Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1980, 409
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 24/1980
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1980, 409 - 416 (Ausgabe 24 v. 21.08.1980)

Inhalt Ausgabe Nr. 24/1980

Amtlicher Teil Veröffentlichungen des Bundes Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 4. 7. 80, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland 410
Bek. v. 30. 6., 4., 10. u. 21. 7. 80, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 410
Bek. v. 1., 9., 11., 15., 17. und 25. 7. 80, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 410
Der Bundesminister des Innern
D. Beamtenrecht und sonstiges Personalrecht des öffentlichen Dienstes
RdSchr. v. 8. 7. 80, Änderung der Durchführungshinweise zur 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen 411
VwV v. 25. 7. 1980 zur Änderung der VwV zu den §§ 12, 22 a des Bundespolizeibeamtengesetzes – Fachausbildung für das spätere Berufsleben – 412
RdSchr. v. 4. 7. 80, Rückforderung zuviel gezahlter Bezüge bei Angestellten und Arbeitern; Unterstellung des Wegfalls der Bereicherung 412
Bek. v. 12. 8. 80, Anwendung der Nr. 3 Abs. 4 Satz 1 BhV bei Schadenersatzansprüchen; Berichtigung 412
Beschl. v. 16. 6. 80 des Präsidiums des Bundesdisziplinargerichts über die Errichtung der Kammer XV – Regensburg – und über die örtlichen Zuständigkeitsbereiche der Kammern IV – München – und XV – Regensburg – 412
P. Polizeiangelegenheiten
VwV v. 11. 7. 1980 zur Änderung der VwV über die Einstellung, Verwendung und Vergütung nebenamtlicher/nebenberuflicher Lehrer im Grenzschutzfachschuldienst 412
Nichtamtlicher Teil Seite
Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit
Bek. v. 9. und 25. 6. 80, Anwendung des Verfahrens der Ultrafiltration zur Konzentration der Eiweißbestandteile in Käsereimilch 413
Bek. v. 1. 7. 80, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG zur Verwendung einer Kunststoffdispersion als Zigarettennahtleim 414
Bek. v. 15. 7. 80, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG zur Herstellung und zum Inverkehrbringen von Konfitüren mit erhöhtem Gehalt an Wasser und Pektin 414
Bek. v. 15. 7. 80, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Konfitüren mit erhöhtem Gehalt an Wasser und Pektin 414
Personalnachrichten
Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit 414
Der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft 414
Sonstige Veröffentlichungen
Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland
Beschl. v. 30. 5. 80, Empfehlung zur Beurlaubung von Berufsschülern 415
Beschl. v. 30. 5. 80, Empfehlung zu Einzelregelungen für die (Berufs-)Schulpflicht 415
Zeitschriften
Deutsches Verwaltungsblatt. Inhalt von Heft 7, 8–9, 10, 11, 12, 13, 14 und 15/1980 416
gedruckt von am 20.09.2019