Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1994, 481
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 18/1994
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1994, 481 - 496 (Ausgabe 18 v. 22.06.1994)

Inhalt Ausgabe Nr. 18/1994

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 13. 5. 94, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland 482
Bek. v. 21., 26., 29. 4., 5., 9., 13., 16., 17. 5. 94, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 482
Bek. v. 2., 5. u. 18. 5. 94, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 483
Bek. v. 5. u. 18. 5. 94, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 483
Bek. v. 25. 4. u. 18. 5. 94, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 483
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
Anordnung v. 18. 3. 94 zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlaß von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 484
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 26. 4. 94, Stellenzulage nach Vorbem.Nr. 24 BBesO A und B (Programmierzulage); Abgenzung des Empfängerkreises 485
RdSchr. v. 27. 4. 94, Auswirkungen der „Bahnreform“ auf die Durchführung der Konkurrenzvorschriften beim Ortszuschlag 485
RdSchr. v. 3. 5. 94, R über die Gewährung einer pauschalierten Aufwandsentschädigung an im Beitrittsgebiet tätige Bundesbedienstete in der Fassung v. 9. 12. 1993 486
RdSchr. v. 10. 5. 94, Zahlung von besoldungs-, versorgungs- oder tarifrechtlichen Leistungen an Angehörige des öffentlichen Dienstes; Überprüfung der Anspruchsberechtigung 486
O. Verwaltungsorganisation, Kommunalwesen, Statistik
Bek. v. 20. 5. 94, Datensatz für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil (DSMeld) –; Herausgabe der 2., überarbeiteten Fassung des Datensatzes für das Meldewesen 488
P. Polizeiangelegenheiten
Erl. v. 19. 5. 94, Vorläufiger Organisations- und Dienstpostenplan des Bundesgrenzschutzes (ODP); Organisatorische Änderungen bei den Grenzschutzstellen „ Grüne Grenze“ 488
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 12. 4. 94, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung gem. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen der Produkte „Peak Amino Power Paks, Power Fuel High performance und Power Bombs“ mit Zusatz der freien Aminosäuren Arginin und Ornithin als Lebensmittel für intensive Muskelanstrengungen, vor allem für Sportler 488
Nichtamtlicher Teil Seite
Bek. v. 19. 4. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Fruchtzubereitungen mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam zur Herstellung von Diät-Trinkfruchtjoghurts und Diät-Fruchtjoghurts sowie der mit diesen Fruchtzubereitungen hergestellten Diät-Trinkfruchtjoghurts und Diät-Fruchtjoghurts 488
Bek. v. 19. 4. 94, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von kalorienreduzierten alkoholfreien Nektaren unter Einsatz eines Konzentrates mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 489
Bek. v. 22. 4. 94, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 490
Bek. v. 22. 4. 94, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 490
Bek. v. 22. 4. 94, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 490
Bek. v. 25. 4. 94, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 490
Bek. v. 25. 4. 94, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 490
Bek. v. 25. 4. 94, Weitere Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 491
Bek. v. 27. 4. 94, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 494
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 495
Bundesministerium des Innern 495
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 495
Buchbesprechung
Festschrift für Werner Thieme zum 70. Geburtstag 496
gedruckt von am 14.07.2020