Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1994, 389
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 13/1994
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1994, 389 - 404 (Ausgabe 13 v. 28.04.1994)

Inhalt Ausgabe Nr. 13/1994

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 23., 24., 25. 2. u. 1. 3. 94, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 390
Bek. v. 25. 2. 94, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 390
Bek. v. 21. 2. 94, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 390
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 25. 1. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Kaugummi mit einem Zusatz von Terpenharz 391
Bek. v. 27. 1. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von – Eierlackfarben unter Mitverwendung von bis zu 1 % Ethylmethylketon sowie – Eierlackfarben unter Mitverwendung von bis zu 1 % Ethylmethylketon und einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) 391
Bek. v. 31. 1. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hals- und Rachenbonbons mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt und des Süßstoffes Aspartam 391
Bek. v. 1. 2. 94, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Herstellung und das Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels mit Zusatz von Aminosäuren zur Ernährung von Frühgeborenen als Nahrungsergänzung zu Frauenmilch 392
Bek. v. 3. 2. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett und Eis mit Pflanzeneiweiß 392
Bek. v. 3. 2. 94, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fruchtzubereitungen mit dem Süßstoff Aspartam zur Herstellung eines Diät-Fruchtjoghurts in verschiedenen Geschmacksrichtungen 392
Bek. v. 3. 2. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischem Getränkepulver und Instantpulver für diätetische Fruchtsuppen in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 392
Bek. v. 3. 2. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bissengroßen Marzipanartikeln für Diabetiker mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Lactit und des Süßstoffes Acesulfam-K sowie von Diät-Marzipan mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt und des Süßstoffes Acesulfam-K 393
Bek. v. 7. 2. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fleischerzeugnissen mit Zusatz von Isoascorbinsäure (E 315) oder Natriumisoascorbat (E 316) 393
Bek. v. 7. 2. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Bier mit einem Zusatz von Saccharin 394
  Seite
Bek. v. 10. 2. 94, Änderung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwert-verminderten Fruchtgummi-Schaumbonbons ohne Zuckerzusatz mit einem Zusatz von Polydextrose 394
Bek. v. 11. 2. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischem Speiseeis für Diabetiker mit einem Zusatz von Polydextrose und Süßstoff Aspartam 394
Bek. v. 11. 2. 94, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diabetikergebäck (Florentiner) mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt 394
Bek. v. 18. 2. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Tofu mit einem Zusatz von Glucono-delta-Lacton und von mit Tofu mit einem Zusatz von GdL hergestellten Erzeugnissen 395
Bek. v. 22. 2. 94, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitamin A und D angereichertem Speiseöl sowie einer Speisefett-Zubereitung als vitaminisierte Lebensmittel 395
Bek. v. 25. 2. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Gummibonbons unter Zusatz von Maltitsirup mit einem höheren Gehalt an Maltit 395
Bek. v. 2. 3. 94, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten (Biosorb Diabetes, Biosorb Sonde, Biosorb Drink und Biosorb 1500) mit einem Zusatz von Selen 396
Bek. v. 7. 3. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett und Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 396
Bek. v. 10. 3. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Eierlackfarben mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) 396
Bek. v. 10. 3. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. mit § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Speisesalz mit einem Zusatz von Natriumjodid und Kaliumfluorid 396
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
RdErl. v. 15. 2. 94, Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 397
Bek. v. 8. 3. 94, Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung „Raumordnungspolitiken in der Europäischen Union“ v. 25. 2. 1994 401
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 402
Bundesministerium des Innern 403
Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft 404
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 404
gedruckt von am 06.07.2020