Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1998, 337
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 17/1998
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1998, 337 - 352 (Ausgabe 17 v. 30.06.1998)

Inhalt Ausgabe Nr. 17/1998

Amtlicher Teil Seite
Bundesministerium des Innern
D. Öffentlicher Dienst
RdSchr. v. 14. 5. 98, Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für ambulante Schulung und Einstellung von Diabetikern 338
O. Verwaltungsorganisation, KBSt, Protokoll, Zivile Verteidigung, Kommunalwesen, Statistik
RdSchr. v. 26. 5. 98, Verbesserung der Qualität der kommunalen Melderegister 338
Bundesministerium der Finanzen
Haushalt
RdSchr. v. 15. 5. 98, Änderung von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren); Vordrucke G01 und G04 339
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bek. v. 7. 5. 98, Empfehlungen zur Zusammenarbeit zwischen den Flurneuordnungs-/Flurbereinigungsbehörden und den mit der Privatisierung von ehemals volkseigenem land- und forstwirtschaftlichen Grundvermögen befaßten Stellen im Beitrittsgebiet 344
Nichtamtlicher Teil Seite
Bundesministerium für Gesundheit
Bek. v. 24. 4. 98, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von dickflüssigen Eiermalfarben mit einem Zusatz von bis zu 0,5 % Sorbinsäure 350
Bek. v. 30. 4. 98, Ausnahmegenehmigung n. § 37 LMBG für die Verwendung von Eierlackfarben mit einem Zusatz von Glimmer (Schichtsilikate) zum Färben von Eiern 351
Bek. v. 30. 4. 98, Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 1 u. 2 Nr. 1 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von Nahrungsergänzungsmitteln mit einem Zusatz von Vitaminen, Spurenelementen und Mineralstoffen 351
Bek. v. 30. 4. 98, Verlängerung der Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung n. § 37 Abs. 5 LMBG für das Herstellen und Inverkehrbringen von mit Vitamin A und D angereichertem Speiseöl als vitaminisiertes Lebensmittel 351
Buchbesprechung
Deutsche Orden und Ehrenzeichen 352
gedruckt von am 23.09.2019