Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

Inhalt Ausgabe Nr. 43/2005

Amtlicher TeilSeite
Auswärtiges Amt
RdSchr. v. 27. 5. 05, AuslandsumzugskostenV (AUV); Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung nach § 11 AUV902
Bundesministerium des Innern
IT-Direktor
Bek. v. 4. 7. 05, Änd. des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)905
V. Verfassungsrecht; Verwaltungsrecht; Staatsrecht; Europaangelegenheiten
Bek. v. 11. 7. 05, Karte der Wahlkreise für die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag908
M. Migration; Flüchtlinge; Integration; Europäische Harmonisierung
Erl. v. 22. 6. 05 über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – BAMF –908
Bundesministerium der Finanzen
RdSchr. v. 8. 6. 05, Reisekostenerstattung für Vorstellungsreisen908
Seite
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. d. BVL v. 31. 5. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D909
Bek. d. BVL v. 17. 6. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von teeähnlichen Erzeugnissen mit dem Zusatz von Magnesiumcarbonat und Magnesiumcitrat909
Bek. d. BVL v. 21. 6. 05, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und das Inverkehrbringen eines Magermilchjoghurts mit Fruchtzubereitung und Zusatz von Pflanzenstanolestern in verschiedenen Geschmacksrichtungen910
Bek. d. BVL v. 6. 7. 05, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff910
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Dritte AVwV v. 10. 6. 05 zur Änd. der AVwV über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung911
Bek. v. 16. 6. 05, Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2004912
Erl. v. 1. 7. 05, Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änd. des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen914
metis