Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 41/2010

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
Bek. v. 27.5.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; TRBS 1122 „Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlangen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV – Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht“859
Bek. v. 1.7.10, Bekanntmachung von Technischen Regeln gem. § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung; Aufhebung der TRBS 2131 „ Elektrische Gefährdungen“871
metis