien Verbände und der Förderrichtlinien Stützpunktsystem; Anhebung der Höchstbeträge für die Förderung von Trainerinnen und Trainern 302
Vergabe
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB Bau und STLB BauZ; Übersicht STLB-Bau – Leistungsbereiche 101
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – StLBBau 906
  Erlass; VOB 2012 Ergänzungsband 2015 Veröffentlichung 1350
Versehrtenleibesübung
  Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2014 1338
Versorgung
  Zusatzversorgungsrechtliche Behandlung der Jahressonderzahlung bei Unterbrechungen durch Mutterschutzzeiten 160
  Zusammentreffen von Mindestversorgung mit Zuschlägen nach §§ 50a bis 50e des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG); Zahlungstechnische Umsetzung 462
  Durchführungsrundschreiben zum Staatsvertrag vom 16.12.2009 und 26.1.2010 über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln; weitere ergänzende Durchführungshinweise 538
  Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; Orthopädisch Versorgte; Tätigkeit der Orthopädischen Aufgabengebiete 550
  Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung; Erstattung von anteiligen Versorgungslasten nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages (VersLastStV) vom 16.12.2009 und 26.1.2010 sowie nach §107c des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) 1055
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost
  Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung 1038
Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
  Anordnung zur Übertragung von Aufgaben der Postnachfolgeunternehmen auf dem Gebiet der Berechnung von Abfindungsbeträgen nach dem Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag) für Beamtinnen und Beamte 1334
Vertretungsanordnung
  Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV) 1238
  Zentrale Dienstvorschrift A-2170/24; Übertragung der Vertretungsbefugnis der Bundesrepublik Deutschland auf ressorteigene Behörden in gerichtlichen Prozessen und anderen Verfahren (Vertretungsanordnung BMVg) 1335
  Zentrale Dienstvorschrift A-2170/1; Vertretung des Bundes als Drittschuldner; Mitteilung über Abtretungserklärungen, Pfändungs- und Überweisungs- sowie Insolvenzbeschlüsse an die personalbearbeitenden Dienststellen 1348
X
Xofigo
  Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Strahlenschutzmaßnahmen bei der Anwendung von Xofigo; Stellungnahme des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) 145
gedruckt von am 19.02.2019