Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1995, 341
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 18/1995
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1995, 341 - 356 (Ausgabe 18 v. 22.05.1995)

Inhalt Ausgabe Nr. 18/1995

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 23. 3. 95, Beihilfevorschriften (BhV); hier: Änderung der Hinweise 342
RdSchr. v. 30. 3. 95, Rentenversicherung von Pflegepersonen gem. § 44 SGB XI; hier: Beitragszahlung durch die Festsetzungsstellen für die Beihilfe 347
RdSchr. v. 5. 4. 95, Änderung der Beihilfevorschriften v. 29. 12. 1994; hier: Dauernde häusliche Pflegebedürftigkeit 353
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 3. 4. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 354
Bek. v. 4. 4. 95, Neuerteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 in Verbindung mit § 47 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes für den Import und das Inverkehrbringen eines mit einem Auszug aus der Aloe-Vera-Pflanze hergestellten Getränks 354
Bek. v. 7. 4. 95, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertverminderten diätetischen Negerküssen für Diabetiker mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K sowie des Zuckeraustauschstoffes Isomalt und von Polydextrose 355
Bek. v. 10. 4. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Klebstoffen für die Zigarettenherstellung unter Mitverwendung von Borsäure 355
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 355
Bundesministerium des Innern 356
Bundesministerium für Gesundheit 356
gedruckt von am 23.09.2019