Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 40/2009

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
AVwV v. 3. 7. 09, Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Festsetzung der Pauschalen für Nebenkosten bei Heimaturlaubsreisen835
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 12. 8. 09, Bekanntgabe des Änderungstarifvertrages Nr. 5 zum TvöD BT-V; Tarifvertragstext843
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
Bek. v. 12. 8. 09, Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 2010“ 844
Seite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 20. 7. 09, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2121, Teil 1 „Gefährdungen von Personen durch Absturz – Bereitstellung und Benutzung von Gerüsten“845
Bek. v. 20. 7. 09, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2121, Teil 3 „Gefährdung von Personen durch Absturz – Gefährdungen und Benutzung von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen“851
Bek. v. 20. 7. 09, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 2141, Teil 3 „Gefährdung durch Dampf und Druck bei Freisetzung von Medien“854
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 5. 8. 09, Berichtigung einer Ausnahmegenehmigung nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D862
metis