Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1996, 585
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 28/1996
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1996, 585 - 600 (Ausgabe 28 v. 19.07.1996)

Inhalt Ausgabe Nr. 28/1996

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 3. u. 4. 6. 96, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 586
Bek. v. 3. 4. u. 5. 6. 96, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 586
Bek. v. 4., 7. u. 10. 6. 96, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 586
Bundesministerium des Innern
O. Verwaltungsorganisation; Protokoll; Kommunalwesen, Statistik, Zivile Verteidigung
Bek. v. 31. 5. 96, Vorschlagwesen in der Bundesverwaltung 587
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 23. 4. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen Ernährung als Trinknahrung für Schul- und Kleinkinder bis zu 12 Jahre 589
Bek. v. 7. 5. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von instantisierten kohlensäurefreien Mineralstoffgetränkepulvern mit Frucht- oder Teeextrakten mit Zusatz von Magnesiumcitrat und Calciumgluconat 589
Bek. v. 14. 5. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von brennwertvermindertem Speiseeis hier: 1. Änderung hinsichtlich des Süßstoffes Aspartam 2. Verlängerung hinsichtlich des Zusatzes von Polydextrose 590
  Seite
Bek. v. 22. 5. 96, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für die Verwendung von Farbstoffzubereitungen mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern 590
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 3. 6. 96, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 590
RdSchr. v. 4. 6. 96, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen zur Eignung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen oder regelmäßige Prozeßkontrollen gemäß der 2. BImSchV (der Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen v. 10. 12. 1990) 595
RdSchr. v. 5. 6. 96, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gemäß der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Bek. geeigneter Meßgeräte 596
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Entschließungen v. 29. 3. 96 der Ministerkonferenz für Raumordnung Grundsätze und Ziele der Raumordnung und Landesplanung zu einem grenzübergreifenden vorbeugenden Hochwasserschutz an Fließgewässern 597
Raumordnerische Instrumente zum Schutz und zur Entwicklung von Freiraumfunktionen 598
Raumordnerische Anforderungen an die Reform des Energiewirtschaftsrechts des Bundes 599
gedruckt von am 04.07.2020