Gemeinsames Ministerialblatt

Das Gemeinsame Ministerialblatt (GMBl) ist das amtliche Publikationsorgan der Bundesregierung und wird vom Bundesministerium des Innern seit 1950 herausgegeben. Hier veröffentlichen nahezu alle Bundesministerien die von ihnen erlassenen oder ergänzten Allgemeinen Verwaltungsvorschriften, Verordnungen, Richtlinien, Erlasse, Anordnungen, Rundschreiben und Bekanntmachungen von allgemeiner Bedeutung sowie Stellenausschreibungen einschließlich ihres nachgeordneten Bereichs.

GMBl 1998
Thema: B. Sachregister
Zeitschrift: [keine Angabe]
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: GMBl
Referenz: GMBl 1998 (Ausgabe Jahresverzeichnis)

B. Sachregister

  Seite
A
Altauto-Verordnung
  Empfehlungen zur einheitlichen Durchführung von Überprüfungen durch Sachverständige im Rahmen der Altauto-Verordnung v. 4. 7. 1997 (BGBl. I S. 1666 ff.) 587
Altersteilzeit
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 und Durchführungshinweis 638
  Altersteilzeitbeschäftigung für Beamte aufgrund der Neuregelung im Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 1998 (BBVAnpG 98) 870
Alters- und Hinterbliebenenversorgung
  Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes; 24. Änd. TV v. 20. 5. 1998 zum TV über die Versorgung der Arbeitnehmer des Bundes und der Länder sowie von Arbeitnehmern kommunaler Verwaltungen und Betriebe (Versorgungs-TV) 873
Aufwandsentschädigung
  Änd. der AuslandstrennungsgeldV und Verkündung einer „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ 26
  Anwendung der „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ (AER) v. 15. 12. 1997 214
  RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland; Änd. der Vomhundertsätze der immateriellen Anteile am Auslandszuschlag und Auslandskinderzuschlag 622
Ausbilder-Eignungsverordnung
  Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV für Bundesbeamte (BBAEV) und für Arbeitnehmer (AEVöD) 198
Ausbildungs- und Prüfungsordnung
  Fünfte AVwV zur Änd. der Auswahl-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des höheren Auswärtigen Dienstes (AAPOhD) 298
  Seite
  AVwV zur Änd. der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes (APO-Bau Bund) 882
  Änd. des Durchführungserlasses zur Neufassung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes (APO-Bau Bund) 882
Ausland
  Änd. der AuslandstrennungsgeldV und Verkündung einer „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ 26
  V über das Auslandstrennungsgeld v. 4. 5. 1991 idF der Zweiten V zur Änd. der ATGV v. 15. 12. 1997 174
  Anwendung der „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ (AER) v. 15. 12. 1997 214
  Fünfte AVwV zur Änd. der Auswahl-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des höheren Auswärtigen Dienstes (AAPOhD) 298
  AVwV zur Änd. der AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 26. 11. 1997 310
  Zweite AVwV zur Änd. der AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 26. 11. 1997 (GMBl S. 830) v. 1. 9. 1998 558
  RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland; Änd. der Vomhundertsätze der immateriellen Anteile am Auslandszuschlag und Auslandskinderzuschlag 622
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfe an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland v. 15. 10. 1991 (GMBl 1992 S. 48) 625
  RL (zu § 2 AuslG und § 3 DVAuslG) über die Einreise und den Aufenthalt der Mitglieder diplomatischer Missionen, konsularischer Vertretungen sowie der Mitglieder internationaler Organisationen in Deutschland, die ständig im Geltungsbereich des Ausländergesetzes tätig sind 870
  Seite
Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz
  Bacon Sauce 277, 488, 543
  Barbecue Sauce 277, 488
  Bilanzierte Diät 490, 633
  Butter 570
  Chlortabletten 455
  Diätetisches Lebensmittel 488, 542
  Druckfarben 941
  Eier nach Kaßler Art 454
  Eierfarben 277, 278, 307, 308, 350, 351, 415, 429, 454, 471, 472, 488, 489, 543, 569, 635, 944
  Farbstoffzubereitungen 417
  Fischereierzeugnisse 170, 195, 455, 570, 943
  Fleisch und Fleischerzeugnisse 171, 194, 230, 295, 307, 418, 454, 488, 542, 568, 633, 881, 942
  Frühgeborenennahrung 944
  Jodiertes Speisesalz 634, 721, 722, 942, 943, 945
  Klebstoffe 418
  Kochsalz und Gewürze 472
  Koffeinhaltige Getränke 230
  Koffeinhaltige Limonaden 723
  Kosakensalat 277, 488
  Mineralstoff-/Vitamin-Supplements 881
  Multivitaminbrausetabletten 277, 634
  Mundstücksbelagpapier 941
  Nahrungsergänzungsmittel 351, 417, 632, 634, 881
  Schlucktabletten 296
  Silber- und Kupfer-Ionen 277, 632
  Speiseöl 351
  Traubenzuckertablette 416, 570
  Vitamin- und Mineralbrausetablette 194, 634
  Vitamin-Kautabletten 633
  Westernsauce 277, 488
Ausweichsitz
  Aufgabe des Ausweichsitzes der Verfassungsorgane des Bundes 471
B
Bautechnischer Verwaltungsdienst des Bundes (APO-Bau Bund)
  AVwV zur Änd. der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes (APO-Bau Bund) 882
  Änd. des Durchführungserlasses zur Neufassung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes (APO-Bau Bund) 882
  Seite
Beamte
  Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV für Bundesbeamte (BBAEV) und für Arbeitnehmer (AEVöD) 198
