Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 10-11/2025

Amtlicher TeilSeite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 2.4.25, Haushaltssystematik des Bundes; Rundschreiben an die obersten Bundesbehörden zur Änderung des Gruppierungs- und Funktionenplans des Bundes182
Bundesministerium des Innern und für Heimat
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 2.4.25, Unfallfürsorge nach dem Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Bekanntmachung bundeseinheitlicher Vordrucke183
RdSchr. v. 8.4.25, Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Vorgriffregelung zu einer Anpassung der beihilfefähigen Höchstbeträge für Heilmittel im Bereich der Physiotherapie ab dem 1. Mai 2025 und der Höchstdauer der Verhinderungspflege ab dem 1. Juli 2025205
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 21.3.25, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRBS 1151 „Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel – physische und psychische Faktoren”210
Bek. v. 7.4.25, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte”234
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 7.4.25, Änderung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Inverkehrbringen einer Frischkäsezubereitung unter Anreicherung mit Vitamin D in Form von Cholecalciferol235
metis