Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 2023, 1021

Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 47/2023

Zeitschrift: [keine Angabe]

Autor: [keine Angabe]

Rubrik: GMBl

Referenz: GMBl 2023, 1021 - 1036 (Ausgabe 47 v. 09.11.2023)

Inhalt Ausgabe Nr. 47/2023

Amtlicher Teil		Seite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 6.10.23, Haushaltssystematik des Bundes; Rundschreiben an die obersten Bundesbehörden zur Änderung des Funktionenplans		1022
Auswärtiges Amt
Erl. v. 13.10.23, Erlass Neufassung der Anlage 1 der Anlage zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung des Kaufkraftausgleichs nach dem Bundesbesoldungsgesetz vom 4. Januar 2011; Verfahrensregelung zur Ermittlung der Teuerungsziffern für den Kaufkraftausgleich vom 4. Januar 2011		1023
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Bek. v. 24.11.22, Bekanntmachung von Technischen Regeln; Änderung der TRBS 1201 Teil 4 „Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen – Prüfung von Aufzugsanlagen”		1023
Bek. v. 5.10.23, Bekanntmachung von Technischen Regeln; BekGS/EmpfGS 409 „Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz”		1028
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen und Vitamin D		1029
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen und Vitamin D		1029
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen und Vitamin D		1030
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen und Vitamin D		1031
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen und Vitamin D		1031
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen		1032
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen und Vitamin D		1033
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen		1033
Bek. v. 4.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Einführen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit Zusatz von Eisen		1034
Bek. v. 10.10.23, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Margarinen mit erhöhtem Zusatz von Vitamin D		1035
Bek. v. 17.10.23, Erweiterung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von jodiertem Speisesalz mit Zusatz von Kaliumfluorid oder Natriumfluorid		1036

Inhalt Ausgabe Nr. 46/2023

Inhalt Ausgabe Nr. 48/2023

gedruckt von am 30.11.2023

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