Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1994, 433
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 15/1994
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1994, 433 - 444 (Ausgabe 15 v. 11.05.1994)

Inhalt Ausgabe Nr. 15/1994

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 7., 17., 22. u. 23. 3. 94, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 434
Bek. v. 11. u. 23. 3. 94, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 434
Bek. v. 8., 9., 18. u. 22. 3. 94, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 434
Bek. v. 14., 15. u. 23. 3. 94, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 434
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 24. 3. 94, Beihilfevorschriften (BhV) 435
O. Verwaltungsorganisation, Kommunalwesen, Statistik
R v. 31. 3. 94 für den Einsatz der Informationstechnik in der Bundesverwaltung (IT-Richtlinien); Materialien der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt) 436
LZV. Leitungsstab; Zivile Verteidigung
RdSchr. v. 5. 4. 94, Erfassung der Wehrpflichtigen und anderen männlichen Personen des Geburtsjahrgangs 1976 440
Bundesministerium für Frauen und Jugend
R v. 21. 3. 94 für die Vergabe von Zuwendungen (Beihilfen) zur gesellschaftlichen, d. h. zur sprachlichen, schulischen, beruflichen und damit in Verbindung stehenden sozialen Eingliederung junger Aussiedler und junger ausländischer Flüchtlinge „Garantiefonds – Schul- und Berufsbildungsbereich – (RL-GF-SB)“ v. 1. 1. 1993 440
R v. 21. 3. 94 für die Gewährung von Zuwendungen an die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn, für die Vergabe von Beihilfen durch die Otto Benecke Stiftung e.V. an junge Aussiedler und junge ausländische Flüchtlinge zur Vorbereitung und Durchführung des Hochschulstudiums – „ Garantiefonds – Hochschulbereich (RL-GF-H)“ v. 1. 1. 1993 441
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 10. 3. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes für die Verwendung von Dimethyldicarbonat (DMDC) in Erfrischungsgetränken 441
  Seite
Bek. v. 17. 3. 94, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Konfitüre in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt 441
Bek. v. 17. 3. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Farbtabletten zur Bemalung der Schale von Ostereiern mit einem Zusatz von mikrokristalliner Cellulose (E 460) 442
Bek. v. 24. 3. 94, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels in Pulverform mit Zusatz von Kaliumjodat (Multimineralpulver Super HT Plus) 442
Bek. v. 28. 3. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 442
Bek. v. 28. 3. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von – Eierlackfarben mit einem Zusatz von bis zu 1 % Ethylmethylketon sowie – Eierlackfarben mit einem Zusatz von bis zu 1 % Ethylmethylketon und von Glimmer (Schichtsilikate) 442
Bek. v. 30. 3. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett und Molkeneiweiß und Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 442
Bek. v. 30. 3. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Eis mit Pflanzenfett, Eis mit Pflanzeneiweiß und Eis mit Pflanzenfett und Pflanzeneiweiß 443
Bek. v. 30. 3. 94, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brenn-wertvermindertem Speiseeis mit einem Zusatz des Süßstoffes Aspartam und von Polydextrose 443
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Bek. v. 21. 9. 93 der Empfehlungen HELCOM 14/1 bis 14/10 der Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets – Helsinki-Kommission – 443
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
RdErl. v. 25. 2. 94, Öffentliches Auftragswesen der EG; Änderung der Schwellenwerte 443
gedruckt von am 15.07.2020