Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 16/1985

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 11. u. 16. 4. 85, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland338
Bek. v. 27. 3. u. 15. 4. 85, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland338
Der Bundesminister des Innern
U. Umweltangelegenheiten
Bek. v. 1. 4. 85, Beseitigung von Ölspuren auf Verkehrsflächen339
V. Verfassung, Staatsrecht und Verwaltung
RdSchr. v. 11. 4. 85, VwV zum Personenstandsgesetz (Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA –); Bek. der Neufassung341
Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit
Bek. v. 25. 3. 85, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für die Mitverwendung von Cumarin bei der Herstellung von Tabakerzeugnissen341
Nichtamtlicher TeilSeite
Bek. v. 26. 3. 85, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen von Speiseeis mit einem erhöhten Zusatz von Mona- und Diglyceriden der Speisefettsäure341
Bek. v. 1. 4. 85, Ausnahmegenehrnigung nach § 37 i. V. mit § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Kaugummierzeugnissen mit einem Zusatz von Aspartam341
Bek. v. 3. 4. 85, Ausnahmegenehmigung gem. § 37 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen verschiedener bedarfsdeckender bilanzierter Diäten342
Bek. v. 3. 4. 85, Ausnahmegenehmigung gem. § 37 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen der diätetischen Zusatznahrung FORTIMEL342
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt343
Der Bundesminister des Innern343
Buchbesprechung
Sozialgesetzbuch-Kommentar344
metis