  Altersteilzeitbeschäftigung für Beamte aufgrund der Neuregelung im Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 1998 (BBVAnpG 98) 870
Beihilfe
  RL für die Vergabe von Zuwendungen (Beihilfen) zur gesellschaftlichen, d. h. zur sprachlichen, schulischen, beruflichen und damit in Verbindung stehenden sozialen Eingliederung junger Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junger ausländischer Flüchtlinge „Garantiefonds – Schul- und Berufsbildungsbereich (RL-GF-SB)“ 123
  RL für die Gewährung von Zuwendungen an die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn, für die Vergabe von Beihilfen durch die Otto Benecke Stiftung e.V. an junge Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junge ausländische Flüchtlinge zur Vorbereitung und Durchführung eines Hochschulstudiums, „Garantiefonds – Hochschulbereich – (RL-GF-H)“ 147
  Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes 183, 268, 542, 938
  Beihilfevorschriften (BhV); Gutachter und Obergutachter für Psychotherapie 303, 626, 938
  Beihilfen zu Aufwendungen für Zahnersatz bei in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Arbeitnehmern und Auszubildenden; Festzuschußregelung 311
  Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für ambulante Schulung und Einstellung von Diabetikern 338
  Durchführung der TVe über die Gewährung von Beihilfen an Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Bundes; Neueinstellungen 426
  Beihilfevorschriften (BhV); Versorgung mit Zahnersatz und Zahnkronen (Festzuschüsse nach § 30 i. V. m. § 87 a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB V) für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 426
  VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfe an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland v. 15. 10. 1991 (GMBl 1992 S. 48) 625
Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung
  Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 1998 184
Beschaffungsamt des BMI
  Übertragung von Aufgaben auf das Beschaffungsamt des BMI 310
Besoldungsänderungsverordnung 1998 (BesÄndV 98)
  Besoldungsänderungsverordnung 1998 (BesÄndV 98) v. 17. 7. 1998 (BGBl. I S. 1378); Durchführungshinweise 938
Betreuungsgeld-RL
  RL des BMI für die Zahlung eines pauschalierten Betreuungsgeldes für Spätaussiedler und deren Familienangehörige in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Bundes – Betreuungsgeld-RL 23
  Seite
Betreuungswerk Post Postbank Telekom (BeW)
  Bekanntmachung des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) über die von der Vertreterversammlung des BeW am 2. 4. 1998 gefaßten Beschlüsse zur Neufassung der Satzung 559
Betriebskrankenkasse Post (BKK POST)
  Bek. der vom Bundesversicherungsamt (BVA) genehmigten Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 216
  Mitglieder des Verwaltungsrates der BKK POST 225
  Satzung der BKK POST PFLEGEKASSE, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE) 273, 282
  Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 285
  Neue Zusammensetzung des Verwaltungsrates der BKK Post 294
  1. und 2. Nachtrag zur Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) i d F v. 20. 1. 1998 879
Biologische Anstalt Helgoland
  Erl. über die Auflösung der Biologischen Anstalt Helgoland 40
Bodenschutz
  Erl. über die Einrichtung eines Wissenschaftlichen Beirats „Bodenschutz“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 526
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung
  Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 1999 742
Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl)
  Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) 471, 940
Bundesamt für Zivilschutz
  Übertragung von Aufgaben auf das Bundesamt für Zivilschutz 310
Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen
  Erl. über die Errichtung eines Beirates beim Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen v. 17. 1. 1994 VI A 6 – O 1319 BMF – 159/92/V B 6 – VV 5394 – 4/93, geändert durch Erl. v. 16. 2. 1996 V B 6 – VV 5394 – 11/95 631
Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT)
  Änd. TVe zum BAT, BAT-O, MTArb und MTArb-O und zum TV zur sozialen Absicherung; Durchführungshinweise 518
  Wechselschicht- und Schichtzulagen nach § 33 a BAT/BAT-O und § 29 a MTArb/MTArb-O; Durchführungshinweise 726
  Seite
Bundesanstalt für Post und Telekommunikation (BAnstPT)
  Mitteilung der PKlK 185
  29. Änd. der Satzung der PBeaKK 185
  47. Änd. der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) 191
  Bek. der vom Bundesversicherungsamt (BVA) genehmigten Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 216
  Mitglieder des Verwaltungsrates der BKK POST 225
  48. Änd. der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) 272
  Satzung der BKK POST PFLEGEKASSE, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG PFLEGEKASSE (DIE BKK POST PFLEGEKASSE) 273, 282
  Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) 285
  Neue Zusammensetzung des Verwaltungsrates der BKK POST 294
  Berichtigung der 47. Satzungsänd. der VAP-Satzung 312
  Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom 414
  Änd. der Satzung PBeaKK 486
