Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1992, 405
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 20/1992
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1992, 405 - 416 (Ausgabe 20 v. 10.06.1992)

Inhalt Ausgabe Nr. 20/1992

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 28. 4. 92, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland 406
Bek. v. 13., 16., 21. u. 22. 4. 92, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 406
Bek. v. 13., 14., 15., 21., 22. u. 30. 4. 92, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 406
Bek. v. 16. 4. 92, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 407
Bek. v. 13., 14. u. 15. 4. 92, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 407
RdErl. v. 14. 4. 92, Heimaturlaubsverordnung und VwV zu § 2 Abs. 2 HUrlV; Verwendung der Bezeichnung „Sowjetunion“ 407
Der Bundesminister des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 22. 4. 92, Verlängerung der Bezugsdauer von Trennungsreisegeld über den 14. Tag hinaus wegen hoher Unterkunftskosten 408
RdSchr. v. 24. 4. 92, Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder für das Jahr 1992; frühere Sowjetunion und Mauritius 408
RdSchr. v. 5. 5. 92, Bek. der ab 1. 5. 1992 geltenden Anlagen 1 und 4 zu § 3 Abs. 1 ARV 409
Der Bundesminister für Gesundheit
Bek. v. 24. 3. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten Diät-Fruchtnektaren unter Verwendung von Fruchtsaftkonzentraten und Fruchtmark mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam 410
Bek. v. 31. 3. 92, Änderung und Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Süßwaren (Hartkaramellen) mit dem Zuckeraustauschstoff Isomalt und dem Süßstoff Aspartam 411
Bek. v. 1. 4. 92, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von – Eis mit Pflanzenfett und – Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 411
Bek. v. 1. 4. 92, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis unter Verwendung von gepreßtem Saft aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr in konzentrierter und/oder getrockneter Form 411
Nichtamtlicher Teil Seite
Bek. v. 1. 4. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis unter Mitverwendung von Molke und Molkenerzeugnissen 412
Bek. v. 2. 4. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. mit § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von bestimmten Soßen mit einem Zusatz des Farbstoffes Norbixin (E 160 b) 412
Bek. v. 3. 4. 92, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Einfuhr und das Inverkehrbringen verschiedener Säuglingsnahrungen auf Milch- bzw. Sojaproteinbasis 412
Bek. v. 3. 4. 92, Erweiterung und Änderung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fruchtzubereitungen mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam zur Herstellung von Diät-Fruchtjoghurts sowie der mit diesen Fruchtzubereitungen hergestellten Diät-Fruchtjoghurts 413
Bek. v. 6. 4. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Marzipanartikels ohne Zuckerzusatz mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Lactit 413
Bek. v. 7. 4. 92, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 413
Bek. v. 9. 4. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von Farbstoffzubereitungen mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern 414
Bek. v. 9. 4. 92, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von – Eis mit Pflanzenfett und – Eis mit Pflanzenfett und Molke und Molkenerzeugnissen 414
Bek. v. 15. 4. 92, Änderung der Geschäftsordnung der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission 414
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 414
Der Bundesminister des Innern 415
Der Bundesminister für Forschung und Technologie 415
Der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft 415
Buchbesprechungen
Der Datenschutz im grenzüberschreitenden Datenverkehr / Rechtsfragen grenzüberschreitender Datenflüsse 416
gedruckt von am 02.04.2020