Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1996, 661
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 32/1996
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1996, 661 - 676 (Ausgabe 32 v. 29.08.1996)

Inhalt Ausgabe Nr. 32/1996

Amtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Bek. v. 2., 11. u. 16. 7. 96, Konsulate in der Bundesrepublik Deutschland 662
Bek. v. 17. u. 19. 7. 96, Honorarkonsuln in der Bundesrepublik Deutschland 662
Bek. v. 5., 9., 10. u. 16. 7. 96, Diplomatische Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland 662
Verfahrensordnung v. 18. 6. 96 für den Aufstieg in die Laufbahn des mittleren Auswärtigen Dienstes 662
Verfahrensordnung v. 18. 6. 96 für den Aufstieg in die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes 664
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 22. 7. 96, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Änderung der Hinweise 666
Bek. d. BPersA v. 1. 7. 96, Beschl. Nr. 84/96 667
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 17. 6. 96, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 i.V. mit § 47 LMBG für den Import und das Inverkehrbringen von Tofupulver, dem Glucono-delta-Lacton (GdL) zugesetzt wird 667
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Bek. v. 17. 6., 1. u. 2. 7. 96, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für die Verwendung von – Eierlackfarben unter Mitverwendung von bis zu 1 % Ethylmethylketon sowie – Eierlackfarben unter Mitverwendung von bis zu 1 % Ethylmethylketon und von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern 667
Bek. v. 18. 6. 96, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 668
Bek. v. 26. 6. 96, Änderung der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Instant-Eistee-Getränkepulver für Diabetiker mit Zusatz der Süßstoffe Aspartam und Acesulfam-K sowie von Polydextrose 668
Bek. v. 27. 6. 96, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Frühstückscerealien mit einem Zusatz von Eisen 668
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Bek. v. 2. 7. 96, Gemeinsame Entschließung „Innenstädte als Einzelhandelsstandorte erhalten“ der Konferenz der für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister der Länder sowie der Ministerkonferenz für Raumordnung vom 29. März/21. Juni 1996 668
RdSchr. v. 15. 7. 96, Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 673
gedruckt von am 07.04.2020