Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1991, 493
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 18/1991
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1991, 493 - 504 (Ausgabe 18 v. 27.06.1991)

Inhalt Ausgabe Nr. 18/1991

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 28. 5. 91, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland 494
Bek. v. 15., 22. u. 27. 5. 91, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 494
Bek. v. 13., 21., 23. u. 24. 5. 91, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 494
Bek. v. 10., 15., u. 27. 5. 91, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 494
Bek. v. 15. 5. 91, Konsulate der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 495
Bek. v. 8. u. 21. 5. 91, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 495
Der Bundesminister des Innern
Z. Zentralabteilung
Anordnung v. 23. 1. 91 über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern 496
RdSchr. v. 21. 5. 91, Durchführung des Schwerbehindertengesetzes; Übernahme von Kosten für die Teilnahme der Vertrauensmänner und Vertrauensfrauen der Schwerbehinderten im öffentlichen Dienst des Bundes an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen 496
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 22. 5. 91, Rechtsschutz in Strafsachen für Bundesbedienstete 497
Bek. v. 25. 3. 91, § 35 Abs. 2 und 3 des Beamtenversorgungsgesetzes in der vom 1. Januar 1992 an geltenden Fassung 497
RdSchr. v. 28. 5. 91, Beihilfevorschriften; Heilkurorteverzeichnis 497
  Seite
P. Polizeiangelegenheiten
Bek. v. 11. 6. 91, Errichtung von Grenzschutzämtern für die Wahrnehmung bahnpolizeilicher Aufgaben in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen 499
Der Bundesminister für Gesundheit
Bek. v. 8. 5. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Müsli-Riegeln mit einen Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltit 499
Bek. v. 13. 5. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von streichfähigen Roh- und Kochwürsten einschl. Pasteten, denen unter Druckanwendung Luft und/oder Stickstoff zugesetzt worden ist 500
Bek. v. 14. 5. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i. V. m. LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Speisesalz mit einem Zusatz von Natriumjodid und Kaliumfluorid 500
Bek. 14. u. 21. 5. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis mit einem erhöhten Zusatz von Mono- und Diglyceriden der Speisefettsäuren bis zu 0,5 % 500
Bek. v. 3. 6. 91, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Speisequarkzubereitungen sowie darin verwendeter Fruchtzubereitungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 501
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 502
Der Bundesminister für Familie und Senioren 503
Der Bundesminister für Frauen und Jugend 503
Der Bundesminister für Gesundheit 503
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 503
Der Bundesminister für Forschung und Technologie 503
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit 503
gedruckt von am 23.09.2019