Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

A. Zeitliche Übersicht

Seite
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
2005
März
30.
FilmförderungsRL der BKM762
Juli
13.
FilmförderungsRL der BKM918
Auswärtiges Amt
2005
April
1.
Bek. Änd. der Satzung des Deutschen Archäologischen Instituts771
Mai
27.
RdSchr. AuslandsumzugskostenV (AUV); Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung nach § 11 AUV902
Juli
26.
Bek. Änd. der Satzung des Deutschen Archäologischen Instituts946
Bundesministerium des Innern
2004
Oktober
1.
RdSchr. Amtl. Beglaubigungen von Dokumenten und Unterschriften (§§ 33, 34 VwVfG)4
November
8.
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung3
24.
RdSchr. TV über Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Beschl. des Deutschen Bundestages v. 20. 6. 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (UmzugsTV) v. 24. 6. 1996; ÄndTV Nr. 4 zum UmzugsTV v. 22. 10. 20043
Dezember
1.
Bek. Herausgabe der Standards OSCI-XMeld und OSCI-Transport732
Seite
8.
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Mindestnettobetragstabelle 2005107
9.
Bek. Herausgabe der 6. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)203
13.
AnO zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erl. von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des BMI2
15.
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Hinweise542
17.
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Beitragsermäßigung nach § 243 SGB V in der Krankenversicherung für Altersteilzeitbeschäftigte in der Freistellungsphase des Blockmodells202
22.
Erl. zur Auflösung des Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration730
25.
Erl. über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – (bis 31. 12. 2004 Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge – BAFl –)204
28.
RdSchr. Durchführung der Beihilfevorschriften; Beitragszahlung für Pflegepersonen630
2005
Januar
1.
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der ErholungsurlaubsV202
3.
Bek. Zuständige Stellen nach dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v. 31. 5. 1988 (BGBl. 1990 II S. 358) in der Bundesrepublik Deutschland (Stand 3. 1. 2005)219
4.
RdSchr. Zuschläge zum Ruhegehalt, §§ 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtVG; Rentenrechtliche Bemessungswerte203
5.
RdSchr. 1. Europäisches Übereinkommen v. 24. 11. 1977 über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v. 15. 3. 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl. 1981 II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden)204
Seite
17.
Bek. Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 2005638
27.
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Nachweis einer chronischen Krankheit646
März
12.
Bek. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Berichtigung der Hinweise – RdSchr. v. 15. 12. 04778
14.
RdSchr. Unterstützungsgrundsätze; Ersatzlose Aufhebung der Unterstützungsgrundsätze730
17.
RdSchr. TV über Einmalzahlungen für die Jahre 2005, 2006 und 2007 für den Bereich des Bundes; DurchführungsRdSchr730
Erste AVwV zur Regelung der Unfallverhütung im Bundesdienst (1. AVU Bund)780
April
11.
RdSchr. Zuwendung und Urlaubsgeld für das Jahr 2005778
13.
RdSchr. 21. Bek. von Änd. der Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA – v. 8. 3. 2005781
15.
RdSchr. § 10 BundesumzugskostenG (BUKG); Pauschvergütung nach dem ProfessorenbesoldungsreformG v. 16. 2. 2002778
18.
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Beitragsermäßigung nach § 243 SGB V in der Krankenversicherung für Altersteilzeitbeschäftigte in der Freistellungsphase des Blockmodells; Folgerungen aus dem Urteil des Bundessozialgerichts v. 25. 8. 2004779
25.
RdSchr.TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Ermäßigung des Arbeitgeberzuschusses nach § 257 Abs. 2 SGB V für privat krankenversicherte Altersteilzeitbeschäftigte in der Freistellungsphase des Blockmodells780
Mai
3.
Erl. über die Errichtung eines Beirates für Spätaussiedlerfragen782
18.
RdSchr. Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung870
25.
RdSchr. VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Ergänzung RdSchr870
30.
RdSchr. Gewährung von Beihilfe für Zahnersatz an in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beihilfeanspruch1343
Juni
1.
AVwV zum BundesreisekostenG (BRKGVwV)830
Seite
3.
Durchführungsbestimmungen zur AnO des Bundespräsidenten über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter des Bundes842
10.
RdSchr. Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht886
22.
Erl. über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge –BAMF-908
Juli
4.
Bek. v. Änd. des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld)905
6.
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes; Durchführung von Heilkuren in der Europäischen Union927
8.
RdSchr. Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Hinweise1042
11.
