Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1996, 505
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 22/1996
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1996, 505 - 524 (Ausgabe 22 v. 28.05.1996)

Inhalt Ausgabe Nr. 22/1996

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 10. 4. 96, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 506
Bek. v. 10. 4. 96, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 506
Bek. v. 1., 2. u. 10. 4. 96, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 506
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 9. 4. 96, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Änderung der Hinweise zum Gebührenrecht 506
BGS. Bundesgrenzschutz
RdSchr. v. 11. 4. 96, R für den Einsatz von Hubschraubern des BGS zur Beförderung von Personen des politischen u. parlamentarischen Bereichs des Bundes u. der Länder sowie der Bundesrichter des BVerfG; Änderung der Anlage 2 517
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 6. 3. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von ultrahocherhitzten würzigen und süßen Fertigsaucen mit einem Zusatz von Hydroxypropyldistärkephosphat (E 1442) 517
Nichtamtlicher Teil Seite
Bek. v. 12. 3. 96, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Inverkehrbringen von Eierlackfarben unter Mitverwendung von bis zu 1 % Ethylmethylketon sowie Eierlackfarben unter Mitverwendung von bis zu 1 % Ethylmethylketon und von Glimmer (Schichtsilikate) 517
Bek. v. 13. 3. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer koffeinhaltigen Limonade „Coca-Cola light“ mit einem Gehalt von höchstens 10 mg des Schaumverhütungsmittels Dimethylpolysiloxan (E 900) je Liter verzehrsfertiges Getränk, die zur Abgabe im offenen Ausschank bestimmt ist 518
Bek. v. 21. 3. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 518
Bek. v. 27. 3. 96, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Sahnestand-Produkten mit einem Zusatz von 10 g kolloidaler Kieselsäure je kg Erzeugnis 518
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Erl. v. 15. 3. 96, Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 519
Buchbesprechung
Die Bundesrepublik Deutschland, Staatshandbuch: Bund 524
gedruckt von am 02.04.2020