  Erholungswerk der Deutschen Bundespost e.V. Herausgabe und Auslieferung des Katalogs 1999 mit Beiheft; Zurückziehung des Katalogs 1998 mit Beiheft 525
  Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) über die von der Vertreterversammlung des BeW am 2. 4. 1998 gefaßten Beschlüsse zur Neufassung der Satzung 559
  1. und 2. Nachtrag zur Satzung der BKK POST, Betriebskrankenkasse für Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG (DIE BKK POST) i d F v. 20. 1. 1998 879
  Änd. der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) 880
Bundesbeamtengesetz (BBG)
  G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997; Berufliche Rehabilitation nach § 42 Abs. 3 und § 45 BBG 199
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz (BBVAnpG)
  BBVAnpG 1991; Durchführungshinweise zu Art. 2 § 2 Nr. 3 b (Zulagen für Wechselschichtdienst und für Schichtdienst) 158
Bundeseinheitliche Praxis
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gem. der Ersten V zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzG (V über Kleinfeuerungsanlagen – 1. BImSchV) idF der Bek. v. 15. 7. 1988; Bek. geeigneter Meßgeräte 6
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 8, 418, 946
  Seite
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 420, 948
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen. Eignung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen oder regelmäßige Prozeßkontrollen gemäß der 2. BImSchV (V der Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen v. 10. Dezember 1990, BGBl. I 1990, S. 2694/2700) 420
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen 543
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
  Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1993 gem. Art. 114 GG iVm § 114 BHO 24
  Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1994 gem. Art. 114 GG iVm § 114 BHO 312
  RL zur Förderung von Veranstaltungen der politischen Erwachsenenbildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB); Zustimmung gem. Vorl. VV-BHO Nrn. 15.1 und 15.2 zu § 44 BHO 458
  Entlastung der Bundesregierung für die Haushaltsjahre 1995 und 1996 gem. Art. 114 GG iVm § 114 BHO 631
Bundesjugendspiele
  Aufruf zu den Bundesjugendspielen 1998/99 238
  Bundesjugendspiele 1998/99 – Ausschreibung der Bundesjugendspiele – 239
Bundespersonalausschuß
  Bek. der Geschäftsstelle des BPersA 21, 471
Bundesrechnungshof
  Erl. über die Neuordnung der externen Finanzkontrolle des Bundes 40
Bundesreisekostengesetz (BRKG)
  Anwendung des § 12 Abs. 1 Satz 1 BRKG; Sachbezugswerte nach der SachbezugsV für das Kalenderjahr 1998 38
  Reisekostenvergütung bei Vorstellungsreisen; Anpassung an das durch das Jahressteuergesetz 1997 geänderte Bundesreisekostengesetz 486
Bundessprachenamt
  Fremdsprachenausbildung durch das Bundessprachenamt 402
Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
  Anwendung des § 10 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) bei Arbeitnehmern des Bundes; Anrechnung von Kurmaßnahmen auf den Erholungsurlaub 426
Bundesverwaltungsamt
  Aufgabenübertragung an das Bundesverwaltungsamt 2
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB)
  RL zur Förderung von Veranstaltungen der politischen Erwachsenenbildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB); Zustimmung gem. Vorl. VV-BHO Nrn. 15.1 und 15.2 zu § 44 BHO 458
  Seite
D
Datensatz für das Meldewesen (DSMeld)
  Herausgabe der 2. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld) 876
Deutsches Archäologisches Institut
  AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten des Deutschen Archäologischen Instituts 214
Deutsches Lebensmittelbuch
  Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 575
Dienstanweisung für die Standesbeamten
  Achtzehnte Bek. von Änd. der AVwV zum Personenstandsgesetz (Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA) 443
Dienstkraftfahrzeuge
  Nutzung, Aussonderung und Verwertung von Dienstkraftfahrzeugen und Autotelefonen 878
  Änd. der RL für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung (DKfzR); Ergänzung des § 18 Abs. 2 um eine Ausnahmeregelung zur unentgeltlichen Beförderung von Körperbehinderten über die nach § 18 Abs. 1 hinaus bestimmte Entfernung von 30 km 940
Dienstrechtliche Befugnisse
  Erl. über die Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse und die Regelung entsprechender Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft 227
Dienstrechtliches Reformgesetz
  G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997; Berufliche Rehabilitation nach § 42 Abs. 3 und § 45 BBG 199
  G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997 (BGBl. I S. 322); Anmerkungen zu den ersten Durchführungshinweisen 873
Dienstwohnungsvorschriften (DWV)
  Dienstwohnungsvorschriften (DWV); Entgelt bei Anschluß der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen (§ 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) 941
Diplomierungsordnung
  Änd. der DiplomierungsO der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (DiplO-FH Bund) 266
E
Emissionen