Bek. Karte der Wahlkreise für die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag908
RdSchr. VersorgungsrücklageG (VersRücklG); Änd. RdSchr931
12.
RdSchr. Durchführung der Beihilfevorschriften des Bundes; Beitragszahlung für Pflegepersonen928
27.
RdSchr. G zur Reform des Reisekostenrechts v. 26. 5. 2005 (BGBl. I S. 1418); Allgemeine Durchführungshinweise934
29.
AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des BMI946
August
11.
RdSchr. § 13 des TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, für privat versicherte Angestellte, für die bis zum 30. September 2005 § 71 BAT Anwendung findet1060
12.
Bek. 4. Änd. der DiplomierungsO der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (DiplO-FHBund)934
15.
Bek. d. BVA Abkürzungsverz1061
16.
RdSchr. Erholungsurlaub für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bundes; Übertragung1061
September
8.
Bek. PrüfungsO des BVA für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Qualifikation nach der Ausbilder-EignungsV1059
Seite
Bek. PrüfungsO des BVA für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte1059
Bek. PrüfungsO des BVA für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen zum Verwaltungsfachwirt/zur Verwaltungsfachwirtin1059
Bek. PrüfungsO des BVA für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Bürokommunikation1059
Bek. PrüfungsO des BVA für die Durchführung von Abschlussprüfungen in anerkannten Ausbildungsberufen1060
Bek. PrüfungsO des BVA für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Kartograph/ Kartographin1060
Bek. PrüfungsO des BVA für die Durchführung von Abschlussprüfungen in dem anerkannten Ausbildungsberuf Fachangestellter/ Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste1060
10.
Bek. Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2006 – Auszug –1114
15.
AVwV zu § 16 Abs. 1 Satz 2 der ErholungsurlaubsV1114
26.
RL für die Entsendung von Bundesbediensteten in öffentliche zwischenstaatliche oder überstaatliche Organisationen (EntsendungsRL – EntsR –)1074
28.
Programm des BMI zur Förderung des Leistungssports sowie sonstiger zentraler Einrichtungen, Projekte und Maßnahmen des Sports auf nationaler und internationaler Ebene mit RahmenRL (Leistungssportprogramm- LSP)1270
30.
RdSchr. Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen an Beschäftigte im Sinne von § 1 Abs. 1 TVöD; Gewährung im Geltungsbereich des TVöD bis zum In-Kraft-Treten eines BundesTV nach § 18 (Bund) Abs. 3 TVöD1225
Oktober
10.
RL des BMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Bundessportfachverbänden (FörderRL Verbände – FR V)1276
RL des BMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Stützpunktsystems (FörderRL Stützpunktsystem – FR S)1280
RL des BMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Sportakademien sowie sonstiger zentraler Einrichtungen, Projekte und Maßnahmen des Sports (FörderRL Akademien/ Maßnahmen – FR AM)1283
RL des BMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Baumaßnahmen für den Spitzensport (FörderRL Sportstättenbau –FR Bau)1286
Seite
RdSchr. TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Bekanntgabe des TV mit Durchführungshinweisen1294
13.
Bek. Rahmenplan für den Praxisaufstieg in den höheren Kriminaldienst des Bundes1222
18.
RdSchr. Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Aufwendungen für zahntechnische Leistungen nach Anlage 2 zu § 6 Abs. 1 Nr. 1 BhV1224
24.
RdSchr. TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); übertarifliche Gewährung einer Bewährungszulage nach Fußnote 1 der Vergütungsgruppe VII des Teils II Abschnitt N, Unterabschnitte I/II der Anlage 1 a zum BAT1227
November
6.
AVwV über die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei nach § 70 Abs. 2 des BundesbesoldungsG (BBesG) – Heilfürsorgevorschriften für die Bundespolizei – HfVBPOL –1228
15.
RdSchr. § 13 des TV zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund); Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, für privat versicherte Angestellte, für die bis zum 30. 9. 2005 § 71 BAT Anwendung findet1344
17.
Erl. über das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (Neufassung des Errichtungserl. BISp)1342
21.
Bek. Anwendungshinweise zum InformationsfreiheitsG1346
22.
RdSchr. TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998; Bewilligung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen bei Tarifbeschäftigten des Bundes1346
Bundesministerium der Finanzen
2004
November
29.
Bek. d. BAnst PT Erg. der Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK214
Dezember
21.
RdSchr. Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 2005205
22.
RdSchr. VwV zur BHO; VV für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BHO)286
27.
