Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 16/2026

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Bek. v. 31.3.26, Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); 81. Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost342
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 12.5.26, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zu einer Anpassung der beihilfefähigen Höchstbeträge für Heilmittel im Bereich der Stimm-, Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie ab dem 1. Juli 2026342
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bek. v. 5.6.26, Wissenschaftliche Stellungnahme zu den Berufskrankheiten Nr. 1103, 1104, 1108, 1110, 1310, 1311, 2402, 4104, 4109, 4110, 4112, 4113, 4114 und 4116 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung; Wissenschaftliche Erkenntnisse zu Karzinoiden der Lunge verursacht durch exogene Noxen344
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 17.4.26, Bekanntmachung von Technischen Regeln; Änderung der TRBS 1201 Teil 2 „Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck”351
Bek. v. 23.4.26, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 905 „Verzeichnis krebserzeugender, keimzellmutagener oder reproduktionstoxischer Stoffe”353
Bek. v. 7.5.26, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW)”353
Bek. v. 7.5.26, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 910 „Risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen”354
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 27.4.26, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von laktosefreier H-Milch mit Milchprotein und mit Zusatz von Vitamin D355
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Erl. v. 26.1.26, Erlass Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau, Version 2025-10356
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