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gem. der Ersten V zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzG (V über Kleinfeuerungsanlagen – 1. BImSchV) idF der Bek. v. 15. 7. 1988; Bek. geeigneter Meßgeräte 6
  Seite
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen 8, 418, 946
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 420, 948
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen. Eignung von Meßeinrichtungen für kontinuierliche Emissionsmessungen oder regelmäßige Prozeßkontrollen gemäß der 2. BImSchV (V der Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen v. 10. Dezember 1990, BGBl. I 1990, S. 2694/2700) 420
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen 543
Erholungsurlaub
  Erholungsurlaub für Arbeitnehmer des Bundes; Übertragung 304
  Anwendung des § 10 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) bei Arbeitnehmern des Bundes; Anrechnung von Kurmaßnahmen auf den Erholungsurlaub 426
Erholungswerk der Deutsche Bundespost
  Erholungswerk der Deutschen Bundespost e.V. Herausgabe und Auslieferung des Katalogs 1999 mit Beiheft; Zurückziehung des Katalogs 1998 mit Beiheft 525
Ernennung und Entlassung von Beamten
  AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten des Deutschen Archäologischen Instituts 214
Ersatzwohnraum für Räumungsbetroffene
  Aufhebung der RL für die Beschaffung von Ersatzwohnraum für Räumungsbetroffene 39
Erwachsenenbildung
  RL zur Förderung von Veranstaltungen der politischen Erwachsenenbildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB); Zustimmung gem. Vorl. VV-BHO Nrn. 15.1 und 15.2 zu § 44 BHO 458
Euro
  Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion der Europäischen Union am 1. 1. 1999; Auswirkungen der Einführung der Einheitswährung EURO auf die EVM und EFB des Vergabehandbuches 950
Europäische Post und Fernmeldeverwaltungen (CEPT)
  Entscheidungen des Europäischen Funkausschusses (ERC) der Konferenz der Europäischen Post und Fernmeldeverwaltungen (CEPT) 525
  Vorläufige Entscheidung des Europäischen Funkausschusses (ERC) der Konferenz der Europäischen Post und Fernmeldeverwaltungen (CEPT) 632
Europäischer Funkausschuß (ERC)
  Entscheidungen des Europäischen Funkausschusses (ERC) der Konferenz der Europäischen Post und Fernmeldeverwaltungen (CEPT) 525
  Vorläufige Entscheidung des Europäischen Funkausschusses (ERC) der Konferenz der Europäischen Post und Fernmeldeverwaltungen (CEPT) 632
  Seite
Externe Finanzkontrolle des Bundes
  Erl. über die Neuordnung der externen Finanzkontrolle des Bundes 40
F
Fahrkosten
  RL über die Zahlung von Fahrkostenzuschüssen für regelmäßige Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte für Bundesbedienstete, die aus dienstlichen Gründen nicht in der Nähe ihrer Dienststätte wohnen können (Fahrkostenzuschuß-RL); Fahrkosteneigenanteil im Beitrittsgebiet ab 1. 9. 1998 558
Familienleistungsausgleich
  Familienleistungsausgleich; behinderte Kinder, Korrektur der Festsetzung 312
Finanzbericht
  Amtliche Neuerscheinungen „Finanzbericht 1999“ 878
Flüchtlinge
  RL für die Vergabe von Zuwendungen (Beihilfen) zur gesellschaftlichen, d. h. zur sprachlichen, schulischen, beruflichen und damit in Verbindung stehenden sozialen Eingliederung junger Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junger ausländischer Flüchtlinge „Garantiefonds – Schul- und Berufsbildungsbereich (RL-GF-SB)“ 123
  RL für die Gewährung von Zuwendungen an die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn, für die Vergabe von Beihilfen durch die Otto Benecke Stiftung e.V. an junge Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junge ausländische Flüchtlinge zur Vorbereitung und Durchführung eines Hochschulstudiums, „Garantiefonds – Hochschulbereich – (RL-GF-H)“ 147
  RL für die Förderung der Eingliederung von Spätaussiedlern sowie von Kontingentflüchtlingen mit abgeschlossenem Hochschulstudium „Akademikerprogramm“ durch die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn 421
Fluglärm
  Entschließung v. 16. 9. 1998 der Ministerkonferenz für Raumordnung „Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm“ 882
Flurneuordnungs-/Flurbereinigungsbehörden
  Empfehlungen zur Zusammenarbeit zwischen den Flurneuordnungs-/Flurbereinigungsbehörden und den mit der Privatisierung von ehemals volkseigenem land- und forstwirtschaftlichen Grundvermögen befaßten Stellen im Beitrittsgebiet 344
Förderung von Veranstaltungen
  RL zur Förderung von Veranstaltungen der politischen Erwachsenenbildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB); Zustimmung gem. Vorl. VV-BHO Nrn. 15.1 und 15.2 zu § 44 BHO 458
Fremdsprachenausbildung
  Fremdsprachenausbildung durch das Bundessprachenamt 402
  Seite
Fundstellenliste (Lebensmittelzusatzstoffe)
  Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen A–Z (Anl. 2) 322
G
Garantiefonds – Hochschulbereich (RL-GF-H)
  RL für die Gewährung von Zuwendungen an die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn, für die Vergabe von Beihilfen durch die Otto Benecke Stiftung e.V. an junge Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junge ausländische Flüchtlinge zur Vorbereitung und Durchführung eines Hochschulstudiums, „Garantiefonds – Hochschulbereich – (RL-GF-H)“ 147