RdSchr. Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Neufassung38
Seite
RdSchr. Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes (HKR-Verfahren); Vorschuss- und VerwahrungsRL des Bundes gem. § 60 BHO (VO/VW-RiB)171
2005
Januar
31.
Bek. d. BAnst PT Satzung des Erholungswerks Post Postbank Telekom e.V639
Bek. d. BAnst PT Übersicht über die Besetzung der Mitgliederversammlung und des Vorstands des Erholungswerks Post Postbank Telekom e. V642
Bek. d. BAnst PT Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrates, des Vorstandes und der Widerspruchsstelle der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK), Stand: Januar 2005646
Februar
15.
Bek. d. BAnst PT Beschl. des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK); 53. Änd. der Satzung PBeaKK733
28.
RdSchr. Haushaltsführung 2005699
März
3.
RdSchr. Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; 2. Stufe der Neuorganisation732
April
7.
RdSchr. Automation bei Miet- und Pachtverhältnissen des Bundes; Einstellung des Verfahrens772
Mai
3.
RdSchr. Geldversorgung von Zuwendungsempfängern und Bundesmittel verwaltenden Stellen außerhalb der Bundesverwaltung; VwV und Besondere Nebenbestimmungen zum Abrufverfahren783
19.
Bek. d. BAnst PT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 54. Änd. der Satzung PBeaKK838
Juni
8.
RdSchr. Reisekostenerstattung für Vorstellungsreisen908
9.
AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO –Versorgung1067
Juli
19.
Bek. d. BAnst PT Besetzung des hauptamtlichen Vorstands der PBeaKK; Stand: Juli 2005931
21.
RdSchr. Bestimmungen für Zahlstellen und Geldstellen; Bare Auftragszahlungen936
Seite
28.
Bek. Bestimmungen über das Verfahren nach der Zustellung von Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen oder Pfändungsbenachrichtigungen für den Bereich der Bundesfinanzverwaltung (Pfänd-VerfBest)1123
August
1.
RdSchr. Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; VerfahrensRL für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das HKR des Bundes (VerfRiBeS-HKR)962
17.
Bek. d. BAnst PT v. Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 55. Änd. der Satzung PBeaKK1069
23.
Erl. v. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2003 gemäß Art. 114 Abs. 1 GG i. V. m. § 114 BHO1067
24.
AnO über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Bundesfinanzverwaltung (VertrOBFV)1233
Oktober
14.
Bek. d. BAnst PT Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 56. Änd. der Satzung PBeaKK1238
17.
RdSchr. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 20051198
27.
RdSchr. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 20051203
November
4.
RdSchr. VwV zur BHO; Allgemein erteilte KassenAnO gem. VV Nr. 1.1.2 für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BHO)1350
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
2004
November
15.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden7
Dezember
6.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG – AZ: 312 – 6205 –0/121 – Verlängerungsantrag der Fa. Haering GmbH, 74199 Untergruppenbach-Unterheinriet, für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal und Schellack (E 904) hergestellt werden; Bek. d. BMG v. 8. 1. 2001 und 23. 8. 2001 –414 –6205 –0/121 –215
Seite
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG – AZ: 312 – 6205 – 0/121 – für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiern mit Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal und Schellack (E 904) hergestellt werden215
14.
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden643
20.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von koffeinhaltigen Limonaden mit mehr als 250 mg Koffein/l sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton643
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eine Grundstoffes zur Herstellung eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränks mit mehr als 250 mg/l Koffein sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton644
27.
Bek. d. BVL Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden644
2005
Januar
3.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränks mit Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk652
10.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungen für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) (z.Z. nur als Flüssignahrungen, verzehrsfertig, vertrieben, ausschließlich für den klinischen Einsatz)653
25.
Bek. d. BVL v. Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden653
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für die Verwendung von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid und Natriumfluorid in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung734
Seite
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen des natürlichen Mineralwassers „Pfälzer Silberbrunnen“ mit erhöhtem Gehalt an Barium734
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter innerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden735
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden735
27.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden736
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden737
Bek. d. BVL Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden738
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden739
Bek. d. BVL Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden739
31.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid und Folsäure746
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels in Kapselform mit Zusatz von Vitaminen, Spurenelementen, den Aminosäuren Methionin und Serin sowie Cholinhydrogentartrat772
Februar
Seite
9.
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden739
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin und Glucuronolacton773
15.
