Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1992, 433
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 22/1992
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1992, 433 - 440 (Ausgabe 22 v. 30.06.1992)

Inhalt Ausgabe Nr. 22/1992

Amtlicher Teil Seite
Der Bundesminister des Innern
Vt. Vertriebene, Aussiedler, Ostdeutsche Kulturarbeit
Bek. v. 12. 6. 92, Rückführungskostenrichtlinie 434
Der Bundesminister der Finanzen
Erl. v. 13. 5. 92, Verwaltung von Forderungen des ehemaligen Staatshaushaltes der DDR durch die Staatsbank Berlin 435
Der Bundesminister für Gesundheit
Bek. v. 22. 4. 92, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von – Eis mit Pflanzenfett und Molkeneiweiß – Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 437
Bek. v. 22. 4. 92, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis der Sorte „Rahmeis“, das in seiner Zusammensetzung von § 1 Abs. 2 Nr. 3 der Speiseeisverordnung abweicht 438
Bek. v. 22. 4. 92, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett 438
Bek. v. 27. u. 29. 4. 92, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V.m. § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Speisesalz mit einem Zusatz von Natriumjodid und Kaliumfluorid 438
Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
VwV v. 24. 6. 92, zur Durchführung der Bewertung n. § 12 Abs. 2 des Chemikaliengesetzes 438
gedruckt von am 02.07.2020