Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1997, 149
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 10/1997
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1997, 149 - 156 (Ausgabe 10 v. 07.04.1997)

Inhalt Ausgabe Nr. 10/1997

Amtlicher Teil Nichtamtlicher Teil Seite
Auswärtiges Amt
Vierte VwV v. 21. 2. 97 zur Änderung der Auswahl-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes (AAPOgD) vom 1. 3. 1997 150
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 14. 2. 97, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 151
RdSchr. v. 12. 2. 97, Eingruppierung nach § 22 BAT/BAT-O; Korrektur einer unzutreffenden Eingruppierung 151
RdSchr. v. 24. 2. 97, Dienstrechtliches Reformgesetz; Änderung der allgemeinen Antragsaltersgrenze und Versorgungsabschlag 151
RdSchr. v. 10. 1. 97, Anpassung der Entscheidungspraxis des Bundespersonalausschusses an die Haushaltslage und die Arbeitsmarktsituation 153
Bundesministerium der Finanzen
RdSchr. v. 27. 2. 97, Familienleistungsausgleich; Schulung von Personalsachbearbeitern der Familienkassen 153
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 4. 2. 97, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten mit einem Zusatz von Johannisbrotkernmehl (E 410) „Aptamil AR 1 und AR 2“ 155
Bek. v. 6. 2. 97, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen der Produkte „Peak Amino Power-Packs, Power Fuel High Performance und Power Bombs“ mit Zusatz der freien Aminosäuren Arginin und Ornithin als Lebensmittel für intensive Muskelanstrengungen, vor allem für Sportler 155
Bek. v. 7. 2. 97, Ausnamegenehmigung nach § 37 LMBG für die Verwendung von – Eierlackfarben mit einem Zusatz von bis zu 1 % Ethylmethylketon sowie – Eierlackfarben mit einem Zusatz von bis zu 1 % Ethylmethylkon und von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern 155
Bek. v. 11. u. 13. 2. 97, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 156
Buchbesprechung
Erbrecht 156
gedruckt von am 04.07.2020