Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1995, 533
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 26/1995
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1995, 533 - 548 (Ausgabe 26 v. 18.08.1995)

Inhalt Ausgabe Nr. 26/1995

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 13. u. 19. 6. 95, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 534
Bek. v. 14. u. 16. 6. 95, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 534
Bek. v. 7. 6. 95, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 534
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 26. 6. 95, Zusatzversorgung kurzzeitig teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer 534
RdSchr. v. 3. 7. 95, Beihilfevorschriften (BhV); Versorgungsempfänger, die als teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst einen tariflichen Anspruch auf anteilige Beihilfe haben 539
RdSchr. v. 12. 7. 95, Shuttle-Flugdienst Köln/Bonn – Berlin; Zumutbarkeit bei Dienstreisen 539
BGS. Bundesgrenzschutz
Erl. v. 26. 6. 95, Bestimmung der für die Fachaufsicht gegenüber der Zollverwaltung gem. § 68 letzter Satz BGSG in Verbindung mit § 66 Abs. 2 S. 3 BGSG zuständigen Bundesgrenzschutzbehörden 539
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
RdSchr. v. 31. 5. 95, Zahlung von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz an Angehörige des öffentlichen Dienstes 540
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 12. 5. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diabetiker Pralinés mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam und des Zuckeraustauschstoffes Isomalt 543
Bek. v. 19. 5. 95, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und das Inverkehrbringen von diätetischem Marzipan, Nussipan, Nußnugat hell und dunkel mit Zusatz des Süßstoffes Acesulfam-K und den Zuckeraustauschstoffen Isomalt und Sorbit 543
  Seite
Bek. v. 19. 5. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Dessertspeisen in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 543
Bek. v. 19. 5. 95, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Konfitüre in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt 544
Bek. v. 19. 5. 95, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischer Roter Grütze und diätetischem Kochpudding in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 544
Bek. v. 19. 5. 95, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischen Marzipanartikeln mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K sowie der Zuckeraustauschstoffe Isomalt und Sorbit 545
Bek. v. 7. 6. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 i. V. mit § 47 LMBG für die Einfuhr aus Japan und das Inverkehrbringen von Tofupulver unter Mitverwendung von Glucono-delta-Lacton 545
Bek. v. 8. 6. 95, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von halbrohen geschnittenen Bratkartoffeln sowie weiteren Kartoffelerzeugnissen mit einem Zusatz von bis zu 2 g Sorbinsäure und von bis zu 100 mg Schwefeldioxid je kg Erzeugnis 545
Bek. v. 12. 6. 95, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten, „Fresubin flüssig“, „Fresubin plus“, „Fresubin diabetes“, „Fresubin 750 MCT“, „Fresubin plus Sonde“ und „Surrimed OPD“, zur ausschließlichen Ernährung als Trink- und Sondennahrungen für Heranwachsende und Erwachsene mit Zusatz von Selen 545
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie
Bek. v. 6. 7. 95, Verwaltungsabkommen über die Verlängerung und Änderung des Abkommens zwischen Bund und Ländern über die Errichtung eines Wissenschaftsrates 546
gedruckt von am 19.08.2019