Garantiefonds – Schul- und Berufsbildungsbereich (RL-GF-SB)
  RL für die Vergabe von Zuwendungen (Beihilfen) zur gesellschaftlichen, d. h. zur sprachlichen, schulischen, beruflichen und damit in Verbindung stehenden sozialen Eingliederung junger Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junger ausländischer Flüchtlinge „Garantiefonds – Schul- und Berufsbildungsbereich (RL-GF-SB)“ 123
Geheimschutzhandbuch in der Wirtschaft (GHB)
  Durchführung von sicherheitsrelevanten Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltung; Neufassung des Geheimschutzhandbuchs in der Wirtschaft (GHB) 201
Gewährleistung
  Sicherheitsleistungen für Vertragserfüllung und Verpflichtungen aus der Gewährleistung 635
Gutachter
  Beihilfevorschriften (BhV); Gutachter und Obergutachter für Psychotherapie 303, 626, 938
H
Haushalt
  Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1993 gem. Art. 114 GG iVm § 114 BHO 24
  Haushaltsführung 1998 159
  Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1994 gem. Art. 114 GG iVm § 114 BHO 312
  Jahresabschluß für das Haushaltsjahr 1998 617
  Entlastung der Bundesregierung für die Haushaltsjahre 1995 und 1996 gem. Art. 114 GG iVm § 114 BHO 631
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR)
  Einführung von Vordrucken im automatisierten Verfahren für das HKR; Vordruck „Anlage zur Kassen-AnO F...“ 5
  Seite
  Änd. von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das HKR-Verfahren; Vordrucke B01, B02, E01, E02, E03, E04, E05, E08, F01, F02, F05, F07, F07A, F09, F11, F11A, F22, F23, F23A, F25, F31, F32, F32A, F35, F35A, F41, F42, F42A, Anl. zur Kassen-AnO F 42
  Änd. von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das HKR-Verfahren; Vordrucke B01, B02, E01, E02, E03, E04, E05, E08, F01, F02, F05, F07, F07A, F09, F11, F11A, F14, F22, F23, F23A, F25, F31, F32, F32A, F35, F35A, F41, F42, F42A, Anl. zur Kassen-AnO F, M02, M03 305
  Änd. von Vordrucken des automatisierten Verfahrens für das HKR-Verfahren; Vordrucke G01 und G04 339
Heimaturlaubsverordnung
  AVwV zu § 2 Abs. 2 der HeimaturlaubsV v. 11. 11. 1991 idF v. 25. 11. 1996 198
I
Immissionsschutzgesetz
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gem. der Ersten V zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzG (V über Kleinfeuerungsanlagen-1. BImSchV) idF der Bek. v. 15. 7. 1988; Bek. geeigneter Meßgeräte 6
  Sechste AVwV zum Bundes-ImmissionsschutzG (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm) 503
Informationstechnik (IT)
  Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der IT in der Bundesverwaltung – IT- Aus- und Fortbildungsempfehlung 23
  RL für den Einsatz der Informationstechnik in der Bundesverwaltung; Materialien der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt) 410
  KBSt-Empfehlung Nr. 1/98 zur Gliederung der IT-Rahmenkonzepte 427
  IT-Fortbildungsprogramm des Bundes 1999 887
Internationales Ausschreibungsverfahren – RiNATO
  NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm; Neufassung des Internationalen Ausschreibungsverfahrens – RiNATO –; Neufassung der RiNATO 231
J
Jahresabschluß
  Jahresabschluß für das Haushaltsjahr 1998 617
Jahresprogramm
  Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 1999 742
  Seite
Jahressteuergesetz 1997
  Reisekostenvergütung bei Vorstellungsreisen; Anpassung an das durch das Jahressteuergesetz 1997 geänderte Bundesreisekostengesetz 486
K
Kindererziehungszuschlagsgesetz – KEZG
  RdSchr. Neufassung des G über die Gewährung eines Kindererziȩhungszuschlags (Kindererziehungszuschlagsgesetz – KEZG); Durchführungshinweise 474
Kinder- und Jugendplan (KJP)
  Kinder- und Jugendplan (KJP); Neufassung der Anl. 2 305
Kleinfeuerungsanlagen
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen gem. – der Ersten V zur Durchführung des Bundes-ImmissionsschutzG (V über Kleinfeuerungsanlagen-1. BImSchV) idF der Bek. v. 15. 7. 1988; Bek. geeigneter Meßgeräte 6
  Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 420, 948
Kommunale Melderegister
  Verbesserung der Qualität der kommunalen Melderegister 338
Koordinierungs- und Beratungsstelle (KBSt)
  KBSt-Empfehlung Nr. 2/97 zur Anwendung des Schutzklassenkonzepts 3
  KBSt-Empfehlung Nr. 4/97 23
  RL für den Einsatz der Informationstechnik in der Bundesverwaltung; Materialien der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt) 410
  KBSt-Empfehlung Nr. 1/98 zur Gliederung der IT-Rahmenkonzepte 427
Krankenversicherung
  Durchführung des § 257 SGB V; Durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 1998 184
L
Lebensmittelbuch
  Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 575
Lebensmittel-Monitoringplan
  AVwV über den Monitoring-Plan für das Jahr 1999 (AVV Lebensmittel-Monitoringplan 1999 – AVV LMP 1999) 922
  Seite
Lebensmittelzusatzstoffe
  Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen A–Z (Anl. 2) 322
Leistungsbeschreibung
  Grundsätze der Leistungsbeschreibung, Zulässigkeit von Nebenangeboten und Beteiligung von Bietergemeinschaften 171
Leitsätze
  Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches 575
M
Mahnkosten und Mahngebühren
  Erhebung und Buchung von Mahnkosten und Mahngebühren bei Forderungen des Bundes und Mahnung durch die Bundeskassen 877
