Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1996, 1
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 1/1996
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1996, 1 - 16 (Ausgabe 1 v. 15.01.1996)

Inhalt Ausgabe Nr. 1/1996

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 23. u. 15. 11. 95, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 2
Bek. v. 22. 11. 95, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 2
Bek. v. 16., 22. 11. u. 1. 12. 95, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 2
Bek. v. 21. u. 16. 11. 95, Honorarkonsuln der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 2
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
Erl. v. 27. 11. 95, Verwaltungsvorschriften zur BHO; BMI-Zusatz zu Nr. 2 der Anlage zu Nr. 2.6 der Vorl.VV zu § 34 BHO 1. Befugnis zur Bescheinigung der sachlichen Richtigkeit 2. Befugnis zur Bescheinigung der rechnerischen Richtigkeit 3
D. Öffentlicher Dienst
Bek. v. 5. 12. 95, Beamtenversorgung 3
RdSchr. v. 6. 12. 95, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Berücksichtigungsfähigkeit von Kindern ab 1. Januar 1996 3
O. Verwaltungsorganisation; Protokoll; Kommunalwesen, Statistik, Zivile Verteidigung
Bek. v. 24. 11. 95, Fachhochschule des Bundes; Veröffentlichungen der Fachhochschule 4
Bek. v. 4. 12. 95, Abkürzungsverzeichnis (Stand: November 1995) 5
Bundesministerium der Finanzen
Gemeins. RdSchr. d. BMF u.d. BMI v. 6. 11. 95, Schadenshaftung der bei den Bundesbehörden beschäftigten Kraftfahrer und der Beschäftigten, die zumindest zeitweilig mit der Führung eines Kraftwagens beauftragt sind, im Verhältnis zu ihrem Dienstherrn/Arbeitgeber; Berichtigung 10
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 20., 27. 10., 9. u. 10. 11. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 11
Bek. v. 24. 10. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Inverkehrbringen eines Klebstoffes für die Zigarettenherstellung unter Mitverwendung von Borsäure 11
  Seite
Bek. v. 25. 10. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischen Backwaren und Bonbons mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K sowie des Zuckeraustauschstoffes Isomalt 11
Bek. v. 6. 11. 95, Änderung der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten für Klein- und Schulkinder bis 12 Jahre mit einem Zusatz von Selen 12
Bek. v. 7. 11. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät mit einem Zusatz von Di-Na-Selenit-Pentahydrat 12
Bek. v. 8. 11. 95, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Instant-Eistee-Getränkepulver für Diabetiker mit Zusatz des Süßstoffes Aspartam und Acesulfam-K 13
Bek. v. 13. 11. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für die Verwendung von Raucharomen bei der Herstellung von Fleischmarinaden 13
Bek. v. 14. 11. 95, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines flüssigen Eierfarbenkonzentrates mit einem Zusatz von bis zu 0,5 % Sorbinsäure 13
Bek. v. 14. 11. 95, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines flüssigen Eierfarbenkonzentrates als Tinte für sogenannte Ostereiermaler mit einem Zusatz von bis zu 0,5 % Sorbinsäure 14
Bek. v. 27. 11. 95, Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung der Ausnahmegenehmigung vom 11. 4. 1991 für das Herstellen und Inverkehrbringen eines diätetischen Lebensmittels mit Zusatz von Aminosäuren und Spurenelementen zur Ernährung von Frühgeborenen mit sehr niedrigem Geburtsgewicht 14
Bek. v. 29. 11. 95, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitamin A und Vitamin D angereichertem Speiseöl als vitaminisiertes Lebensmittel 14
Bek. v. 5. 12. 95, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von „Nestea Zitrone“ und „ Nestea Pfirsich“ mit einem Konservierungsstoffgehalt von höchstens 250 mg Sorbinsäure (E 200) und 150 mg Benzoesäure (E 210) je Liter verzehrsfertiges Getränk, die zur Abgabe im offenen Ausschank bestimmt sind 14
Bek. v. 12. 12. 95, Änderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von a) Hartkaramellen mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltitsirup (Maltidex 100, Malbit) und b) Süßwarenkomprimaten mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltitkristallin (Malbit cryst.) 16
Bek. v. 12. 12. 95, Änderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Müsli-Riegeln mit einem Zusatz des Zuckeraustauschstoffes Maltitsirup 16
Bek. v. 12. 12. 95, Änderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Hartkaramellen mit dem Zuckeraustauschstoff Maltidex 100 (Maltitolsirup) 16
Bek. v. 12. 12. 95, Änderung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Gummibonbons unter Zusatz von Maltitsirup mit einem höheren Gehalt an Maltit 16
gedruckt von am 10.04.2020