Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1995, 941
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 44/1995
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1995, 941 - 956 (Ausgabe 44 v. 06.12.1995)

Inhalt Ausgabe Nr. 44/1995

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 17. 10. 95, Diplomatische Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland 942
Bek. v. 6., 9., 12., 13., 19. u. 20. 10. 95, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 942
Bek. v. 19. 10. 95, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 943
Bek. v. 10., 23. u. 24. 10. 95, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 943
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 27. 10. 95, Neuregelung des Familienleistungsausgleichs ab 1. Januar 1996; Erste Hinweise für die Dienststellen und die Angehörigen des öffentlichen Dienstes 944
Bek. v. 24. 10. 95, ÄnderungsTV Nr. 14 vom 18. Juli 1995 zum TV über Zulagen an Angestellte 949
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Gemeins. RdSchr. d. BMFSFJ u. d. BMI v. 3. 11. 95, Zahlung von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz an Angehörige des öffentlichen Dienstes 949
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 13. 9. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischen gefüllten Lebkuchenherzen mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt und des Süßstoffes Aspartam 950
Bek. v. 18. 9. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. mit § 47 LMBG für die Einfuhr sowie das Herstellen und Inverkehrbringen von Zigaretten, die nicht abbrennen 951
Bek. v. 18. 9. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels „Omnival“ Brausetabletten mit Zusatz von Stärkenatriumoctenylsuccinat sowie der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 951
Bek. v. 19. 9. 95, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischer Roter Grütze, diätetischem Kochpudding sowie Dessertpulver für diätetisches Grießflammeri in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K 952
  Seite
Bek. v. 20. 9. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Chambelle Edelsalami mit 4 % original-französischem Camembert 952
Bek. v. 21. 9. 95, Änderung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Cappuccino mit Zusatz des Süßstoffes Acesulfam-K und des Zuckeraustauschstoffes Polydextrose 952
Bek. v. 21. 9. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten für Klein- und Schulkinder bis 12 Jahre mit einem Zusatz von Selen 952
Bek. v. 25. 9. 95, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von halbrohen geschnittenen Bratkartoffeln mit einem Zusatz von bis zu 1,5 g Sorbinsäure je kg Erzeugnis 953
Bek. v. 26. 9. 95, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Cremespeisen und Puddingerzeugnissen unter Mitverwendung der modifizierten Stärke Hydroxipropyldistärkephosphat 953
Bek. v. 26. 9. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Schokoladen in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K sowie der Zuckeraustauschstoffe Polydextrose und Lactit 953
Bek. v. 26. 9. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 i.V. mit § 47 LMBG für die Einfuhr aus Japan und das Inverkehrbringen von Tofu unter Mitverwendung von Glucono-delta-Lacton (E 575) 954
Bek. v. 26. 9. 95, Erweiterung und Änderung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Diät-Konfitüre in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Isomalt 954
Bek. v. 5. 10. 95, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines kakaohaltigen Getränkepulvers mit einem Zusatz von Polydextrose als Trägerstoff 954
Bek. v. 6. 10. 95, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Zuckerguß auf der Grundlage von Isomalt und Eiweiß zur Verzierung von Lebkuchenhexenhäuschen 955
Personalnachrichten
Auswärtiges Amt 955
Bundesministerium des Innern 955
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie 956
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 956
gedruckt von am 17.09.2019