Bek. d. BVL v. Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eiern mit Eiermalfarben, die unter Verwendung von Kopal hergestellt worden sind; Nachtrag zur Bek. d. BVL v. 11. 10. 04773
16.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer Nahrung für Säuglinge mit niedrigem Geburtsgewicht (Frühgeborene) als Pulver- und Flüssignahrung (Flüssignahrung ausschließlich für den klinischen Einssatz) mit verschiedenen Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen746
28.
Bek. Ausschreibung Bundeswettbewerb 2007 „Unser Dorf hat Zukunft“648
März
7.
Bek. d. BVL v. Änd. und Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden773
Bek. d. BVL v. Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden774
Bek. d. BVL Änd., Erweiterung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser unter Zusatz von Magnesiumchlorid anstelle von Magnesiumcarbonat774
29.
Bek. d. BVL Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden774
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden789
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter innerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden790
Seite
Bek. d. BVL Änd. einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden791
Bek. d. BVL Änd. einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fisch und Fischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden791
31.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden791
April
6.
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Taurin, Glucuronolacton und Inosit792
19.
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden792
Bek. d. BVL Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden839
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk839
20.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden871
21.
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden840
26.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden872
Seite
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden873
Mai
17.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden888
19.
Bek. d. BVL Verlängerung von Ausnahmegenehmigungen nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden873
31.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D909
Juni
17.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von teeähnlichen Erzeugnissen mit dem Zusatz von Magnesiumcarbonat und Magnesiumcitrat909
21.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und das Inverkehrbringen eines Magermilchjoghurts mit Fruchtzubereitung und Zusatz von Pflanzenstanolestern in verschiedenen Geschmacksrichtungen910
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und das Inverkehrbringen eines sonstigen aus Milch hergestellten, trinkfertigen, joghurtähnlichen Erzeugnisses im Sinne des § 2 Nr. 7 Buchst. e der MilchhygieneV (MilchV) mit Zusatz von Pflanzenstanolestern in verschiedenen Geschmacksrichtungen1354
29.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zahnputz-Tabletten mit erhöhtem Fluoridgehalt für die Firma proDentumH GmbH, 13347 Berlin, AZ 214–2854-K/7932
Bek. d. BVL Neufassung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucuronolacton und Inosit944
Juli
Seite
6.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tafelwasser mit Zusatz von Sauerstoff910
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer koffeinhaltigen Limonade mit mehr als 250 mg Koffein/l sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton947
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Zusatz isolierter Aminosäuren947
Bek. d. BVL Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen-III-diphosphat als angereichertes Lebensmittel948
28.
Bek. d. BVL Änd. und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Salzlakritzerzeugnissen mit einem Ammoniumchloridgehalt von mehr als 2 % bis zu 7,99 %948
August
4.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealilen mit Zusatz von Eisen1126
5.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Speisen, die unter Verwendung von fluoridiertem Speisesalz für die Gemeinschaftsverpflegung in Kindertagesstätten hergesellt worden sind1126
8.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von mit Vitamin A und D angereichertem Speiseöl1127
22.
AVwV zur Durchführung des Lebensmittel-Monitoring (AVV Lebensmittel-Monitoring –AVV LM)937
29.
Bek. d. BVL Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von Taurin, Glucoronolacton und Inosit sowie für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Grundstoffes für dieses Erfrischungsgetränk1127
Bek. d. BVL Erweiterung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von Omega-3-Fettsäureethylester1128
September
19.
Bek. Änd. der Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches1125
Seite
22.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Streichfetten mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D1235
Oktober
4.
AVwV über die Übermittlung von Daten aus der amtlichen Überwachung nach lebensmittelrechtlichen und weinrechtlichen Vorschriften sowie aus dem Lebensmittel-Monitoring (AVV Datenübermittlung – AVV Düb)1131
11.
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Salzlakritzerzeugnissen mit einem Ammoniumchloridgehalt von 3 %1235
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Salzlakritzerzeugnissen mit einem Ammoniumchloridgehalt von 7,6 %1236
Bek. d. BVL Ausnahmegenehmigung n. § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen von Salzlakritzerzeugnissen mit einem Ammoniumchloridgehalt von 5 %1354
November
14.
Bek. Aufhebung der RL für die Abgabe von Pflanzensorten, Zuchtmaterial und züchterischen Verfahren durch Bundesforschungsanstalten1354
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
2005
Januar
11.
Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2005/2006740
Bek. Bundesjugendspiele 2005/2006 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele741
März
4.
