Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1993, 165
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 10/1993
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1993, 165 - 176 (Ausgabe 10 v. 10.03.1993)

Inhalt Ausgabe Nr. 10/1993

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 4. 2. 93, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland 166
Bek. v. 28. u. 29. 1. 93, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 166
Bek. v. 1. 2. 93, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 166
Bek. v. 26. 1. 93, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 166
Bek. v. 7. 1. 93, Zweite VwV zur Änderung der Auswahl-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes v. 1. Januar 1993 166
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
Erl. v. 26. 2. 1993 über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge 167
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 22. 1. 93, Änderung der VwV zu § 79 BGB – Ausgleich für Bundesbeamte wegen der Inanspruchnahme durch Reisezeiten und Rufbereitschaft 168
RdSchr. v. 22. 1. 93, Durchführungshinweise zu § 28 Abs. 2 Satz 4 Bundesbesoldungsgesetz 168
RdSchr. v. 25. 1. 93, Vorübergehende Ausübung einer Tätigkeit beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge; Einmalzahlung an Arbeitnehmer 169
RdSchr. v. 15. 2. 93, Schweigepflicht von ehemaligen Mitarbeitern der DDR-Staatsverwaltung, insbesondere des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)/Amtes für Nationale Sicherheit (AfNS) 169
Bek. v. 4. 2. 93, ÄTV Nr. 4 zum TV zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten deutschen nicht entsandten Arbeiter; Berichtigung 170
RdSchr. v. 2. 2. 93, Änderung der Trennungsgeldverordnung 170
  Seite
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 20. 1. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitaminen A und D angereichertem Speiseöl als vitaminisiertes Lebensmittel 171
Bek. v. 20. 1. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von brennwertverminderter „ Diät-Konfitüre Extra“ mit Zusatz des Süßstoffes Acesulfam-K 172
Bek. v. 21. 1. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch- und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 172
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 22. 1. 93, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Anlagen gem. der 2. BImSchV (V zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen); R über die Eignungsprüfung, die Bauausführung, den Einbau, die Kalibrierung und die Wartung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen oder regelmäßige Prozeßkontrollen 173
Personalnachrichten
Bundesrat 175
Auswärtiges Amt 175
Bundesministerium des Innern 175
Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft 176
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 176
gedruckt von am 07.04.2020