Melderegister
  Verbesserung der Qualität der kommunalen Melderegister 338
Meldewesen
  Herausgabe der 2. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen – Einheitlicher Bundes-/Länderteil – (DSMeld) 876
Mindestversorgungsbezüge und Mindestkürzungsgrenzen
  Mindestversorgungsbezüge und Mindestkürzungsgrenzen nach dem Stand v. 1. 1. 1998 und 1. 9. 1998 627
N
Nachtdienstzulage
  Aufhebung der RL für die Gewährung einer Nachtdienstzulage idF v. 2. 11. 1970, zuletzt geändert am 15. 6. 1992 268
Nachversicherung
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1998 22
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1999 939
NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm
  NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm; Neufassung des Internationalen Ausschreibungsverfahrens – RiNATO –; Neufassung der RiNATO 231
  Seite
O
Öffentliches Auftragswesen
  Öffentliches Auftragswesen in der EU; Änd. der Schwellenwerte 279
Ölbinder
  Anforderungen an Ölbinder, diese Fassung ergänzt die Bek. des BMU v. 12. 3. 1990 312
P
Personenstandsgesetz
  Achtzehnte Bek. von Änd. der AVwV zum Personenstandsgesetz (Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA) 443
Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK)
  29. Änd. der Satzung der PBeaKK 185
  Änd. der Satzung PBeaKK 486
Postkleiderkasse (PKlK)
  Mitteilung der PKlK 185
Prüfungsordnung
  Fünfte AVwV zur Änd. der Auswahl-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des höheren Auswärtigen Dienstes (AAPOhD) 298
  AVwV zur Änd. der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes (APO-Bau Bund) 882
  Änd. des Durchführungserlasses zur Neufassung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahnen des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes (APO-Bau Bund) 882
R
Radioaktive Stoffe
  RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung; Anforderungen an die Sicherungsmaßnahmen bei der Beförderung auf der Schiene 39
Rationalisierungsschutz
  Durchführung der TVe über den Rationalisierungsschutz v. 9. 1. 1987; Anrechnung von Arbeitslosengeld auf die tarifvertragliche Abfindung 158
Raumordnung
  Entschließungen v. 4. 6. 1998 der. Ministerkonferenz für Raumordnung Forum Städtenetze 430
  Regionale Entwicklungskonzepte und Regionalkonferenzen als integrierte Instrumente der Raumentwicklung 431
  Seite
  Handreichung zu den Abschnitten 1 und 4 des Raumordnungsgesetzes v. 18. August 1997 432
  Entschließung v. 16. 9. 1998 der Ministerkonferenz für Raumordnung „Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm“ 882
Rechnungslegung
  Rechnungslegung 1998 606
Reform des öffentlichen Dienstrechts
  G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997; Berufliche Rehabilitation nach § 42 Abs. 3 und § 45 BBG 199
  G zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (ReformG) v. 24. 2. 1997 (BGBl. I S. 322); Anmerkungen zu den ersten Durchführungshinweisen 873
Reisekosten
  Reisekostenvergütung der Teilnehmer an Schulungs- und Bildungsmaßnahmen nach dem SchwbG 21
  Anwendung des § 12 Abs. 1 Satz 1 BRKG; Sachbezugswerte nach der SachbezugsV für das Kalenderjahr 1998 38
  Reisekostenvergütung bei Vorstellungsreisen; Anpassung an das durch das Jahressteuergesetz 1997 geänderte Bundesreisekostengesetz 486
Reizstoffsprühgeräte
  Prüfung von Reizstoffsprühgeräten und -munition 268
Rentenversicherung
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1998 22
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1999 939
Rückforderung zuviel gezahlter Bezüge
  Rückforderung zuviel gezahlter Bezüge bei Angestellten und Arbeitern; Unterstellung des Wegfalls der Bereicherung 311
S
Sicherheitshandbuch
  Sicherheitshandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen; Einleitung des Überprüfungsverfahrens bei nicht vorliegender „materieller Sicherheit“ 883
Sicherheitsleistung
  Sicherheitsleistungen für Vertragserfüllung und Verpflichtungen aus der Gewährleistung 635
  Seite
Sicherheitsrelevante Bauaufgaben
  Durchführung von sicherheitsrelevanten Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltung; Neufassung des Geheimschutzhandbuchs in der Wirtschaft (GHB) 201
Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)-Ausführungsvorschriften
  Erste AVwV zur Änd. der SÜG-Ausführungsvorschrift (1. SÜG-Ausführungsvorschrift ÄndVwV) 444
  Zweite AVwV zur Änd. der SÜG-Ausführungsvorschrift (2. SÜG-Ausführungsvorschrift ÄndVwV) 450
  Erste AVwV des BMWi zur Änd. der SÜG-Ausführungsvorschrift zum Fünften Abschnitt (§§ 24 bis 31) (1. SÜG-Ausführungsvorschrift ÄndVwV zum Fünften Abschnitt) 450
Sonderzuwendung
  Festsetzung des Bemessungsfaktors n. § 13 Abs. 3 des Gesetzes über die Gewährung einer jährlichen Sonderzuwendung 559
Soziale Sicherung der Pflegeperson (§ 44 SGB XI)
  Soziale Sicherung der Pflegeperson (§ 44 SGB XI) 215
Sozialgesetzbuch (SGB)
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1998 22
  Durchführung des § 257 SGB V; durchschnittlicher allgemeiner Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung ab 1. 1. 1998 184
  Soziale Sicherung der Pflegeperson (§ 44 SGB XI) 215
