Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1995, 373
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 20/1995
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1995, 373 - 388 (Ausgabe 20 v. 26.06.1995)

Inhalt Ausgabe Nr. 20/1995

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 30. 3., 10., 12. u. 4. 4. 95, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 374
Bek. v. 10. 4. u. 28. 3. 95, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 374
Bek. v. 4. 4. 95, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 374
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 30. 5. 95, Durchführung des § 3 a BBesG 374
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 5. 4. 95, VwV zur Bundeshaushaltsordnung (Vorl.VV-BHO) 375
RdSchr. v. 28. 4. 95, Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr 1995 (§ 5 BHO) 376
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 19. 4. 95, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels in Pulverform mit Zusatz von Kaliumjodat 384
Bek. v. 27. 4. 95, Änderung und Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Müsli-Riegeln mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Matitsirup 384
  Seite
Bek. v. 2. 5. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Instant-Eistee-Getränkepulver für Diabetiker mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 384
Bek. v. 8. 5. 95, Änderung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 385
Bek. v. 8. 5. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 385
Bek. v. 10. 5. 95, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Bitter-Schokolade mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K und des Zuckeraustauschstoffes Isomalt 385
Bek. v. 11. 5. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Klebstoffen für die Zigarettenherstellung unter Mitverwendung von Borsäure 385
Bek. v. 17. 5. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Kochsalz und Gewürzen, jeweils aromatisiert durch äußerliche Anwendung von Raucharomen, für Verbraucher im Sinne von § 6 Abs. 1 LMBG 386
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Erl. v. 20. 1. 95 über die Errichtung eines „Arbeitskreises Sport und Umwelt“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 386
RdSchr. v. 4. 5. 95, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen; R über die Eignungsprüfung, den Einbau, die Kalibrierung und die Wartung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen 388
RdSchr. v. 5. 5. 95, R über die Auswertung kontinuierlicher Emissionsmessungen 388
gedruckt von am 23.09.2019