Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1997, 217
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 15/1997
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1997, 217 - 232 (Ausgabe 15 v. 23.05.1997)

Inhalt Ausgabe Nr. 15/1997

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 17. 3. 97, Änderung von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Buchungsbelege K 01, K 02, K 03, K 04 und K 05 – 4 Anlagen (Buchungsbelege) 218
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 10. 3. 97, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen einer bilanzierten Diät zur ausschließlichen Ernährung als Trink- und Sondennahrung für Schul- und Kleinkinder bis zu 12 Jahre mit einem Zusatz von Selen 229
Bek. v. 11. 3. 97, Ausnahmegenehmigung nach § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines koffeinhaltigen Erfrischungsgetränks mit mehr als 250 mg Koffein/1 sowie mit Zusatz von Taurin, Inosit und Glucuronolacton 229
Bek. v. 12. 3. 97, Änderung der Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Mineralstoff/Vitamin-Supplements (Brausetablette) mit einem Zusatz von Zinkacetat und Kaliumjodid 229
  Seite
Bek. v. 13. 3. 97, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 229
Bek. v. 19. u. 26. 3. 97, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch- und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 230
Bek. v. 9. 4. 97, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von diätetischen Lebensmitteln zur Gewichtsreduktion 230
Bek. v. 9. 4. 97, Ausnahmegenehmigung nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 des LMBG für das Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 231
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Bek. v. 24. 3. 97, Empfehlung des Beirats für Raumordnung „Zur Weiterentwicklung der europäischen Strukturfonds in ihrer Bedeutung für die räumliche Entwicklung“ 231
gedruckt von am 04.07.2020