Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 45/2024

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 1.11.24, Bekanntgabe der Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 202966
Bundesministerium des Innern und für Heimat
KM. Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz
RL v. 11.11.24, Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Ausbildung der Bevölkerung in Erster Hilfe mit Selbstschutzinhalten EHSH 2025–2029 vom 11.11.2024966
Auswärtiges Amt
Erl. v. 30.10.24, Erlass Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011972
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 19.11.24, Bekanntmachung von Technischen Regeln; – TRBA 110 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Biostoffen in der biotechnologischen Produktion von Biopharmazeutika, Diagnostika und Impfstoffen”, – TRBA 220 „Abwasserbehandlungsanlagen: Schutzmaßnahmen”, – TRBA 468 „Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkuren”, – Beschluss 603 „Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Transmissibler Spongiformer Enzephalopathie (TSE) assoziierten Agenzien in TSE-Laboratorien”, – Beschluss 608 „Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)”972
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bek. v. 27.9.24, Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom 27. September 2024989
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Erl. v. 16.10.24, Erlass Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-BauZ, Version 2024-07993
metis