Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1997, 453
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 29/1997
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1997, 453 - 468 (Ausgabe 29 v. 23.10.1997)

Inhalt Ausgabe Nr. 29/1997

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern
Z. Zentralabteilung
Bek. v. 8. 9. 97, Änderung der SchwerbehindertenRL – BMI – 454
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 17. 9. 97, Durchführung des BBG; Klagen aus dem Beamtenverhältnis 454
RdSchr. v. 15. 9. 97, Kosten der Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen im Sinne des § 46 Abs. 6 BPersVG 455
RdSchr. v. 26. 9. 97, LeistungsstufenV Leistungsprämien- und -zulagenV 455
Bundesministerium der Finanzen
RdSchr. v. 25. 8. 97, Familienleistungsausgleich; Ergänzung der Dienstanweisung; Berechtigtenwechsel 460
Bek. v. 2. 9. 97, Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 1998“ 462
Haushalt
RdSchr. v. 22. 9. 97, Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung; Änderung der Bestimmungen über die Behandlung von Wertgegenständen (WBestB): Verfahren bei der Einlieferung von Wertgegenständen 462
  Seite
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 28. 8. 97, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Mitverwendung der Produkte „Purity Gum 40“ und „Hi-Flo“ als Basisrohstoffe für Klebstoffe für die Zigarettenlängsnaht- und Filtertippingbeleimung 462
Bek. v. 28. 8. 97, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von Fischereierzeugnissen, die unter äußerlicher Anwendung von Raucharomen hergestellt werden 462
Bek. v. 5. 9. 97, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Inverkehrbringen von bilanzierten Diäten zur ausschließlichen Ernährung für Heranwachsende und Erwachsene in verschiedenen Geschmacksrichtungen mit einem Zusatz von Selen 463
Bek. v. 22. 9. 97, Erweiterung der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Cornflakes mit einem Zusatz von Eisen 463
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
RdSchr. v. 8. 7. 97, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 464
RdSchr. v. 9. 7. 97, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gem. der Ersten V zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzG (V über Kleinfeuerungsanlagen – 1. BImSchV); Bekanntgabe geeigneter Meßgeräte 466
gedruckt von am 04.07.2020