Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1993, 177
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 11/1993
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1993, 177 - 188 (Ausgabe 11 v. 19.03.1993)

Inhalt Ausgabe Nr. 11/1993

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 10., 16. u. 18. 2. 93, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 178
Bek. v. 8., 15., 16. u. 17. 2. 93, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 178
Bek. v. 16. 2. 93, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 178
Bek. v. 18. u. 24. 2. 93, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 179
VwV v. 14. 1. 93 über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland 179
Bundesministerium des Innern
G. Innenpolitische Grundsatzfragen, Politische Bildung
Bek. v. 24. 2. 93, Rahmenregelungen für den Geschäftsablauf der Kabinettausschüsse der Bundesregierung 181
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 3. 2. 93, Beurlaubung und Abordnung von Beamten und Richtern; Verzicht auf die Erstattung von Nachversicherungsbeiträgen 182
RdSchr. v. 5. 2. 93, Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren n. § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre 1993 182
Bek. v. 18. 2. 93, Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse n. d. Ausbilder-EignungsV für Bundesbeamte und für Arbeitnehmer 182
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 26. 1. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Herstellung und das Inverkehrbringen eines Milchmischerzeugnisses unter Verwendung von E 415 Xanthan und E 471 Monoglyzeride von Speisefettsäuren sowie n. § 7 des Milch- und MargarineG unter Verwendung von enzymatisch hydrolisiertem Weizenprotein 183
Bek. v. 28. 1. 93, Änderung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zuckerwaren (Lutscher) mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Lactitol und des Süßstoffes Aspartam 183
Nichtamtlicher Teil Seite
Bek. v. 29. 1. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für den Zusatz von Zink zu einem Cerealien-Produkt auf der Basis von Reismehl und Keimlingen des Johannisbrotsamens für eine allergendefinierte Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern 183
Bek. v. 10. 2. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von a) Hartkaramellen mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltisirup (Maltidex 100, Malbit) und b) Süßwarenkomprimaten mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltit kristallin (Malbit cryst.) 183
Bek. v. 12. 2. 93, Ausnahmegenehmigungen n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis unter Mitverwendung von Molke und Molkenerzeugnissen 184
Bek. v. 12. 2. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 184
Bek. v. 16. 2. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartkaramellen mit einem Zusatz von Polydextrose sowie Erweiterung auf Toffees mit einem Zusatz von Polydextrose 184
Bek. v. 16. 2. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis unter Mitverwendung von saurer Sahne 184
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 185
Bundesministerium des Innern 185
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 185
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 185
Buchbesprechung
Behördliche Schriftgutverwaltung 186
Außeruniversitäre Forschung im Wissenschaftsrecht 187
gedruckt von am 07.06.2020