RL über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für laufende Zwecke (Projektförderung) an bundeszentrale Träger und für Aufgaben der Familienpolitik des Bundes (FamilienförderRL des Bundes)747
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
2004
Dezember
10.
Bek. Zuständigkeit für Vereinbarungen über die Versicherungspflicht nach dem Abk. über Soziale Sicherheit v. 8.7.2003 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der mazedonischen Regierung215
Seite
15.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtlichen Statistik249
17.
Zweite AVwV zur Änd. der AVwV über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung255
22.
Bek. Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 i. V. m. § 55 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden erhöhten Zuschlages für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag216
Erl. Rechnungswesen und Statistik der sozialen Pflegeversicherung; Änd. des Kontenrahmens und der Statistik der sozialen Pflegeversicherung743
2005
Februar
2.
Erl. Statistiken der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung; Anleitung für die Unfallversicherungsträger zur Erstellung der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse653
März
16.
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum Stichtag 1. Januar 2005 und des für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten maßgebenden Beitragssatzes775
22.
Bek. des durchschnittlichen ermäßigten Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Oktober 2004775
April
1.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV und SPV; Änd. des Kontenrahmens und der amtlichen Statistik752
5.
Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. März 2005775
Mai
13.
Bek. d. UK-Bund Satzung der Unfallkasse des Bundes v. 22. 1./10. 12. 2003874
Juni
7.
Bek. des für die Pflegeversicherung nach § 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags sowie i. V. m. § 55 Abs. 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag889
10.
Dritte AVwV zur Änd. der AVwV über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung911
16.
Bek. Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende 2004912
Seite
Juli
1.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änd. des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen914
15.
Bek. Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; BVG 50 Teil I und Teil II, Berichtsjahr 2004948
August
30.
Erl. Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änd. der Kontenrahmen und ihrer Bestimmungen1151
Oktober
27.
Erl. Rechnungswesen und Statistik der GKV; Änd. des Kontenrahmens und der amtlichen Statistik1247
November
3.
Bek. des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 246 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zum 1. 10. 20051355
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
2005
Januar
17.
Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); „RL für den Strahlenschutz des Personals bei Tätigkeiten der Instandhaltung, Änd., Entsorgung und des Abbaus in kerntechnischen Anlagen und Einrichtungen – Teil 2: Die Strahlenschutzmaßnahmen während des Betriebs und der Stilllegung einer Anlage oder Einrichtung“ (IWRS II)258
Februar
2.
RdSchr. Durchführung der StrahlenschutzV und der RöntgenV; RL zur StrlSchV und zur RöV „Strahlenschutz in der Tierheilkunde“666
März
1.
Erl. über die Einrichtung eines Sachverständigenrates für Umweltfragen bei dem BMU662
Juni
13.
RdSchr. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen795
August
12.
RdSchr. Neufassung der „Rahmenempfehlungen für die Fernüberwachung von Kernkraftwerken“1049
Seite
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
2004
Oktober
28.
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – Wertung unangemessen niedriger Preise von Teilleistungen15
November
2.
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)9
23.
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand Oktober 200416
29.
Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl – Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt35
2005
Februar
1.
Einführungserl. zur Vergabe- und VertragsO für Bauleistungen (VOB) Teil C – Ergänzungsband 2005 zur Gesamtausgabe VOB 2002664
März
15.
Erl. zur Änd. des Einheitlichen Verdingungsmusters EVM (B) Ang 213776
April
25.
Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau890
Mai
25.
Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) – Ausgabe 2002 – elektronische Austauschlieferung Stand April 2005893
Juni
2.
Erl. Vereinbarung von Stoffpreisgleitklauseln für Stahl900
November
15.
Erl. Öffentliches Auftragswesen; Neuregelung der Veröffentlichungspflichten für die Bek. von Vergabeverfahren des Bundes1355
Seite
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Dezember
16.
Bek. d. BSH Festlegung des besonderen Eignungsgebietes für Windenergieanlagen „Nördlich Borkum“ gem. § 3a der V über Anlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres (SeeanlagenV –SeeAnlV)1255
Seite
Bek. d. BSH Festlegung des besonderen Eignungsgebietes für Windenergieanlagen „Westlich Adlergrund“ gem. § 3a der V über Anlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres (SeeanlagenV –SeeAnlV)1259
Bek. d. BSH Festlegung des besonderen Eignungsgebietes für Windenergieanlagen „Kriegers Flak“ gemäß § 3a der V über Anlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres (SeeanlagenV –SeeAnlV)1263
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