Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1989, 45
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 4/1989
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1989, 45 - 68 (Ausgabe 4 v. 17.02.1989)

Inhalt Ausgabe Nr. 4/1989

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 18. 1. 89, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 46
Bek. v. 16. u. 20. 1. 89, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 46
Bek. v. 12. 1. 89, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 46
Bek. v. 17. 1. 89, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 46
Bek. v. 20. 1. 89, Vorschlagwesen in der Bundesverwaltung 46
Der Bundesminister des Innern
Z. Zentralabteilung
Erlaß v. 27. 1. 89 über die Errichtung des Bundesinstituts für ostdeutsche Kultur und Geschichte 47
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 17. 1. 89, Arbeitsbedingungen der landwirtschaftlichen Angestellten in den Gutsbetrieben der Wirtschaftsbetriebe Meppen; Abschluß des Änderungs-TV Nr. 5 und des Vergütungs-TV Nr. 15 47
Bek. v. 26. 1. 89, Neufassung des Anhangs 1 zu Teil III Abschn. B Unterabschn. 1 der Anlage 1 a zum BAT (Verzeichnis der Schiffe- und schwimmenden Geräte der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung) 50
Bek. d. BPersA v. 23. 1. 89, Beschl. Nr. 1/89 62
P. Polizeiangelegenheiten
Beschl. der Bundesregierung über die Inanspruchnahme des Stellenvorbehalts nach § 16 Bundespolizeibeamtengesetz im Rechnungsjahr 1989 62
Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
Bek. v. 12. 1. 89, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis mit einem erhöhten Zusatz von Mono- und Diglyceriden der Speisefettsäuren und von Glycerin sowie unter Mitverwendung von Apfel- und Milchsäure 63
Nichtamtlicher Teil Seite
Bek. v. 13. 1. 89, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG i. V. mit § 47 LMBG für den Import eines Pepsi Light Konzentrates mit einem Zusatz von Aspartam und für das Herstellen und Inverkehrbringen des mit diesem Konzentrat hergestellten Getränkes „Pepsi Light“ 63
Bek. v. 13. 1. 89, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Cola-Getränkes unter Mitverwendung des Süßstoffes Aspartam 63
Bek. v. 17. 1. 89, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. mit § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen eines Kaugummis mit einem Zusatz von Aspartam 63
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 15. 1. 89, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 64
RdSchr. v. 18. 1. 89, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen; Ergänzung zum RdSchr. v. 26. 7. 88 – Richtlinien über die Auswertung kontinuierlicher Emissionsmessungen 65
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 66
Der Bundesminister des Innern 66
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 66
Der Bundesminister für Forschung und Technologie 66
Der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft 67
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit 67
Buchbesprechungen
Eingliederung von Aussiedlern und Zuwanderern 67
Paß- und Personalausweisrecht (Bd. 2) 68
gedruckt von am 30.10.2020