Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1993, 265
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 15/1993
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1993, 265 - 272 (Ausgabe 15 v. 03.05.1993)

Inhalt Ausgabe Nr. 15/1993

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 19. u. 24. 3. 93, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 266
Bek. v. 29. 3. 93, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 266
Bek. v. 24. 3. 93, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 266
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
RdErl. v. 25. 3. 93, Schwerbehindertenrichtlinien-BMI 266
A. Ausländer- und Asylangelegenheiten
Bek. v. 30. 3. 93, a) Aufenthaltsgestattung nach § 63 AsylVfG b) Erlaubnis zum vorübergehenden Verlassen des Bereichs der Aufenthaltsgestattung nach §§ 57, 58 AsylVfG 267
Bundesministerium der Finanzen
VwV v. 17. 3. 1993 zur Übertragung der Befugnis zur Genehmigung von Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des BMF 270
  Seite
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 12. 3. 93, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeis mit einem Zusatz von acetyliertem Distärkeadipat 270
Bek. v. 19. 3. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Mitverwendung von Molke und Molkenerzeugnissen bei der Herstellung von Speiseeis 270
Bek. v. 26. 3. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fruchtaufstrich und Nuß-Nugat-Creme mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltisirup 271
Bek. v. 26. 3. 93, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Speiseeissorten unter Mitverwendung von Soja- und Kokoserzeugnissen sowie Margarine, Salz und Johannisbrotkernmehl 271
Bek. v. 1. 4. 93, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels mit Zusatz von Amonisäuren und Spurenelementen zur Ernährung von Frühgeborenen mit sehr niedrigem Geburtsgewicht 271
Personalnachrichten
Bundesministerium des Innern 271
Bundesministerium für Frauen und Jugend 271
Bundesministerium für Gesundheit 272
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 272
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 272
gedruckt von am 02.04.2020