  Beihilfevorschriften (BhV); Versorgung mit Zahnersatz und Zahnkronen (Festzuschüsse nach § 30 iVm § 87 a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB V) für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 426
  Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach § 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahr 1999 939
Spätaussiedler
  RL des BMI für die Zahlung eines pauschalierten Betreuungsgeldes für Spätaussiedler und deren Familienangehörige in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Bundes – Betreuungsgeld-RL – 23
  RL für die Vergabe von Zuwendungen (Beihilfen) zur gesellschaftlichen, d. h. zur sprachlichen, schulischen, beruflichen und damit in Verbindung stehenden sozialen Eingliederung junger Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junger ausländischer Flüchtlinge „Garantiefonds – Schul- und Berufsbildungsbereich (RL-GF-SB)“ 123
  RL für die Gewährung von Zuwendungen an die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn, für die Vergabe von Beihilfen durch die Otto Benecke Stiftung e.V. an junge Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junge ausländische Flüchtlinge zur Vorbereitung und Durchführung eines Hochschulstudiums, „Garantiefonds – Hochschulbereich – (RL-GF-H)“ 147
  Seite
  RL für die Förderung der Eingliederung von Spätaussiedlern sowie von Kontingentflüchtlingen mit abgeschlossenem Hochschulstudium „Akademikerprogramm“ durch die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn 421
Sch
Schlanker Staat
  Verwaltungsmodernisierung des Bundes – Abschlußbericht des Sachverständigenrats „Schlanker Staat“ und Aktionsprogramm zur weiteren Steigerung von Effektivität und Wirtschaftlichkeit der Bundesverwaltung – Lenkungsausschuß Verwaltungsorganisation 2
  Verwaltungsmodernisierung des Bundes; Der Bund auf dem Weg zum „Schlanken Staat“ – Fortschreibung des Aktionsprogramms zur weiteren Steigerung von Effektivität und Wirtschaftlichkeit der Bundesverwaltung 200
Schulung
  Reisekostenvergütung der Teilnehmer an Schulungs- und Bildungsmaßnahmen nach dem SchwbG 21
  Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes; Aufwendungen für ambulante Schulung und Einstellung von Diabetikern 338
Schwerbehinderte
  Reisekostenvergütung der Teilnehmer an Schulungs- und Bildungsmaßnahmen nach dem SchwbG 21
St
Staatennamen
  Verz. der Staatennamen für den amtl. Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland 14
Staatsangehörigkeitsbehörden
  Verz. der Staatsangehörigkeitsbehörden 710
Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB)
  Bauunterhaltung im Zeitvertrag; Standardleistungsbuch für das Bauwesen – Zeitvertragsarbeiten StLB (Z); Geänderte RL zu § 6 VOB/A; Einführung neuer Leistungsbereiche des StLB (Z) über die 9. Austauschlieferung des VHB 11
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) 205, 490, 732
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); StLB Bauen im Bestand (BiB), StLB Zeitvertragsarbeiten (Z) 313
  Standardleistungsbuch für das Bauwesen (StLB) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB); Fachliche Einführung des neuen Textsystems STLB-Bau parallel zum vorhandenen Standardleistungsbuch 571
  Seite
Standesbeamte
  Achtzehnte Bek. von Änd. der AVwV zum Personenstandsgesetz (Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden – DA) 443
Stiftung
  RL für die Gewährung von Zuwendungen an die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn, für die Vergabe von Beihilfen durch die Otto Benecke Stiftung e.V. an junge Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie junge ausländische Flüchtlinge zur Vorbereitung und Durchführung eines Hochschulstudiums, „Garantiefonds – Hochschulbereich – (RL-GF-H)“ 147
  Verfassung der Studienstiftung Post, Postbank und Telekom 414
  RL für die Förderung der Eingliederung von Spätaussiedlern sowie von Kontingentflüchtlingen mit abgeschlossenem Hochschulstudium „Akademikerprogramm“ durch die Otto Benecke Stiftung e.V., Bonn 421
Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
  Durchführung der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV); Muster-Prüfprotokoll für die Überprüfung nach § 76 StrlSchV von ferngesteuerten, automatisch betriebenen Afterloadinganlagen in der Medizin 528
T
TA Lärm
  Sechste AVwV zum Bundes-ImmissionsschutzG (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm) 503
Tarifvertrag
  Änd. TV Nr. 1 zum UmzugsTV v. 11. 11. 1997 22
  Durchführung der TVe über den Rationalisierungsschutz v. 9. 1. 1987; Anrechnung von Arbeitslosengeld auf die tarifvertragliche Abfindung 158
  Neuregelung der Vergütungen und Löhne für die Arbeitnehmer des Bundes ab 1. 1. 1998; Bekanntgabe der TVe mit Durchführungshinweisen 355
  Durchführung der TVe über die Gewährung von Beihilfen an Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Bundes; Neueinstellungen 426
  Änd. TVe zum BAT, BAT-O, MTArb und MTArb-O und zum TV zur sozialen Absicherung; Durchführungshinweise 518
  Korrektur tarifwidriger Eingruppierungen/Einreihungen von Arbeitnehmern des Bundes sowie der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger; Übergangsweise Vergütungs- und Lohnsicherung 626
  TV zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) v. 5. 5. 1998 und Durchführungshinweis 638
  Wechselschicht- und. Schichtzulagen nach § 33 a BAT/BAT-O und § 29 a MTArb/MTArb-O; Durchführungshinweise 726
  Seite
  Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes; 24. Änd. TV v. 20. 5. 1998 zum TV über die Versorgung der Arbeitnehmer des Bundes und der Länder sowie von Arbeitnehmern kommunaler Verwaltungen und Betriebe (Versorgungs-TV) 873
Trennungsgeld
  Änd. der AuslandstrennungsgeldV und Verkündung einer „RL über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlaßter doppelter Haushaltsführung aus Anlaß von Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland in das Inland“ 26
  V über das Auslandstrennungsgeld v. 4. 5. 1991 idF der Zweiten V zur Änd. der ATGV v. 15. 12. 1997 174
U
Übernachtungsgelder
  AVwV zur Änd. der AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 26. 11. 1997 310
  Zweite AVwV zur Änd. der AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder v. 26. 11. 1997 (GMBl S. 830) v. 1. 9. 1998 558
Übertragung
  Erl. über die Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse und die Regelung entsprechender Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft 227
  Übertragung von Aufgaben auf das Beschaffungsamt des BMI 310
  Übertragung von Aufgaben auf das Bundesamt für Zivilschutz 310
Umzug
  Änd. TV Nr. 1 zum UmzugsTV v. 11. 11. 1997 22
Unabhängige Föderalismuskommission
  Vollzug und Erg. der Beschlüsse der Unabhängigen Föderalismuskommission; Präsenz von Bundeseinrichtungen in den neuen Ländern 2
Unfallverhütung im Bundesdienst
  Erste AVwV zur Regelung der Unfallverhütung im Bundesdienst (1. AVU Bund) v. 15. 1. 1998 215
Unterstellung des Wegfalls der Bereicherung
  Rückforderung zuviel gezahlter Bezüge bei Angestellten und Arbeitern; Unterstellung des Wegfalls der Bereicherung 311
  Seite
V
Verdingungsordnung
  Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) (Ergänzungsband 1998 zur VOB-Ausgabe 1992) 498
Verfassungsorgane des Bundes
  Aufgabe des Ausweichsitzes der Verfassungsorgane des Bundes 471
Vergabehandbuch (VHB)
  Bauunterhaltung im Zeitvertrag; Standardleistungsbuch für das Bauwesen – Zeitvertragsarbeiten StLB (Z); Geänderte RL zu § 6 VOB/A; Einführung neuer Leistungsbereiche des StLB (Z) über die 9. Austauschlieferung des VHB 11
  Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion der Europäischen Union am 1. 1. 1999; Auswirkungen der Einführung der Einheitswährung EURO auf die EVM und EFB des Vergabehandbuches 950
Versorgung
  G zur Umsetzung des Versorgungsberichts (Versorgungsreformgesetz 1998 – VReformG); Allgemeine Hinweise 479
  Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes; 24. Änd. TV v. 20. 5. 1998 zum Tarifvertrag über die Versorgung der Arbeitnehmer des Bundes und der Länder sowie von Arbeitnehmern kommunaler Verwaltungen und Betriebe (Versorgungs-TV) 873
Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP)
  47. Änd. der Satzung der VAP 191
  48. Änd. der Satzung der VAP 272
  Berichtigung der 47. Satzungsänd. der VAP-Satzung 312
  Änd. der Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) 880
Verwaltungsmodernisierung
  Verwaltungsmodernisierung des Bundes – Abschlußbericht des Sachverständigenrats „Schlanker Staat“ und Aktionsprogramm zur weiteren Steigerung von Effektivität und Wirtschaftlichkeit der Bundesverwaltung – Lenkungsausschuß Verwaltungsorganisation – 2
  Verwaltungsmodernisierung des Bundes; Der Bund auf dem Weg zum „Schlanken Staat“ – Fortschreibung des Aktionsprogramms zur weiteren Steigerung von Effektivität und Wirtschaftlichkeit der Bundesverwaltung 200
  Seite
W
Wahlkreiskarte
  Wahlkreiskarte für die Wahl zum 14. Deutschen Bundestag 184
Wechselschicht- und Schichtdienst
  BBVAnpG 1991; Durchführungshinweise zu Art. 2 § 2 Nr. 3 b (Zulagen für Wechselschichtdienst und für Schichtdienst) 158
  Wechselschicht- und Schichtzulagen nach § 33 a BAT/BAT-O und § 29 a MTArb/MTArb-O; Durchführungshinweise 726
  Wechselschichtdienst- und Schichtdienstzulagen nach § 20 EZulV 873
Weltfunkkonferenz
  Mitteilung Nationale Vorbereitung der Weltfunkkonferenz 1999 (WRC99) 229
Wissenschaftlicher Beirat
  Erl. über die Einrichtung eines Wissenschaftlichen Beirats „Bodenschutz“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 526
Z
Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB)
  Zahlstellenbestimmungen für die Bundesverwaltung (ZBestB); Belehrung gem. Nr. 1.5.2 ZBestB 39
Zulagen
  BBVAnpG 1991; Durchführungshinweise zu Art. 2 § 2 Nr. 3 b (Zulagen für Wechselschichtdienst und für Schichtdienst) 158
  Wechselschicht- und Schichtzulagen nach § 33 a BAT/BAT-O und § 29 a MTArb/MTArb-O; Durchführungshinweise 726
  Wechselschichtdienst- und Schichtdienstzulagen nach § 20 EZulV 873
Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltung
  Durchführung von sicherheitsrelevanten Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltung; Neufassung des Geheimschutzhandbuchs in der Wirtschaft (GHB) 201
  Sicherheitshandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen; Einleitung des Überprüfungsverfahrens bei nicht vorliegender „materieller Sicherheit“ 883
gedruckt von am 25.08.2019